RMF Logo (DPMA, 02.11.2017)
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Die Deutsche Marke RMF wurde als Wort-Bildmarke am 02.11.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.03.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rot, rosa, orange #Quadrate #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020171111650 |
| Registernummer | 302017111165 |
| Internationale Marke | Nr. IR1426908, 09. November 2024 |
| Anmeldedatum | 02. November 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. April 2018 |
| Eintragungsdatum | 01. März 2018 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 06. April 2018 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. Juli 2018 |
| Ablaufdatum | 30. November 2027 |
Markeninhaber
Markenvertreter
42579 Heiligenhaus
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen für die Nähindustrie; Werkzeugmaschinen; Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; Teile von Motoren [aller Art]; Nähroboter; Nähmaschinenmotoren; Nähmaschinenanlagen; Lifte für Nähmöbel und daraus bestehende Systeme; Hebegeräte für Nähmaschinen in Nähmöbeln und daraus bestehende Systeme; Spindelantriebe mit passender Spindelmutter; Edelstahlführungen [Maschinen- und Motorenteile]; Lift Traverse; Motoraufnahme [Motorgehäuse] und Winkelaufnahme zur Befestigung eines Liftsystems an Möbelstücken, insbesondere Nähtischen; Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung; Motoren, Antriebe, Maschinenteile und Steuerungen für den Betrieb von Maschinen und Motoren für Nähmaschinen und motorbetriebene und/oder motorverstellbare Nähmaschinenmöbel; Nähmaschinen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Möbel, Funktionsmöbel; Spiegel; Behälter, nicht aus Metall, für Lagerung oder Transport; Waren, nicht aus Metall, nämlich Schlösser und Schlüssel, Tür-, Tor- und Fensterbeschläge, Befestigungsmaterial, Klöppel, Klemmen, Verbindungs- und Anschlussteile, Fächer, Klappen, Haltegriffe und Schienen, Gelenke, Haken und Aufhänger, Saugnäpfe, Hängebahnen, Anhänger, Spannrollen, Tabletts; Möbel und Einrichtungsgegenstände; Displays; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Möbel für das Nähen und Nähmaschinenmöbel; Nähmaschinentische und Zubehör hierfür; Schulmöbel; Einzelplatz-Möbel für das Nähen und Einzelplatz-Nähmaschinenmöbel; Doppelplatz-Möbel für das Nähen und Doppelplatz-Nähmaschinenmöbel; Mehrplatz-Möbel für das Nähen und Mehrplatz-Nähmaschinenmöbel; Fachraumarbeitstisch; Projektortische; Projektortische mit Rollen; Zuschneidetische; Möbel und Einrichtungsgegenstände für Fach- und Schulräume; Schränke; Schrankregale; Materialschränke; Textilschränke; Garderobenschränke; Textilraumschränke mit Schubladen; Werkraumschränke; Tonraumschränke; Musikraumschränke; Schließfachschränke; Zeichenraumschränke; Aufsatzregale; Unterschrankregale; individuelle Schranklösungen; Zubehör für Nähschränke; Einhängeleiter; Schiebeleiter; Spezialschlösser für Nähmschinenmöbel; Griffmuscheln; Bügelgriff; Dreholiven; Griffoliven; Holzschubladen mit und ohne Facheinteilung; Lattenroste; Einbauschubladen; Rückwand-Frontblenden; Tische; Schülertische; Arbeitstische; Lehrertische; Projektortische; Nähmaschinenarbeitstische; Computertische; Druckertische; Tischunterbaucontainer; höhenverstellbare Hobbytische; höhenverstellbare Schreibtische; höhenverstellbare Tische; Bügelbrett; Bügelbrettauszug; Leuchttische; LED-Leuchttische; Rollcontainer; Tischcontainer; Auszugscontainer; Zubehörcontainer; Rolltische; Klapptische; Schubkastennähhocker; Stühle; Hocker; Stapelstühle; Drehstühle; Metallmöbel; Spiegel für die Innenausstattung; Möbel- und Toilettenspiegel; nichtmetallische Kleinteile, nämlich Bolzen, Schrauben, Dübel, Möbelrollen, Rohrschellen; Spiegel; Spiegel ohne Glasmaterial; Klappspiegel; verstellbare Spiegel; Bekleidungsspiegel; Frisierspiegel; Schminkspiegel; 3-teilige Klappspiegel
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Erziehung; Ausbildung; Bildung, Erziehung; Bildung und Erziehung auf dem Gebiet der Nähmöbel, Nähmaschinen und des Nähens; Verleih von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Nähunterricht
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Januar 2021 | 202100003546 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. Oktober 2018 | 201800327060 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. August 2018 | 201800071820 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 01. März 2018 | 201700358964 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020171111650