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Die Deutsche Marke rOS wurde als Wortmarke am 30.10.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.12.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020171111030 |
| Registernummer | 302017111103 |
| Anmeldedatum | 30. Oktober 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Januar 2018 |
| Eintragungsdatum | 08. Dezember 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. Januar 2018 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. April 2018 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2027 |
Markeninhaber
72336 Balingen
DE
Markenvertreter
80336 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen zum Bearbeiten und Verarbeiten von Nahrungsmitteln, insbesondere Schneidemaschinen, Fleischwölfe, Fleischmürber, Streifenschneider, Fleischsägen, Knochensägen und Teile der vorstehenden Waren; Verpackungsmaschinen zum Verpacken und gegebenenfalls zum Kennzeichnen von Waren, insbesondere in Kombination mit Wäge-, Druck-, Etikettier- und Packungstransportgeräten und Teile der vorstehenden Waren
9
Wägeapparate und Waagen, insbesondere elektronische Ladenwaagen, Industriewaagen, Waagenverbundsysteme; Teile von Wägeapparaten und Waagen, insbesondere Lastaufnehmer und Kraftaufnehmer, Analog-Digital-Wandler, Dehnungsmeßstreifen, Folienwiderstände; Wägeapparate zur Gewichts- und Preisauszeichnung von Waren in Kombination mit Druck-, Etikettier- und Packungstransportgeräten und Teile der vorstehenden Waren; Registrierkassen, insbesondere in Verbindung mit Wägeapparaten, Codelesegeräten [Scannern] und Datenverarbeitungsgeräten und Teile der vorstehenden Waren; Rechenmaschinen, Computer, Datenverarbeitungsgeräte, Dateneingabegeräte, Datenausgabegeräte, insbesondere im Verbund mit Ladenwaagen und Industriewaagen, Registrierkassen, Preisauszeichnungsgeräten; Preisauszeichnungsgeräte; Computerprogramme, einschließlich Computerprogramme für Warenwirtschaftssysteme; Betriebssystemprogramme, insbesondere für Waagen; Anwendungssoftware; mobile Apps; Computerprogramme zur Wartung von Ladenwaagen, Industriewaagen, Registrierkassen, Preisauszeichnungsgeräten und Computerprogramme für die Überwachung von Ladenwaagen, Industriewaagen, Registrierkassen, Preisauszeichnungsgeräten; elektrische und elektronische Geräte zur Erfassung, zur Auswertung und zur Aufzeichnung von Gewichtswerten, Positionswerten, Abstandswerten, Beschleunigungswerten, Druckwerten und Kraftwerten; Wägezellen; Gewichtssensoren; Positionssensoren; Abstandssensoren; Beschleunigungssensoren; Drucksensoren; Kraftsensoren; Druckköpfe für Drucker, insbesondere Thermodruckköpfe
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Entwicklungsdienstleistungen im Bereich der maschinellen Bearbeitung und Verarbeitung von Nahrungsmitteln; Entwicklungsdienstleistungen im Bereich der Verpackung und Kennzeichnung von Waren; Entwicklungsdienstleistungen im Bereich der Sensorik; Entwicklungsdienstleistungen im Zusammenhang mit Geräten zur Erfassung, Auswertung und Aufzeichnung von Gewichtswerten, Positionswerten, Abstandswerten, Beschleunigungswerten, Druckwerten und Kraftwerten; Entwurf und Entwicklung von Computerprogrammen für Warenwirtschaftssysteme; Entwurf und Entwicklung von Computerprogrammen zur Wartung von Ladenwaagen, Industriewaagen, Registrierkassen, Preisauszeichnungsgeräten und Maschinen zum Bearbeiten, Verarbeiten und Verpacken von Nahrungsmitteln; Entwurf und Entwicklung von Computerprogrammen für die Überwachung von Ladenwaagen, Industriewaagen, Registrierkassen, Preisauszeichnungsgeräten und Maschinen zum Bearbeiten, Verarbeiten und Verpacken von Nahrungsmitteln; kundenspezifische Softwareanpassung; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; Entwicklung von Betriebssystemsoftware
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. März 2019 | 201900085382 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Mai 2018 | 201700399174 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 08. Dezember 2017 | 201700349572 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020171111030