302017110720

Waren und Dienstleistungen

9 Bespielte Videokassetten; Tonkassetten; CDs; DVDs; optische und magnetooptische Platten mit Musik, Textdaten, unbewegten Bildern und Filmen zur Unterhaltung von Kindern; auf Computermedien gespeicherte elektronische Bücher für Kinder; DVD-Abspielgeräte; Abspielgeräte für Videokassetten; Abspielgeräte für Tonkassetten; Fernsehgeräte; Stereogeräte für den persönlichen Gebrauch; MP3-Abspielgeräte; tragbare Sprechfunkgeräte; dekorative Magnete; Sportpfeifen; CD-Hüllen; Mobiltelefone; Hüllen für Mobiltelefone; Videospielsteckmodule und Computersoftware mit Bildungs- und Unterhaltungsprogrammen für Kinder; Sonnenbrillen; Brillengestelle; Fahrradhelme; Einwegkameras

16 Druckereierzeugnisse; Bücher; Veröffentlichungen [Schriften]; Zeitschriften; Zeitungen; Papier- und Schreibwaren; Lehr und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate], insbesondere in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Modellen, Wandtafeln, Zeichengeräte und Darstellungsgeräten, nämlich Wandtafeln, Flipcharts, Whiteboards, Moderations- und/oder Planungstafeln, Stellwände, Stelltafeln, Magnettafeln, Infotafeln; Papier, Pappe [Karton]; Abreißkalender; Abziehbilder; Adressenstempel; Aktenhüllen und/oder -ordner; Alben; Anzeigekarten [Papeteriewaren]; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Bedienungs- und Benutzeranleitungen in gedruckter Form; Behälter und/oder Kästen für Papier- und Schreibwaren; Bierdeckel; Bilder; Bleistifte; Bleistiftspitzer [elektrisch oder nicht elektrisch]; Blöcke [Papier- und Schreibwaren]; Briefbeschwerer; Briefpapier; Broschüren; Bucheinbände; Buchstützen; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Büsten, Figuren, Statuen und/oder Statuetten aus Papiermaché; Bunt-, Kreide-, Wachsmal- und/oder Filzstifte; Comic-Hefte; Datenblätter und/oder -bögen; Etiketten, nicht aus Textilstoffen; Fahnen und/oder Wimpel [aus Papier]; Farbdrucke; Farbkästen [Schülerbedarf]; Federhalterclips; Federn [Büroartikel]; Flaschenverpackungen aus Pappe oder Papier; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Formblätter; Fotografien; Fotogravuren; Füllfederhalter; Gemälde [Bilder], gerahmt oder ungerahmt; Globen [Erdkugeln]; Glückwunschkarten; graphische Darstellungen und/oder Reproduktionen; Handbücher; Handbücher sowie anderes schriftliches Begleitmaterial für Computerprogramme und/oder technische Apparate und Geräte; Hüllen [Papier- und Schreibwaren]; Kalender; Karteikarten; Kataloge; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren und/oder für Haushaltszwecke; Kunstdrucke; Kunstgegenstände [lithographisch]; Kunststofffolien für Verpackungszwecke; Lätzchen aus Papier; Lesezeichen; Leuchtpapier; Lithographien [Steindrucke]; Loseblattbinder; Magazine [Zeitschriften]; Musikglückwunschkarten; Notizbücher, -zettel, -karten; Papierblätter [Papeteriewaren]; Papierhandtücher; Papierservietten; Papiertaschentücher; Papiertüten; Pinsel; Plakate aus Papier oder Pappe; Poster; Postkarten; Prospekte; Schablonen [Papier- und Schreibwaren]; Schachteln aus Pappe oder Papier; Schreibgarnituren; Schreibgeräte; Schreibhefte; Schreibmappen [Schreibnecessaires]; Schreibmaterialien; Sets [Platzdeckchen aus Papier]; Siegel; Siegellack; Stempel; Stempelhalter-, -kästen, -kissen; Tischwäsche aus Papier; Toilettenpapier; Untersetzer aus Papier; Vordrucke; Zeichenbedarfsartikel; Kinderbücher; Malbücher; Stoffbücher; Beschäftigungsbücher für Kinder; Aufkleber; Alben für Aufkleber; Bücher aus Karton; Fotoalben; Aufbewahrungskisten für Fotos; Sammelbuchalben; Magazine für Kinder; Geschenkpapier; Geschenktaschen; Geschenkkartons; Geschenkanhänger; Bänder, klebend, für Papier- und Schreibwaren; Grußkarten; Partyeinladungen; Süßigkeitentüten; Tischtücher aus Papier; Papiergirlanden; Terminkalender aus Papier; Organisationshilfen aus Papier; Adressbücher; Federkästen; Bleistiftanspitzer; Radiergummis; Schreibstifte; Buntstifte; Textmarker; Malkits; Zeichenpapier; Skizzenblöcke; Papier für Bastelzwecke; Staffeleien; Kreide; Gummistempelsets; Zeichenlineale; Modellierton; entfernbare Tattoos; trocken abzuwischende Schreibtafeln

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche [nicht aus Edelmetall oder plattiert]; Kämme und/oder Schwämme; Bürsten [mit Ausnahme von Pinseln]; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Abfalleimer; Babybadewannen [tragbare]; Babyflaschenwärmer [nicht elektrisch]; Becher, nicht aus Edelmetall; Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall; bemalte Glaswaren; Bierkrüge; Blumentöpfe und Blumenübertöpfe, nicht aus Papier; Bonbonnieren, nicht aus Edelmetall; Brotbretter; Brotkästen; Brotkörbe; Bürsten und Bürstenwaren, soweit in Klasse 21 enthalten; Büsten, Figuren, Statuen und/oder Statuetten aus Porzellan, Ton oder Glas; Butterdosen; Eierbecher, nicht aus Edelmetall; Eimer aller Art; Eiskübel; Flaschen; Flaschenöffner; Gefäße, nicht aus Edelmetall, für Haushalt oder Küche; Gießkannen; Glasbehälter; Gläser [Gefäße]; Glaskugeln; Glasmosaiken, nicht für Bauzwecke; Isolierbehälter, -gefäße, -flaschen; Kämme; Kammetuis; Kannen, Krüge und/oder Karaffen, nicht aus Edelmetall; Keksdosen; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Kochgeschirr; Korkenzieher; Kristallglaswaren; Kuchenformen; Nachttöpfe; Nagelbürsten; Obstschalen; Opalglaswaren; Papier- oder Plastikbecher; Papierteller; Picknickkoffer [Geschirr]; Plätzchen-, Keksausstechformen; Proviantdosen; Puderdosen, nicht aus Edelmetall; Schilder aus Porzellan oder Glas; Schuhanzieher; Schuhbürsten; Schuhspanner; Schüsseln und Schalen, nicht aus Edelmetall; Seifendosen, -halter, -schalen, -spender; Spardosen, nicht aus Metall; Tafelservice, nicht aus Edelmetall; Teeservice, nicht aus Edelmetall; Toilettenutensilien; Vasen, nicht aus Edelmetall; Waschwannen; Zahnbürsten

28 Spiele; Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Angelgeräte; Babyrasseln; Baukästen und/oder Bauklötze [Spielwaren]; Brettspiele; elektronische Spiele [einschließlich Videospiele], ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Faschingsmasken; Fahrzeuge für Kinder, insbesondere Rutschautos, Roller, Tretautos; Geräte für Körperübungen; Geräte für Zauberkünstler; Gesellschaftsspiele; Inliner, Rollskates; Kaleidoskope; Kartenspiele; Kegel; Knallbonbons; Knieschützer [Sportartikel]; Marionetten; Mobiles [Spielwaren]; Murmeln; Plüschtiere; Puppen [Spielwaren]; Puppenbetten, -fläschchen, -häuser, -kleider, -stuben; Puzzles; Rodelschlitten; Rollschuhe; Schachspiele; Schaukeln; Schaukelpferde; Scherzartikel; Schienbeinschutz [Sportartikel]; Hockeyschläger; Schlägerhandschuhe [Spielzubehör]; Schlitten [Sportartikel]; Schlittschuhe; Schwimmbecken [Spielwaren]; Schwimmflossen; Skateboards; Skier; Spielbälle [große und kleine]; Spielkarten; Spielkugeln; Spielwürfel; Sportschläger; Surfbretter [für Segeln und/oder Wellenreiten]; Teddybären; Theatermasken; Trampolins; Wippen; Würfelbecher; Wurfpfeile und -scheiben [Spielzeug]

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020171107203
Registernummer	302017110720

Anmeldedatum	23. Oktober 2017
Veröffentlichungsdatum	23. Februar 2018
Eintragungsdatum	23. Januar 2018
Beginn Widerspruchsfrist	23. Februar 2018
Ende Widerspruchsfrist	23. Mai 2018
Ablaufdatum	31. Oktober 2027

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
24. Juni 2018	201800017006	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
23. Januar 2018	201700339883	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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