smart actuation Logo (DPMA, 21.08.2017)
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Die Deutsche Marke smart actuation wurde als Wort-Bildmarke am 21.08.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.03.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020171084173 |
| Registernummer | 302017108417 |
| Anmeldedatum | 21. August 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. April 2018 |
| Eintragungsdatum | 02. März 2018 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 06. April 2018 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. Juli 2018 |
| Ablaufdatum | 31. August 2027 |
Markeninhaber
57562 Herdorf
DE
Markenvertreter
81543 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinenteile, nämlich pneumatisch, mechanisch, pyrotechnisch und/oder hydraulisch betriebene Geräte, insbesondere pneumatisch, hydraulisch und/oder elektrisch betätigbare Aktuatoren, Linearmotoren, Rotationsmotoren und Ventile; Ventile für Steuerungs- und Regelungszwecke als Maschinenteile, insbesondere Hydraulikventile, Proportionalventile, Schaltventile, Druckventile und Servodrosselventile, voranstehende Ventile auch als Teil von ferromagnetischen und/oder elektromagnetischen Maschinenteilen; Einspritzventile als Teile von Pumpen; Ventile für Steuerungs- und Regelungszwecke als Motorteile von Fahrzeugen, vorgenannte Waren für Steuerungs- und Regelungszwecke [soweit in Klasse 7 enthalten], insbesondere zur Verwendung in Mobil- und Stationärhydraulik von Fahrzeugen sowie als Teile von hydraulischen und/oder pneumatischen Regelungssystemen von Fahrzeugen; Werkzeugmaschinen und deren Teile, insbesondere hydraulisch, pneumatisch, mechanisch, pyrotechnisch und/oder hydraulisch betriebene Maschinenteile, vorzugsweise für pneumatisch, hydraulisch und/oder elektrisch betätigbare Aktuatoren, Linearmotoren, Rotationsmotoren und Ventile; Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge] und deren Teile, insbesondere hydraulisch, pneumatisch, elektromechanisch, pyrotechnisch und/oder elektrohydraulisch betriebene Maschinenteile, vorzugsweise pneumatisch, hydraulisch und/oder elektrisch betätigbare Aktuatoren, Linearmotoren, Rotationsmotoren und Ventile, insbesondere für Steuerungs- und Regelungszwecke; Einspritzpumpen; Einspritzdüsen; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge] und deren Teile, insbesondere hydraulisch, pneumatisch, elektromechanisch, pyrotechnisch und/oder elektrohydraulisch betriebene Kupplungsteile und/oder Teile für Kraftübertragungsvorrichtungen, vorzugsweise pneumatisch, hydraulisch und/oder elektrisch betätigbare Aktuatoren, Linearmotoren, Rotationsmotoren und Ventile, insbesondere für Steuerungs- und Regelungszwecke; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte und deren Teile, insbesondere hydraulisch, pneumatisch, elektromechanisch, pyrotechnisch und/oder elektrohydraulisch betriebene Maschinenteile und/oder Teile für nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, vorzugsweise pneumatisch, hydraulisch und/oder elektrisch betätigbare Aktuatoren, Linearmotoren, Rotationsmotoren und Ventile, insbesondere für Steuerungs- und Regelungszwecke; Pumpen und Ventile als Maschinenteile für Haushaltsgeräte, insbesondere Kaffeemaschinen, Kaffeeautomaten, Waschmaschinen, Geschirrspülmaschinen, Wäschetrockner; Pumpen und Ventile [Maschinenteile] für Brennstoffzellen; Pumpen- und Ventile [Maschinenteile] für Reinigungsgeräte, insbesondere Hochdruckreiniger; Pumpen [Maschinen], insbesondere Dosierpumpen und Ventile [Maschinenteile] für Abgasführungsanlagen und/oder Abgasreinigungsanlagen von stationären Motoren und Fahrzeugmotoren; Antriebe, Pumpen [Maschinen], insbesondere Dosierpumpen für Abgasführungsanlagen und/oder Abgasreinigungsanlagen und/oder Ventile für Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen und deren Teile, insbesondere für Heizungsanlagen und Heizungsgeräte, vorzugsweise Gas- oder Ölbrenner, Wärmepumpen, Solarthermieanlagen; Einspritzventile als Teile von Motoren; Pumpen [Maschinen] für die Getränkeindustrie; Pumpen für die Getränkezubereitung [gewerblich]; Dosierpumpen für Gase oder Flüssigkeiten, nämlich für gasförmige oder flüssige Brennstoffe; Brennstoffpumpen, insbesondere mit Selbstregulierung; Pumpen für dezentrale Kupplungsbetätigung und Getriebeschmierung; Getriebeölpumpen; Kompressoren für luftgefederte Fahrwerke von Fahrzeugen; Bremszangen; mechanische, pneumatische und hydraulische Antriebe sowie Steuergeräte zum Bewegen von ein- oder mehrteiligen Türen und Toren, insbesondere Schiebetüren, Drehtüren, Karusselltüren, Bogenschiebetüren, Teleskopschiebetüren, Falttüren, Flügeltoren, Falttoren, Schiebetoren und/oder Trennwände; elektrische Antriebe für Schiebetüren, Drehtüren, Karusselltüren, Bogenschiebetüren, Teleskopschiebetüren, Falttüren, Flügeltoren, Falttoren, Schiebetoren und/oder Trennwände; Zubehör für Geräte und Antriebe zum Bewegen von ein- oder mehrteiligen Türen und Toren soweit in Klasse 7 enthalten; Kompressoren für Verbrennungsmotoren; Bremsen; Kompressoren zum Aufpumpen von Fahrzeugreifen
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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von elektrischer, pneumatischer, hydraulischer und/oder ferromagnetischer oder elektromagnetischer Energie; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; elektronische Apparate und Instrumente für die Steuerung und Regelung und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte elektronische Steuerungs- und Regelungssysteme für Maschinen oder Fahrzeugen, insbesondere elektronische Aktuatoren; Magnete; Schaltmagnete; Verriegelungsmagnete; elektromechanisch und/oder elektrohydraulisch betriebene Aktuatoren und Magnetventile für Steuerungs- und Regelungszwecke, insbesondere elektromagnetisch und/oder pyrotechnisch auslösende Aktuatoren und Magnetventile; Ventile für Steuerungs-, Lenkungs- und Regelungszwecke als Teile von ferromagnetischen und/oder elektromagnetischen Komponenten, insbesondere Hydraulik-, Pneumatik-, Druckregel- und/oder Proportional Ventile, vorgenannte Waren für Steuerungs- und Regelungszwecke [soweit in Klasse 9 enthalten]; Feuerlöschgeräte; elektronische Steuerungen für wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente sowie für Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von elektrischer, pneumatischer, hydraulischer und/oder ferromagnetischer oder elektromagnetischer Energie, soweit in Klasse 9 enthalten; elektronische Steuerungen für Maschinenteile, Ventile als Maschinenteile und als Motorteile von Fahrzeugen, Werkzeugmaschinen und deren Teile, Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge] und deren Teile, Einspritzdüsen, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge] und deren Teile, nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte und deren Teile; elektrische Ventile für Haushaltsgeräte, insbesondere Kaffeemaschinen, Kaffeeautomaten, Waschmaschinen, Geschirrspülmaschinen, Wäschetrockner, für Brennstoffzellen, für Reinigungsgeräte, insbesondere Hochdruckreiniger; Ventile als Maschinenteile für Harnstoffeinspritzsysteme in Dieselmotoren; elektronische Steuerungen für Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen und deren Teile; elektronische Steuerungen, Antriebe und/oder Ventile für chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; elektronische Module, nämlich Tastaturen, Bildschirme, auch solche, die auf Berührung reagieren, Spracherkennungssysteme zum Einsatz in Kaffeezubereitungsanlagen; elektrische Regelungs-, Steuerungsapparate für Schiebetüren, Flügeltüren, Sicherheits-Drehtüren, Karusselltüren, Bogenschiebetüren, Teleskopschiebetüren, Trennwände, Falttüren, Flügeltore, Falttore und Schiebetore; elektronische Schalt-, Steuer-, Überwachungs- und Kontrollapparate für Türantriebe
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Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; Pumpen für medizinische Zwecke
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Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen und deren Teile; Ventile für Heizungs- und Kühlungszwecke; Geräte zum Erwärmen von Getränken; Anlagen zur Erwärmung von Getränken; thermoelektrische Geräte zur Zubereitung und/oder zum Erhitzen von Getränken und/oder flüssigen Speisen; Kaffee- und/oder Teemaschinen, Kaffee- und/oder Kaffeeautomaten sowie automatische Kaffee- und/oder Teezubereitungsanlagen; Wärmepumpen
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pneumatisch, mechanisch, pyrotechnisch und/oder hydraulisch betriebene Geräte als Fahrzeugteile für Steuerungs- und Regelungszwecke, insbesondere pneumatisch und/oder hydraulisch betätigbare Aktuatoren, Linearmotoren, Rotationsmotoren und Ventile; Bremsen für Kraftfahrzeuge; Kompressoren zur Aufladung von Verbrennungsmotoren von Landfahrzeugen
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Dienstleistungen von Ingenieuren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. November 2021 | 202100425417 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. Juli 2021 | 202100262782 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. August 2018 | 201800072793 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 31. Mai 2018 | 201800164030 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 02. März 2018 | 201700267843 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020171084173