BELUX

DPMA DPMA 2017 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke BELUX wurde als Wortmarke am 11.08.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.09.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020171081107
Registernummer 302017108110
Anmeldedatum 11. August 2017
Veröffentlichungsdatum 27. Oktober 2017
Eintragungsdatum 25. September 2017
Beginn Widerspruchsfrist 27. Oktober 2017
Ende Widerspruchsfrist 29. Januar 2018
Ablaufdatum 31. August 2027

Markeninhaber


51107 Köln
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

10 Kissen für therapeutische Zwecke; Kissen für orthopädische Zwecke; Kissen für medizinische Zwecke, insbesondere gepolsterte Kissen für medizinische Zwecke, aufblasbare Kissen für medizinische Zwecke, elektrisch beheizte Kissen für medizinische Zwecke, elektrisch erwärmte Kissen für medizinische Zwecke, Kissen für medizinische Zwecke zur Stützung des Gesichts, Kissen für medizinische Zwecke zum Stützen von zu untersuchenden Säuglingen und Kissen für medizinische Zwecke zum Stützen von Säuglingen während des Badens; Drucklindernde Kissen und Polster; Kissen zur Verhinderung des Schnarchens; Kissen gegen Schlafstörung gefüllt mit Daunen; gepolsterte Nackenstützen [Kissen] für chirurgische Zwecke; Kissen zur Verhütung von Druckbeschwerden und Durchliegen von Kranken
12 Kissen für Rollstühle; angepasste Kissen zur Verwendung in Fahrzeugen, insbesondere für Fahrzeugsitze
20 Kissen; Bettzeug; Matratzen; Polster
22 Polstermaterial [ausgenommen aus Gummi oder Kunststoff] für Kissen; Füllmaterial für Kissen [ausgenommen aus Gummi oder Kunststoff]; Füllmaterial für gepolsterte Kissen, nicht aus Gummi oder Kunststoff
24 Kissenbezüge; Kissenbezugsstoffe; gewebte Stoffe für Kissen; textile Stückwaren zur Herstellung von Kissenbezügen; Bettzeug; Bettwaren, insbesondere Bettlaken, Bettwäsche, Bettdecken, Bettbezüge, Bettüberzüge, Bettüberwürfe, Bettdeckenbezüge, Bettüberwurfdecken, Bettauflagen sowie Decken für Betten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Februar 2018 201700307871 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
25. September 2017 201700261506 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020171081107