SBS Ecoclean

DPMA DPMA 2017 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke SBS Ecoclean wurde als Wortmarke am 07.08.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.01.2018 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020171079242
Registernummer 302017107924
Internationale Marke Nr. IR1428463, 19. November 2024
Anmeldedatum 07. August 2017
Veröffentlichungsdatum 16. Februar 2018
Eintragungsdatum 15. Januar 2018
Beginn Widerspruchsfrist 16. Februar 2018
Ende Widerspruchsfrist 16. Mai 2018
Ablaufdatum 31. August 2027

Markeninhaber


70794 Filderstadt
DE

Markenvertreter

61231 Bad Nauheim DE

Waren und Dienstleistungen

6 Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; Bauten und transportable Bauten aus Metall; Stahlkonstruktionen; Kabinen, insbesondere Spritzkabinen, aus Metall; Container aus Metall; Behälter aus Metall; Metallwaren; Gitter aus Metall; Bleche, insbesondere Abtropfbleche; Rohre aus Metall; Rohrleitungen aus Metall; Verbindungen aus Metall für Rohre; Verzweigungen aus Metall für Rohrleitungen; Ventile oder Schieber [ausgenommen als Maschinenteile] aus Metall; Düsen aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
7 Maschinen für Materialbearbeitung und Produktion, insbesondere Maschinen für die Metallbearbeitung und Maschinen für die Kunststoffverarbeitung; Werkzeugmaschinen; Maschinen zur Bearbeitung von Oberflächen mittels Hochdruck-Wasserstrahl; Reinigungsmaschinen und -anlagen; Maschinen und maschinelle Geräte zur industriellen Reinigung von Teilen aus Metall, Kunststoff, Glas oder Keramik mit Hilfe von Reinigungsflüssigkeiten und/oder deren Dämpfen; Maschinen und maschinelle Geräte zum Reinigen und anschließenden Trocknen von Teilen aus Metall, Kunststoff, Glas oder Keramik; Dampfreinigungsmaschinen und -anlagen; Maschinen für die Reinigung von Oberflächen mittels Hochdruck-Wasserstrahl; Reinigungsgeräte [elektrisch]; Reinigungsanlagen umfassend Spritzkammern, insbesondere zum Reinigen und Entfetten von Oberflächen und Werkstücken; Spritzkammern als Teile von Reinigungsanlagen; Maschinen und Geräte zur Aufbereitung von Kühlschmiermitteln; Maschinen und Geräte zum Beaufschlagen von Metall- und/oder Kunststoffteilen mit einem Kühlschmiermittel; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; Maschinen zur Entfettung für gewerbliche und industrielle Zwecke; Druckluftmaschinen; Dampfkessel zur Dampferzeugung [Maschinenteile]; Druckkessel für Flüssigkeiten, Gase und/oder Dämpfe [Maschinenteile]; Wärmetauscher [Maschinenteile]; Kondensationsanlagen; Kompressoren; Pumpen als Maschinen oder als Maschinen- oder Motorteile; Gebläse; Filtriermaschinen; Filter [Teile von Maschinen oder Motoren]; Abscheider [Maschinen oder Maschinenteile]; Siebe [Maschinen oder Maschinenteile]; Ventile oder Schieber als Maschinenteile; Düsen als Maschinenteile; Sprühgeräte [Maschinen]; Sprühlanzen für den Anschluss an Druckwaschmaschinen für Reinigungszwecke; Hähne und Klappen als Maschinen- oder Motorteile; Flanschverbindungen für Rohre [Maschinenteile]; Roboter [Maschinen]; Fördervorrichtungen und -anlagen; Rollenbahnen für Band- und Rollenfördergeräte; Maschinen und maschinelle Anlagen zum Transportieren, Drehen, Wenden, Kommissionieren, Speichern und Sortieren von industriell hergestellten Teilen; Industrielle Manipulatoren [Maschinen]; Greifer [Maschinenteile]; Zuführvorrichtungen für Maschinen; Motoren [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Antriebe und allgemeine Maschinenteile; Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Antriebswellen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Hydraulische und pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung; Kupplungen [Verbindungen], ausgenommen für Landfahrzeuge; Lager [Maschinenteile]; Gestelle für Maschinen; Drehgestelle für Maschinen; Gehäuse für Maschinen und Motoren; Öffnungs- und Schließmechanismen [Maschinenteile]; Füße und Stellfüße für Maschinen; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Regler [Maschinenteile]; Bürsten [Maschinenteile]; Kesselrohre [Maschinenteile]; Dichtungen [Motorenteile]; Klemmvorrichtungen zum Fixieren von Werkstücken während der Bearbeitung; Werkzeuge [Maschinenteile]; Werkzeughalter [Maschinenteile]; Generatoren; Turbinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
9 Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Optische Geräte und Ausrüstung; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Aufgezeichnete Daten; Wägeapparate und -instrumente; Physikalische Geräte; Materialprüfinstrumente und -maschinen; Elektrische Kontrollapparate und -instrumente; Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke; Fernsteuerungsgeräte; Elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Elektrische Steuerungsgeräte; Elektronische Steuerungsgeräte; Überwachungsgeräte für Partikelflüsse; Elektrische Niveauregelgeräte; Dosiergeräte; Ultraschall-Oszillatoren; Ultraschallerzeuger; Prüfgeräte und daraus zusammengestellte Anlagen für die zustandsorientierte Maschineninstandhaltung; Vibroakustische Prüfgeräte; Wärmekontrollgeräte; Stromversorgungseinheiten; Stromleitungen; Anschlussteile für elektrische Leitungen; Verbindungen [elektrische Kontakte]; Verbindungsteile [Elektrizität]; Elektrische Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke; Optische, elektrische, elektromagnetische und mechanische Schalter [Elektrizität]; Elektrische Schaltgeräte; Stromunterbrecher; Elektrische Stecker; Elektrische Kupplungen; Magnete; Sensoren und Detektoren; Elektrische Sensoren; Optische Sensoren; Füllstandssensoren; Drucksensoren; Trübungssensoren für Flüssigkeiten; Temperatursensoren; Leckdetektoren; Niveauschalter; Signalanlagen, leuchtend oder mechanisch; Elektrische Ventile; Elektrische Steuerungen; Elektronische Steuerungen; Elektrische Ventilsteuerungen; Elektrische Relais; Elektronische oder elektromagnetische Relais; Thermometer, nicht für medizinische Zwecke; Thermostate; Temperaturanzeiger; Wasserstandsanzeiger; Drehwertgeber; Zeitschaltuhren, nicht für Uhrwerke; Elektrische Schaltschränke; Elektrische Schalttafeln; Schaltpulte [Elektrizität]; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Zentraleinheiten für die Datenverarbeitung; Rechnersysteme; Dateneingabegeräte; Elektrische Bedienungskonsolen; Monitore [Computerhardware]; Tastaturen; Drucker; Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer]; Modems; Ethernet-Adapter; Memory Cards [Speicherkarten]; Karten mit integrierten Schaltkreisen; Geräte für drahtlose Funkübertragung; Gespeicherte und herunterladbare Computer-Software; Regelungs- und Steuerungssoftware; Alarmgeräte; Sicherheitseinrichtungen im Zusammenhang mit der Bedienung von Maschinen, nämlich Lichtschranken, Schalter und/oder Abschirmhauben zum Schutz des Bedienpersonals vor Unfällen und Verletzungen; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
11 Wasserversorgungseinrichtungen, insbesondere Wasserleitungsanlagen; Regelungszubehör für Wasser- oder Gasgeräte, sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Industrielle Anlagen für die Filtrierung von Flüssigkeiten; Filter für Industrie und Haushalt; Anlagen zum Sammeln von Flüssigkeiten; Druckspeicher für flüssige Medien; Heizungs-, Lüftungs- und Klimageräte und -anlagen; Kühlapparate- und -anlagen; Trockenanlagen; Dampferzeugungsgeräte, -maschinen und -anlagen; Destillierapparate; Wärmetauscher; Wärmerückgewinner; Wärmespeicher; Hähne; Kugelhähne; Sperrhähne; Beleuchtungsapparate und -anlagen; Elektrische Leuchten; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Abtropfbecken, Tauchbecken und Waschbecken aus Metall für industrielle Zwecke
35 Betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung und Planung auf dem Gebiet von Maschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Organisatorische Beratung beim Aufbau von Anlagen zur Oberflächenbearbeitung; Systematisierung, Zusammenstellen und Aktualisierung von Daten in Computerdatenbanken; Aufstellung von Kosten-Preis-Analysen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Maschinen für Materialbearbeitung und Produktion
37 Installation, Wartung und Reparatur von Industrieanlagen und -ausrüstungen; Montagearbeiten in Industrieanlagen; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen und Werkzeugmaschinen; Auskünfte über Reparaturen; Durchführung von Entfettungs-, Wasch- und Reinigungsverfahren
40 Materialbearbeitung und -umwandlung mittels Hochdruckwasserstrahlen; Bearbeitung, nämlich Aufrauen und Entschichten von Oberflächen mittels Hochdruckwasserstrahlen; Bearbeitung von Metall; Bearbeitung von Kunststoffen; Zurichten von Materialien auf Bestellung für Dritte; Auskünfte über Materialbearbeitung
42 IT-Dienstleistungen, nämlich Design von Computersystemen, Design, Entwicklung, Installation, Deinstallation, Aktualisierung, Wartung und Pflege von Computer-Software, Cloud-Computing, Entwurf, Entwicklung und Herstellung von Netzwerken und von Server-Client-Verbindungen, elektronische Speicherung und Weiterverarbeitung von Daten mit Hilfe von Massenspeichern und/oder Cloud-Speichern; Erstellen von Computer-Software für fördertechnische Anwendungen, für die Robotersteuerung, für die Fabrikplanung oder für das Management von Projekten; Erstellen von Programmen für die Simulation von strömungstechnischen Vorgängen in hydraulischen oder pneumatischen Anlagen oder Geräten; Erstellen von Computer-Programmen für die Simulation von strömungstechnischen Vorgängen in hydraulischen oder pneumatischen Anlagen oder Geräten; Industrielle Forschung; Durchführung industrieller Tests und Analysen; Durchführung technischer Forschungsprojekte und Studien, insbesondere auf dem Gebiet des Maschinen- und Anlagenbaus; Durchführung technischer Tests; Ingenieurdienstleistungen; Erstellen von technischen Gutachten; Konstruktionsplanung; Technische Beratung; Technische Projektplanungen; Durchführung von Qualitätskontrollen; Recherche- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte; Kalibrierung und Prüfung der Funktion von Messgeräten, Robotern, Transportfahrzeugen, Werkzeugmaschinen, Wärmespeichern, Energiewandlern, Hydrauliksystemen, Pneumatiksystemen, Sensoren und/oder Überwachungsgeräten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. Juni 2018 201800010502 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
15. Januar 2018 201700257049 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020171079242