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Die Deutsche Marke DecoType Select wurde als Wortmarke am 12.07.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.12.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020171069352 |
| Registernummer | 302017106935 |
| Anmeldedatum | 12. Juli 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Januar 2018 |
| Eintragungsdatum | 15. Dezember 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Januar 2018 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. April 2018 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2027 |
Markeninhaber
93073 Neutraubling
DE
Markenvertreter
93049 Regensburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Maschinen für Mälzereien, Brauereien, Keltereien und Molkereien; Mixer [Maschinen] zur Herstellung von Getränken; Maschinen zum Herstellen, Beschichten, Transportieren, Behandeln, Verpacken und Recyceln von Flaschen, Dosen, Gläsern, Gebinden, Kartons, Flaschenkästen und Stückgütern; Palettier-, Entpalettier-, Einpack-, Auspack-, Sortier-, Reinigungs-, Füll-, Verschließ-, Etikettier- und Verpackungsmaschinen; Druckmaschinen; Drucker [soweit in Klasse 7 enthalten] für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Bestandteile von Druckmaschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Maschinen zum Bedrucken oder Beschriften von Etiketten für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Maschinen zum Bedrucken oder Beschriften von Behältnissen; Spritzguss-, Spritzblas-, Extrusionsblas-, Streckblas- und Blasmaschinen zum Herstellen von Hohlkörpern und insbesondere Behältnissen aus Kunststoff; Spritzguss- und Blasformen [Maschinenteile]; Maschinen zum Speichern, Transportieren, Sortieren, Abkühlen, Erwärmen und Verformen von Rohlingen für Kunststoffflaschen; Vorrichtungen [Maschinen] zur Behandlung der Oberfläche von Kunststoffbehältern; Maschinen zum Anbringen von Hüllen [Sleeves] an Behältnissen
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Elektrische und elektronische Geräte zum Messen, Überwachen und Regeln; Gasanalysegeräte; Druckmessgeräte für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Maschinen zum Prüfen von Flaschen, Vorformlingen für Kunststoffflaschen, Dosen, Gläsern, Gebinden, Kartons, Flaschenkästen und Stückgütern; elektronische Geräte zum Prüfen und Optimieren von Aufdrucken; elektrische Anschlussteile für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Anzeigegeräte [elektrisch] für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Chips [integrierte Schaltkreise] für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Computer für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Computerprogramme zum Steuern von Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Computerprogramme zur Aufbereitung von Bilddaten für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Tintenstrahldrucker für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Laserdrucker für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie
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Installation, Inbetriebnahme, Reparatur und Nachrüstung in Bezug auf folgende Waren: Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie, Maschinen für Mälzereien, Brauereien, Keltereien und Molkereien, Mixer [Maschinen] zur Herstellung von Getränken, Maschinen zum Herstellen, Beschichten, Transportieren, Behandeln, Verpacken und Recyceln von Flaschen, Dosen, Gläsern, Gebinden, Kartons, Flaschenkästen und Stückgütern, Palettier-, Entpalettier-, Einpack-, Auspack-, Sortier-, Reinigungs-, Füll-, Verschließ-, Etikettier- und Verpackungsmaschinen, Druckmaschinen, Drucker, Bestandteile von Druckmaschinen, Maschinen zum Bedrucken oder Beschriften von Etiketten, Maschinen zum Bedrucken oder Beschriften von Behältnissen, Spritzguss-, Spritzblas-, Extrusionsblas-, Streckblas- und Blasmaschinen zum Herstellen von Hohlkörpern und insbesondere Behältnisse aus Kunststoff, Spritzguss- und Blasformen [Maschinenteile], Maschinen zum Speichern, Transportieren, Sortieren, Abkühlen, Erwärmen und Verformen von Rohlingen für Kunststoffflaschen, Vorrichtungen zur Behandlung der Oberfläche von Kunststoffbehältern, Maschinen zum Anbringen von Hüllen [Sleeves] an Behältnissen, elektrische und elektronische Geräte zum Messen, Überwachen und Regeln, Gasanalysegeräte, Druckmessgeräte, Maschinen zum Prüfen von Flaschen, Vorformlingen für Kunststoffflaschen, Dosen, Gläsern, Gebinden, Kartons, Flaschenkästen und Stückgütern, elektronische Geräte zum Prüfen und Optimieren von Aufdrucken, elektrische Anschlussteile, Anzeigegeräte [elektrisch], Chips [integrierte Schaltkreise], Computer für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Mai 2018 | 201700405770 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 15. Dezember 2017 | 201700221703 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020171069352