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Die Deutsche Marke Code Blue wurde als Wortmarke am 06.07.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.10.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020171067406 |
| Registernummer | 302017106740 |
| Internationale Marke | Nr. IR1414648, 03. September 2024 |
| Anmeldedatum | 06. Juli 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. November 2017 |
| Eintragungsdatum | 09. Oktober 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. November 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. Februar 2018 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2027 |
Markeninhaber
45141 Essen
DE
Markenvertreter
10707 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für wissenschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für fotografische Zwecke; chemische Erzeugnisse für landwirtschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für gartenwirtschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze, im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten von Metallen; Mittel zum Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
2
Farben; Firnisse; Lacke; Rostschutzmittel; Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Mal-, Dekorations- und Druckzwecke sowie für künstlerische Arbeiten
3
Waschmittel; Bleichmittel; Putzmittel; Poliermittel; Fettentfernungsmittel; Schleifmittel; nicht medizinische Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; nicht medizinische Kosmetika; nicht medizinische Haarwässer; nicht medizinische Zahnputzmittel
4
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungsmittel; Staubbenetzungsmittel; Staubbindemittel; Brennstoffe [einschließlich Motorentreibstoffe]; Leuchtstoffe; Kerzen für Beleuchtungszwecke; Dochte für Beleuchtungszwecke
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Erze; Materialien aus Metall für das Bau- und Konstruktionswesen; transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus unedlen Metallen [nicht für elektrische Zwecke]; Kleineisenwaren; Behälter aus Metall für Lagerung und Transport; Safes; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
7
Maschinen für die Metall-, Holz-, Stein-, Glas-, Kunststoffver- und -bearbeitung, Maschinen für die Herstellung und Verarbeitung von Baumaterialien, Baumaschinen [soweit in Klasse 07 enthalten] und Werkzeugmaschinen; Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
8
Handbetätigte Werkzeuge und handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CDs; DVDs; digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; Arbeits-, Unfall-, Feuer-, und Strahlenschutzbekleidung; Atemschutzgeräte mit Luftfilter; Blendschutzschirme und Blendschutzbrillen; Gesichtsschutzschirme und Knieschützer für Arbeiter; Mundschutz; Reflexscheiben für Kleidung zum Schutz vor Verkehrsunfällen; Schutzhelme; Schutzmasken; Unfallschutznetze; Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke; Schutzbekleidung gegen Röntgenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
10
Medizinische Schutzbekleidung; Gehörschutzgeräte; Handschuhe für medizinische Zwecke; Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen für medizinische Zwecke; Schutzbekleidung gegen Röntgenstrahlen für medizinische Zwecke; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Teile und Zubehör für Fahrzeuge sowie Räder, Reifen und Gleisketten für Fahrzeuge
16
Papier, Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Zeichenartikel; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
18
Leder und Lederimitationen; Tierhäute; Tierfelle; Reisegepäck; Tragetaschen; Regenschirme; Sonnenschirme; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
20
Möbel; Spiegel; Bilderrahmen; Behälter, nicht aus Metall, für Lagerung oder Transport; Knochen, Horn, Fischbein oder Perlmutter in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand; Muschelschalen; Meerschaum; Bernstein; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
21
Geräte für Haushalt und Küche; Behälter für Haushalt und Küche; Kämme; Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren; Porzellan; Steingut; Gartenhandschuhe; Haushaltshandschuhe; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
25
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. März 2018 | 201700328842 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 09. Oktober 2017 | 201700218235 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020171067406