TEI

DPMA DPMA 2017 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke TEI wurde als Wort-Bildmarke am 04.07.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.09.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Überschneidende Buchstaben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020171066493
Registernummer 302017106649
Anmeldedatum 04. Juli 2017
Veröffentlichungsdatum 20. Oktober 2017
Eintragungsdatum 15. September 2017
Beginn Widerspruchsfrist 20. Oktober 2017
Ende Widerspruchsfrist 22. Januar 2018
Ablaufdatum 31. Juli 2027

Markeninhaber


Lianjiang City Guangdong Provinz
CN

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Schalldämpfer für Motoren [Auspuff]; Luftfilter für Motoren; Antifriktionslager für Maschinen; Zündkerzen für Verbrennungsmotoren; Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren; Brennstoffumwandler für Verbrennungsmotoren; Schwungräder für Maschinen; Hubgeräte; Druckluftmaschinen; Feuerungskanäle für Maschinenkessel
9 Spannungsregler für Fahrzeuge; Geschwindigkeitskontrollgeräte für Fahrzeuge; Fahrtenschreiber für Fahrzeuge; Videobildschirme; Elektrische Akkumulatoren für Fahrzeuge; Lautsprecherboxen; Navigationsinstrumente; Signallaternen; Satellitennavigationsgeräte; Videorecorder
12 Fahrzeugbremsen; Chassis für Kraftfahrzeuge; Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge; Bremsbeläge für Autos; Spoiler für Fahrzeuge; Freilaufräder für Landfahrzeuge; Reifen für Fahrzeugräder; Bremsbeläge für Fahrzeuge; Innenpolsterungen für Fahrzeuge; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. Februar 2018 201700301507 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
15. September 2017 201700215020 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020171066493