BORGWARD

DPMA DPMA 2017 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke BORGWARD wurde als Wort-Bildmarke am 22.06.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.08.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vierecke mit einem oder mehreren Dreiecken oder Linien, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020171062374
Registernummer 302017106237
Internationale Marke Nr. IR1408686, 08. Juli 2024
Anmeldedatum 22. Juni 2017
Veröffentlichungsdatum 15. September 2017
Eintragungsdatum 11. August 2017
Beginn Widerspruchsfrist 15. September 2017
Ende Widerspruchsfrist 15. Dezember 2017
Ablaufdatum 30. Juni 2027

Markeninhaber

Borgward Trademark Holdings GmbH

70174 Stuttgart
DE

Markenvertreter

CMS Hasche Sigle Partnerschaft von Rechtsanwälten und Steuerberatern mbB
50678 Köln DE

Waren und Dienstleistungen

6 Schlüsselringe aus unedlen Metallen; Vorhängeschlösser; nicht elektrische Schlösser aus Metall; Sackverschlüsse aus Metall; Fahrzeugplaketten aus Metall; Namensschilder aus Metall; Kunstgegenstände aus unedlen Metallen; Kästen aus unedlen Metallen; Gedenktafeln aus Metall
12 Automobile; Elektrofahrzeuge; Motorräder; Autos; Busse und Reiseomnibusse; Fahrzeugsitze; Trittbretter für Fahrzeuge; Sportwagen; Tretroller [Fahrzeuge]; Polster und Innenpolsterungen für Fahrzeuge
20 Liegestühle und Schiffsliegestühle; Hocker; aufblasbare Möbel; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Kästen, Kisten und Behälter, nicht aus Metall; Schlüsselringe, nicht aus Metall; Spiegel [versilbertes Glas]; Kunsthandwerksgegenstände und Kunstgegenstände aus Naturharz und/oder Kunstharz und/oder Kunststoff; Identitätsschilder, nicht aus Metall; Schlösser [ausgenommen elektrische], nicht aus Metall
21 Papier- oder Plastikbecher; Gläser [Gefäße]; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Chinoiserie aus Porzellan, Ornamente und Kunstgegenstände aus Porzellan; Taschenflaschen und Sport-Trinkflaschen; kosmetische Geräte; Isolierflaschen; Glas für Kraftfahrzeugscheiben [Halbfabrikate]; Zahnbürsten, elektrische; Reinigungsgeräte für Glasscheiben, Türen und Fenster
26 Besatzwaren [Posamenten]; Broschen [Kleidungszubehör]; Abzeichen, nicht aus Edelmetall; Kleiderschließen
28 verkleinerte Fahrzeugmodelle; Plüschtiere; Spielbälle; Golfschläger; Golftaschen, mit oder ohne Räder; Golfhandschuhe; Angelgeräte; Skateboards; Weihnachtsbäume aus synthetischem Material

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. August 2019 201900252116 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Januar 2018 201700261717 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
11. August 2017 201700200666 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020171062374

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