SCHALTBAU

Waren und Dienstleistungen

6 Rampen aus Metall; Zustiegshilfen wie Schiebetritte, Überbrückungsplatten, Spaltüberbrückungen, Handklapprampen, Hubtritte, Fahrereinstiegstritte aus Metall; Kabinen aus Metall; Türen, Schiebetüren und Bahnsteigtüren, aus Metall; Trennwände, aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schlosserwaren; Kleineisenwaren; Baken, nicht leuchtend, aus Metall; Signalanlagen, nicht leuchtend und nicht mechanisch, aus Metall; Gangways aus Metall; Förder-, Lade- und Transportpaletten aus Metall; Stahlkonstruktionen; Tragkonstruktionen aus Metall; Teile und Zubehör der vorgenannten Waren in Klasse 6

7 Elektrische Lötkolben; Bürsten für elektrische Motoren; Elektrische Handwerkzeuge; Werkzeugmaschinen; Rampen als Maschinen; Transportgeräte [Maschinen]; Förderanlagen und Förderbänder; Hebevorrichtungen zur Beförderung von Personen und Gütern; Hebebühnen für die Beladung von Fahrzeugen; Bremsen, Bremskomponenten und Bremssysteme für Maschinen, Kräne, Windenergieanlagen; Motoren, Getriebemotoren, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Antriebe und allgemeine Maschinenteile; Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; elektrische Antriebsmechanismen für Maschinen; Antriebe und Kupplungen; elektrische Antriebe; pneumatische Antriebe; hydraulische Antriebe, insbesondere für Bahnsteigtüren, für Schranken, für Maschinen, für Motoren sowie für Zustiegshilfen und Türen und deren Teile; Steuergeräte für Maschinen und Motoren; Steuergeräte und Elektromotoren für Antriebe; Automatische Zugwaschanlagen; maschinelle Transport- und Förderbänder; maschinelle Förderpumpen sowie Fördermaschinen und aus vorgenannten Waren zusammengestellte computergesteuerte Waggonentladungseinrichtungen; Teile und Zubehör der vorgenannten Waren in Klasse 7

9 Optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und - instrumente; Messgeräte und Messinstrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Sender und Empfänger für Kommunikationszwecke; Netzwerkkommunikationsapparate; Steuergeräte für das Netzwerkmanagement; Datenkommunikationsgeräte; telegraphische und telephonische Übertragungsapparate; digitale und analoge Aufzeichnungsträger; Magnetaufzeichnungsträger; Hardware für die Datenverarbeitung; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Computersoftware; Diagnosesoftware; Visualisierungssoftware; Steuerungssoftware; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Steuergeräte; transistorische Umrichtergeräte; Stromrichtergeräte, insbesondere in Kompaktbauweise insbesondere für Schienenfahrzeuge und Fahrzeuge des öffentlichen Personennahverkehrs; elektrotechnische und elektromechanische Bauteile [soweit in Klasse 9 enthalten]; Spannungswandler; elektrische Wandler; Gleichstromumformer; Gleichrichter; Stromumrichter; elektrische Wechselrichter; Ruhende Umformer; Hochspannungstransformatoren; elektrische Mess-, Signal-, Kontrollapparate und Kontrollinstrumente; Elektrische und optische Kabel; Kabelbäume; elektrische Kabelbäume; Kabelgarnituren; Anlasserkabel für Motoren; Schalter; elektrische Schalter; Schalter für elektrische Komponenten; Mikroschalter; Druckschalter; Kippschalter; Hebelschalter; Schaltgeräte; Relais; elektrische Schaltgeräte und Schütze; Sensoren; Sensoren für Bahnsteigtürsysteme und Signalanlagen; Widerstände; Potentiometer; Dioden; elektrische und elektronische Komponenten, soweit in Kl. 09 enthalten; elektrische und elektronische Komponenten, Bauteile und Baugruppen für Elektrofahrzeuge und Schienenfahrzeuge, soweit in Kl. 09 enthalten; Sicherungskästen; Sicherungen; Erdungskästen; Abzweigdosen; Klemmen; Hülsen für elektrische Kabel; Endkappen und Abdeckungen für elektrische Verbinder; Klammern für Kabel; Steckverbinder; Steckverbinder für elektrische und elektronische Komponenten; Stecker, Steckdosen und andere Kontakte [elektrische Verbindungen]; elektrische Kontakte; Kabelstecker; elektrische Verbindungselemente; Schalttafeln; Schutzschläuche und Staubabbdeckungen für elektrische Geräte und Verbinder; Sirenen; Fahrzeugsirenen; Funkbaken; Leuchtbaken; Warnleuchten; Sicherheitsbaken; Geräte und Apparatezum Sammeln, Empfangen, Verarbeiten, Anzeigen und Darstellen von Daten und Informationen, insbesondere im Bereich des Schienenverkehrs, der Schienenfahrzeuge und des öffentlichen Personennahverkehrs und daraus zusammengestellte Systeme; Buchungssysteme sowie Platzreservierungssysteme, im wesentlichen bestehend aus Computerhard- und -software, insbesondere für den Schienenverkehr; elektrotechnische Einrichtungen für Reisezugwagen und Triebfahrzeuge der Eisenbahn, insbesondere Steuergeräte für die elektrische Zugheizung und Klimatisierung, Geräte für die elektrische Energieversorgung von Reisezugwagen aus der Zugsammelschiene und daraus zusammengestellte Anlagen; Schalt- und Überwachungs-, Steuer- und Regelapparate und -geräte für Schienenfahrzeuge und für die elektrotechnischen Anlagen von Reisezug- und Triebwagen; elektrische Batterien und Akkumulatoren; Teile und Zubehör von elektrischen Batterien und Akkumulatoren; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren und Batterien; Überwachungsinstrumente und -apparate, insbesondere für Zugangseinrichtungen zu Schienenfahrzeugen und Fahrzeugen des öffentlichen Personennahverkehrs und für Bremssysteme; elektrische, elektronische und elektromechanische Gateways für Datenbusse in Schienenfahrzeugen und Fahrzeugen des öffentlichen Personennahverkehrs; Energieversorgungsanlagen; Schalter, Energieversorgungsanlagen, Batterieladegeräte und Geräte und Systeme zur Energieverteilung, insbesondere für Schienenfahrzeuge und den öffentlichen Personennahverkehr und für Bahnsteigtürsysteme und Signalanlagen Erkennungs- und Anzeigegeräte für Geschwindigkeit, Richtung und Position von Fahrzeugen und Schienenfahrzeugen; elektrische, elektronische, computer- und prozessorbasierte Steuerungen und Steuerungssysteme, insbesondere für Bahnsteigtürsysteme, für Signalanlagen, für Türen und für Zustiegshilfen; elektrische, elektronische, computer- und prozessorbasierte Steuerungen und Steuerungssysteme sowie Einrichtungen zur Visualisierung und Überwachung, insbesondere von Systemzuständen für Ladeinfrasturktureinrichtungen des öffentlichen Personennahverkehrs und des Individualverkehrs und von Weichenheizungen; Erkennungs- und Überwachungsgeräte für den Schließ- und Öffnungszustand und -vorgang von Fahrzeugtüren und Schienenfahrzeugtüren; Geräte und Systeme zum Empfangen, Verarbeiten und Anzeigen von Informationen in Schienenfahrzeugen; Einrichtungen zur Visualisierung und Überwachung von Systemzuständen, insbesondere im Schienenverkehr, bei Bahnsteigtürsystemen und im öffentlichen Personennahverkehr; Spitzenlichter, Schlussleuchten, Signalleuchten, insbesondere für Schienenfahrzeuge; Antennen; Fahrscheinautomaten; Signalglocken; Komparatoren; Kilometerzähler; Drehzahlmesser; Detektoren; Stromverlustanzeiger; Temperaturanzeiger; Geschwindigkeitsanzeiger; Begrenzer [Elektrizität]; automatische Steuerungseinrichtungen; Leuchttafeln für Informationszwecke; Rettungsvorrichtungen; Tachometer; Signalanlagen, leuchtend oder mechanisch; Apparate zur Sicherung des Schienenverkehrs; Geräte für die Eisenbahnsignaltechnik und daraus gebildete Anlagen, insbesondere Anlagen der Leit- und Sicherungstechnik, der Bahnübergangstechnik und der Stellwerkstechnik; akustische, optische und mechanische Signalgeber; Eisenbahnsignalanlagen, einschließlich Geräte zu deren manuellen und zugbedingten Bedienung; Elektronische und elektrische Apparate, Geräte, Instrumente und Bauelemente für die Steuerung, Sicherung und Automatisierung des Fahrweges im schienengebundenen Verkehr; Bahnsteigtürsysteme [Sicherheitsausrüstung], bestehend aus Bahnsteigtüren, Trennwänden, Antrieben für Bahnsteigtüren, elektrotechnischen und elektromechanischen Bauteilen, Energieversorgungsanlagen, Batterieladegeräten und Geräten zur Energieverteilung, Geräten und Einrichtungen zum Sammeln, Verarbeiten und Darstellen von Daten und Informationen, Erkennungs- und Anzeigegeräten für Geschwindigkeit, Richtung und Position von Schienenfahrzeugen, elektrischen, elektronischen, computer- und prozessorbasierten Steuerungen und Steuerungssysteme für Bahnsteigtüren, Erkennungs- und Überwachungsgeräten für den Schließ- und Öffnungszustand und -vorgang von Schienenfahrzeugtüren, Notöffnungseinrichtungen für Türen, Einrichtungen zur Visualisierung und/oder Überwachung von Systemzuständen; Erkennungs- und Anzeigegeräte für Geschwindigkeit, Richtung und Position von Schienenfahrzeugen; elektrische, elektronische, computer- und prozessorbasierte Steuerungen und Steuerungssysteme, insbesondere für Bahnsteigtürsysteme, für Türen und für Signalanlagen; Erkennungs- und Überwachungsgeräte für den Schließ- und Öffnungszustand und -vorgang von Schienenfahrzeugtüren; Einrichtungen zur Visualisierung und/oder Überwachung von Systemzuständen; elektrotechnische Apparate, Geräte, Instrumente und Bauelemente [soweit in Klasse 9 enthalten]; Anzeige-, Mess-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs-, Prüf-, Steuer-, Regel- und Schaltgeräte sowie Software und Softwaresysteme für die Steuerung von Verkehrssystemen, insbesondere von Schienenverkehrssystemen, sowie als Teile von oder zur Steuerung von automatischen Zugwaschanlagen, Zugortungssystemen sowie Zuginformationssystemen; Doppelschienenschalter; Signalanlagen [leuchtend oder mechanisch]; Signaltafeln [leuchtend oder mechanisch]; elektronische Sensoren und Kontaktsensoren für den Schienenverkehr; elektronische Steuerungen für Produktionsabläufe in Rangierbahnhöfen, bei Bahnübergangssicherungen und im schienengebundenen Hochgeschwindigkeitsverkehr; Computergesteuerungen für Ablaufanlagen für Rangierbahnhöfe sowie computergesteuerte Systeme zur dezentralen Fahrwegsteuerung in Rangierstellwerken mit Rangier- und Zugfahrtstraßen; Schneewarngeräte; Temperaturregelgeräte; Fernwirksysteme zur Fernsteuerung von Weichenheizungsanlagen; Mosaiksteuerpulte; Steuerpulte; Software zur Visualisierung der Betriebsabläufe in Weichenheizungsanlagen; Touch-Control-Systeme zur Bedienung von Weichenheizungsanlagen und Visualisierung der Betriebsabläufe; Geräte für die Leittechnik, Energieversorgungsanlagen; Fernüberwachungssysteme und -geräte; Datenserversysteme; Apparate zur Erzeugung von Elektrizität unter Verwendung von Sonnenenergie; Automatische, elektrische und biometrische Zugangskontrollanlagen; Sensoren zur Erkennung des Öffnens und Schließens von Türen; Einrichtungen und Sensoren zur Erkennung von Fahrzeuginsassen, im wesentlichen bestehend aus Kameras und Computersoftware; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren in Klasse 9

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Lüftungsgeräte sowie Kühlgeräte und sanitäre Anlagen; Sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungsanlagen; Heiz-, Lüftungs-, Klimatisierung- und Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge; elektrische Heizelemente und Heizapparate; Geräte zur elektrischen Heizung und Klimatisierung von Fahrzeugen, Zügen und Triebwagen; Heizungsanlagen und Heizgeräte für Fahrzeuge, insbesondere Schienenfahrzeuge; elektrische, gasbetriebene oder per Geothermie betriebene Weichenheizungssysteme, –geräte und –anlagen; schlüsselfertige Weichenheizungsanlagen; Beleuchtungsgeräte; Lampenfassungen; Beleuchtungslampen; Inspektionslampen für Automobile; Stroboskoplichter; Arbeitsleuchten; Fahrzeugscheinwerfer; Leuchten für Fahrzeuge; Fahrzeugrückstrahler; Beleuchtungssysteme und Heizeinrichtungen, insbesondere für Schienenfahrzeuge und Fahrzeuge des öffentlichen Personennahverkehrs; Scheinwerfer, insbesondere für Schienenfahrzeuge; Sonderleuchten an, in und für die Benutzung in Schienenfahrzeugen; Gleisfeldbeleuchtungsanlagen mit Energieverteilungen, Beleuchtungseinrichtung und Fernwirk- sowie Diagnosesystemen; Tunnelsicherheitsbeleuchtung einschließlich der Notstromversorgungsgeräte, Beleuchtungseinrichtungen mit konventionellen und mit LED-Leuchtmitteln, Tunnelüberwachungszentralen mit Software zur Prozessüberwachung sowie Prozessvisualisierung; Geräte für die elektrische Zugheizung und Klimatisierung; Luft-Trockner, Klima-, Lüftungs- und Toilettenanlagen für Fahrzeuge, insbesondere Schienenfahrzeuge; Toiletteninstallationen für Fahrzeuge, insbesondere Schienenfahrzeuge; Sanitäre Apparate und Anlagen für Fahrzeuge, insbesondere Schienenfahrzeuge; computergesteuerte Weichenheizungssysteme zur Ferneinschaltung und –diagnose; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren in Klasse 11

12 Fahrzeuge und deren Teile; Fahrzeuge und Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser und auf Schienen; schienengebundene Fahrzeuge; Gabelstaplerfahrzeuge; Hubstapler; Sicherheitsgurte; Golf Fahrzeuge; Golf Trolleys; Türen für Fahrzeuge, Kraftfahrzeuge, Eisenbahnwagen und Schienenfahrzeuge, insbesondere Innentüren, Außentüren für Schienenfahrzeuge, Schiebetüren, Außenschwingtüren, Innenschwenktüren und Schwenkschiebetüren; Zubehör und Teile von schienengebundenen Fahrzeugen, nämlich Zustiegshilfen wie Schiebetritte, Überbrückungsplatten, Rampen, Spaltüberbrückungen, Handklapprampen, Hubtritte, Fahrereinstiegstritte, Hebevorrichtungen; hydraulisch und elektrohydraulisch betätigte Fahrzeugtüren; Türbeschläge für Fahrzeugtüren; Mechanische Einklemmsicherungseinrichtungen für Fahrzeugtüren; mechanische Antriebsvorrichtungen zum Öffnen und Schließen von Fahrzeugtüren; Trittbretter für Fahrzeuge; Fahrzeugaufbauten; Fahrzeugteile für die Innenausstattung von Landfahrzeugen; Zugangseinrichtungen für Schienenfahrzeuge und Fahrzeuge des öffentlichen Personennahverkehrs, insbesondere mechanische, elektrische, elektronische und elektromechanische Zugangseinrichtungen; Antriebsvorrichtungen zum Öffnen und Schließen von Fahrzeugtüren, insbesondere elektromechanische und elektropneumatische Antriebsvorrichtungen sowie Steuervorrichtungen für solche Antriebsvorrichtungen, insbesondere elektrische und elektropneumatische Steuervorrichtungen; Einklemmsicherungseinrichtungen für Fahrzeugtüren, insbesondere elektrische und elektropneumatische Einklemmsicherungseinrichtungen; Teile und Zubehör für Fahrzeuge und für schienengebundene Fahrzeuge [soweit in Klasse 12 enthalten]; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren in Klasse 12

19 Türen und Schiebetüren, nicht aus Metall, Glastüren; Bahnsteigtüren; Trennwände, nicht aus Metall; Trennwände, Türen und Schiebetüren für Bahnsteigtürsysteme, insbesondere automatisch betätigte Türen, Türen mit Notöffnungsfunktion; Rampenkonstruktionen, nicht aus Metall; Bauten [nicht aus Metall] in Kabinenform; Zustiegshilfen wie Schiebetritte, Überbrückungsplatten, Spaltüberbrückungen, Handklapprampen, Hubtritte, Fahrereinstiegstritte nicht aus Metall; Sanitärkabinen; transportable Kabinen, nicht aus Metall; Gehäuse, nicht aus Metall, für Bauzwecke; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren in Klasse 19

37 Wartung technischer Anlagen; Wartung von elektrischen Anlagen und Geräten; Installation, Wartung, Instandhaltung, Reparatur und Modernisierung von technischen Anlagen, Fahrzeugen, Eisenbahnen, Eisenbahnsystemen, Schienenfahrzeugen, von Fahrzeugen des öffentlichen Personennahverkehrs und von elektrischen und elektronischen Anlagen und Geräten; Reparaturwesen sowie Montage- und Installationsarbeiten betreffend Fahrzeuge, insbesondere schienengebundene Fahrzeuge und Fahrzeuge des öffentlichen Personennahverkehrs und deren Teile und Zubehör; Information und Beratung im Bereich der Installation, Wartung, Instandhaltung und Reparatur von technischen Anlagen, Eisenbahnen, Eisenbahnsystemen, Schienenfahrzeugen und von elektrischen und elektronischen Anlagen und Geräten; Installation, Wartung, Instandhaltung, Reparatur und Modernisierung der Leit- und Sicherungstechnik und ihrer einzelnen Bestandteile und von Beleuchtungs-, Heizungs-, Lüftungs-, Klima- und sanitären Anlagen und deren Geräte und Teile von Fahrzeugen, insbesondere von schienengebundenen Fahrzeugen und Fahrzeugen des öffentlichen Personennahverkehrs; Installation, Wartung, Instandhaltung, Reparatur und Modernisierung von druckmittelbetriebenen Geräten, Apparaten und Bremsvorrichtungen; Installation, Wartung, Instandhaltung, Reparatur und Modernisierung von Telekommunikationssystemen, Datenaufzeichnungssystemen, Informationstafeln, ruhenden Umformern, Transformatoren zur Verwendung in Schienenfahrzeugen und Fahrzeugen des öffentlichen Personennahverkehrs; Montage und Reparaturwesen sowie Installationsarbeiten betreffend Signalanlagen, Anlagen der Leit- und Sicherungstechnik und der Bahnübergangstechnik, und betreffend Bahnsteigtürsysteme und ihre einzelnen Bestandteile; Aufarbeitung und Modernisierung betreffend Bahnsteigtürsysteme und ihre einzelnen Bestandteile, betreffend Signalanlagen, Anlagen der Leit- und Sicherungstechnik und der Bahnübergangstechnik; Durchführung von Bauvorhaben (Installation) betreffend Bahnsteigtürsysteme; Installation, Reparatur und Wartung von Verkehrssteuerungssystemen, insbesondere von Schienenverkehrssteuerungssystemen, von Bahnübergangssicherungen, von computergesteuerten Ablaufanlagen für Rangierbahnhöfe sowie von computergesteuerten Systemen zur dezentralen Fahrwegsteuerung in Rangierstellwerken mit Rangier- und Zugfahrtstraßen, von automatischen Zugwaschanlagen, von Zugortungs- sowie Informationssystemen, von Signalanlagen [leuchtend oder mechanisch] und Signaltafeln [leuchtend oder mechanisch] sowie von elektronischen Sensoren und Kontaktsensoren für den Schienenverkehr; Installation, Reparatur und Wartung von Schienenschaltern und Weichenstellanlagen sowie von Gleisstellwerken; Installationsarbeiten von elektrotechnischen und kommunikationstechnischen Anlagen im Bereich der Schienenverkehrstechnik; Inspektion, Reparatur und Wiederinbetriebsetzung von Weichenheizungs-, Gleisfeldbeleuchtungs- und Tunnelsicherheitsbeleuchtungssystemen einschließlich der Leit- und Fernwirktechnik; Wartung und Instandhaltung im Bereich von elektromechanischen und elektropneumatischen Antriebsvorrichtungen zum Öffnen und Schließen von Fahrzeugtüren sowie elektrischen und pneumatischen Steuervorrichtungen für solche Antriebsvorrichtungen sowie elektrischen und elektropneumatischen Einklemmsicherungseinrichtungen für Fahrzeugtüren; Installation, Wartung, Instandhaltung, Reparatur, Inbetriebnahme, und Modernisierung von Fahrzeugausstattungen und Sanitärsystemen Einstiegssystemen für Schienenfahrzeuge

42 Dienstleistungen von Ingenieuren; ingenieurtechnische Beratung; Design, Beratung, Projektmanagement, Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet technischer und elektrischer Geräte und Anlagen, von Eisenbahnen, Eisenbahnsystemen oder Schienenfahrzeugen; Erstellung von Software; technische Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Sammeln, Verarbeiten, Verteilen und Darstellen von Daten und Informationen, insbesondere im Bereich des Schienenverkehrs; technische Beratungstätigkeit; Technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und –software, insbesondere von PC, MCU, CPLD, FPGA und ASIC; Ingenieurarbeiten und Elektronikdesign; Projektierung, Planung, Bauplanung und technische Beratung von Anlagen der Leit- und Sicherungstechnik, von Signalanlagen, Anlagen der Leit- und Sicherungstechnik und der Bahnübergangstechnik; Planung und Durchführung von Entwicklungsdienstleistungen und Machbarkeitsanalysen betreffend Bahnsteigtürsysteme sowie schienengebundener Fahrzeuge und Fahrzeugen des öffentlichen Personennahverkehrs und deren Teile und Zubehör; Durchführung von Messungen im Lichtlabor; Projektierung, Planung und technische Beratung im Zusammenhang mit dem Sammeln, Verarbeiten, Verteilen und Darstellen von Daten und Informationen, insbesondere im Bereich des Schienenverkehrs und des öffentlichen Personennahverkehrs; technische Beratungs- und Vermittlungstätigkeiten; Projektierung, Planung und technische Beratung im Bereich der Installation, Wartung, Instandhaltung und Reparatur von technischen Anlagen, insbesondere für Schienenfahrzeuge und Fahrzeuge des öffentlichen Personennahverkehrs und von elektrischen und elektronischen Anlagen und Geräten; Forschung und Entwicklung im Bereich von elektromechanischen und druckmittelbetriebenen Antriebsvorrichtungen zum Öffnen und Schließen von Fahrzeugtüren sowie elektrischen und druckmittelbetriebenen Steuervorrichtungen für solche Antriebsvorrichtungen sowie elektrischen und elektropneumatischen Einklemmsicherungseinrichtungen für Fahrzeugtüren; Planung von Bauvorhaben betreffend Bahnsteigtürsysteme; Forschung und Entwicklung im Bereich von elektromechanischen und elektropneumatischen Antriebsvorrichtungen zum Öffnen und Schließen von Fahrzeugtüren sowie elektrischen und pneumatischen Steuervorrichtungen für solche Antriebsvorrichtungen sowie elektrischen und elektropneumatischen Einklemmsicherungseinrichtungen für Fahrzeugtüren; Planungsleistungen von elektrotechnischen und kommunikationstechnischen Anlagen im Bereich der Schienenverkehrstechnik

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020171052646
Registernummer	302017105264
Internationale Marke	Nr. IR1405884, 01. Oktober 2024

Anmeldedatum	23. Mai 2017
Veröffentlichungsdatum	18. August 2017
Eintragungsdatum	19. Juli 2017
Beginn Widerspruchsfrist	18. August 2017
Ende Widerspruchsfrist	20. November 2017
Ablaufdatum	31. Mai 2027

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
19. Dezember 2017	201700231610	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
19. Juli 2017	201700165383	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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