302017104708

DPMA DPMA 2017 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302017104708 wurde als Bildmarke am 09.05.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.12.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020171047081
Registernummer 302017104708
Internationale Marke Nr. IR1411680, 29. Juli 2024
Anmeldedatum 09. Mai 2017
Veröffentlichungsdatum 12. Januar 2018
Eintragungsdatum 12. Dezember 2017
Beginn Widerspruchsfrist 12. Januar 2018
Ende Widerspruchsfrist 12. April 2018
Ablaufdatum 31. Mai 2027

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

6 unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Schlosserwaren; Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, nämlich Schlösser, Vorhangschlösser, Kastenschlösser, Riegelschlösser, Zweiradschlösser, Faltschlösser, Einsteckschlösser, Wasserhahnsicherungen, Außenbordmotorschlösser, Schließzylinder, Einbauzylinder, Schließbleche, Überfallen, Türketten, Tür- und Fensterriegel; mechanische Tür- und Fenstersicherungen, mechatronische Tür- und Fenstersicherungen, Tür- und Fensterbeschläge, Schutzbeschläge, Schutzrosetten, Tür- und Fenstergriffe, Türschließer, Rollladen- und Gitterrostsicherungen, Schlüssel und Schlüsselrohlinge, Bügelschlösser, Kabelschlösser; Schlösser für Behälter zur Lagerung von Gütern, insbesondere für Fracht-, See-, Lager- und Baucontainer; Behälter aus Metall, insbesondere Tresore und Wertbehältnisse; Metallschilder und -etiketten; nichtelektrische Kabel aus Metall; Wartungssicherungen; Kabelverriegelungen; Verriegelungshaspen
9 Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch, nämlich Schutzhelme; elektrische Schlösser und deren Teile; elektrische und elektronische Überwachungsgeräte, insbesondere Alarmanlagen, Einbruchmeldeanlagen und deren Bestandteile [soweit in Klasse 9 enthalten], Brandmeldeanlagen, Videoüberwachungsanlagen; Kameras; aus elektronischen Kontrollgeräten, elektronischen Ver- und Entriegelungsgeräten, elektronischen Türen und elektronische Schlössern gebildete Zutrittskontrollanlagen; elektronische Türsicherungen; elektronische Ver- und Entriegelungsgeräte und -vorrichtungen und daraus gebildete Systeme; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild für Sicherheitszwecke; elektronische Schlösser, Riegel und daraus gebildete Schließanlagen
20 Schlösser, Wartungssicherungen, Kabelverriegelungen, Verriegelungshaspen [jeweils nicht oder überwiegend nicht aus Metall]

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. März 2019 201900085052 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Mai 2018 201700401270 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
12. Dezember 2017 201700152764 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020171047081