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Die Deutsche Marke DigiB wurde als Wortmarke am 08.05.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.08.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020171046379 |
| Registernummer | 302017104637 |
| Internationale Marke | Nr. IR1377582, 20. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 08. Mai 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. September 2017 |
| Eintragungsdatum | 28. August 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. September 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. Dezember 2017 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2027 |
Markeninhaber
45131 Essen
DE
Markenvertreter
81675 München
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische Zwecke, für die Behandlung von Wasser, für die Kosmetikindustrie, insbesondere Emulsionsbrecher, Vertiefungsstimulatoren; Emulgatoren als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Stabilisatoren als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Solubilisatoren als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; chemische Verstärkungsmittel der Charakteristika von Lebensmitteln in Bezug auf Konsistenz von Fleisch, nämlich Fleischbeizmittel [Mittel zum Zartmachen, soweit in Klasse 1 enthalten]; Industriesalze [chemische Erzeugnisse]; Flockungsmittel [Flockenbildner]; Gerbmittel; chemische Imprägnierungsmittel für Leder; chemische Imprägnierungsmittel für Textilien; Mittel zum Haltbarmachen für Zement [soweit in Klasse 1 enthalten]; chemische Feuchtigkeitsimprägniermittel für Zement, ausgenommen Anstrichfarben und Lacke; Detergentien zur Verwendung bei Herstellungsverfahren; Stärke für gewerbliche Zwecke; Metallätzbeizen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Ameisensäure; Zitronensäure; Benzoesäure; Hydrochlorsäure; Industriealkohol; Formaldehyd für chemische Zwecke; demineralisiertes Wasser; Hydraulikflüssigkeiten; Tonerden, Kieselgele und Silikagele, insbesondere als Trockenmittel; Lösungsmittel für Farben; Paraffininhibitoren; Wasserklärmittel; Schäumungsmittel als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Kesselsteinentferner
2
Bindemittel für Farben; Verdünnungsmittel für Farben; Färbemittel; Farbpigmente; Kalkmilch; Lebensmittelfarbstoffe; Korrosionsinhibitoren
3
Waschmittel; Bleichmittel; Detergentien, ausgenommen solche zur Verwendung bei Herstellungsverfahren; Abbeizmittel; Putzmittel; Poliermittel; Fettentfernungsmittel; Schleifmittel; Seifen; ätherische Öle
4
technische Öle; technische Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Additive [nicht-chemisch] für Heizöle als Verbrennungsverbesserer; Additive [nicht-chemisch] für Kraftstoffe
35
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische Zwecke, für die Behandlung von Wasser, für die Kosmetikindustrie, insbesondere Emulsionsbrecher, Vertiefungsstimulatoren, Emulgatoren als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Stabilisatoren als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Solubilisatoren als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Feuerlöschmittel, Mittel zum Härten und Löten von Metallen, chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln, chemische Verstärkungsmittel der Charakteristika von Lebensmitteln in Bezug auf Konsistenz von Fleisch, nämlich Fleischbeizmittel [Mittel zum Zartmachen, soweit in Klasse 1 enthalten], Industriesalze [chemische Erzeugnisse], Flockungsmittel [Flockenbildner], Gerbmittel, chemische Imprägnierungsmittel für Leder und Textilien, Mittel zum Haltbarmachen für Zement [soweit in Klasse 1 enthalten], chemische Feuchtigkeitsimprägniermittel für Zement, ausgenommen Anstrichfarben und Lacke, Detergentien zur Verwendung bei Herstellungsverfahren, Stärke für gewerbliche Zwecke, Metallätzbeizen, klebstoffe für gewerbliche Zwecke, Ameisensäure, Zitronensäure, Benzoesäure, Hydrochlorsäure, Industriealkohol, Formaldehyd für chemische Zwecke, demineralisiertes Wasser, Hydraulikflüssigkeiten, Tonerden, Kieselgele und Silikagele, insbesondere als Trockenmittel, Lösungsmittel für Farben, Paraffininhibitoren, Korrosionsinhibitoren, Wasserklärmittel, Schäumungsmittel als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Kesselsteinentferner, Bindemittel für Farben, Verdünnungsmittel für Farben, Färbemittel, Farbpigmente, Kalkmilch, Lebensmittelfarbstoffe, Waschmittel, Bleichmittel, Detergentien, ausgenommen solche zur Verwendung bei Herstellungsverfahren, Abbeizmittel, Putzmittel, Poliermittel, Fettentfernungsmittel, Schleifmittel, Seifen, ätherische Öle,technische Öle, technische Fette, Schmiermittel, Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel, Additive [nicht-chemisch] für Heizöle als Verbrennungsverbesserer, Additive [nicht-chemisch] für Kraftstoffe
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Reinigen von Pipelines; Molchreinigung von Pipelines; Wartung von Pipeline; Reparatur von Pipelines
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Online-Kommunikationsdienste; Bereitstellung des Zugriffs auf Online-Computerdatenbanken; Informations- und Datenübermittlung über Onlinedienste und das Internet; alle vorgenannten Dienstleistungen in Bezug auf chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische Zwecke, für die Behandlung Kosmetikindustrie von Wasser, für die von Wasser, für die Kosmetikindustrie insbesondere Emulsionsbrecher, Vertiefungsstimulatoren, Emulgatoren als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Stabilisatoren als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Solubilisatoren als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Feuerlöschmittel, Mittel zum Härten und Löten von Metallen, chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln, chemische Verstärkungsmittel der Charakteristika von Lebensmitteln in Bezug auf Konsistenz von Fleisch, Industriesalze [chemische Erzeugnisse], nämlich Fleischbeizmittel [Mittel zum Zartmachen, soweit in Klasse 1 enthalten]. Industriesalze [chemische Erzeugnisse], Flockungsmittel [Flockenbildner], Gerbmittel, chemische Imprägnierungsmittel für Leder, chemische Imprägnierungsmittel für Textilien, Mittel zum Haltbarmachen für Zement [soweit in Klasse 1 enthalten], chemische Feuchtigkeitsimprägniermittel für Zement, ausgenommen Anstrichfarben und Lacke, Detergentien zur Verwendung bei Herstellungsverfahren, Stärke für gewerbliche Zwecke, Metallätzbeizen, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, Ameisensäure, Zitronensäure, Benzoesäure, Hydrochlorsäure, Industriealkohol, Formaldehyd für chemische Zwecke, demineralisiertes Wasser, Hydraulikflüssigkeiten, Tonerden, Kieselgele und Silikagele, insbesondere als Trockenmittel, Lösungsmittel für Farben, Paraffininhibitoren, Wasserklärmittel, Schäumungsmittel als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Kesselsteinent ferner, Bindemittel für Farben, Verdünnungsmittel für Farben, Färbemittel, Farbpigmente, Kalkmilch, Lebensmittelfarbstoffe, Korrosionsinhibitoren, Waschmittel, Bleichmittel, Detergentien, ausgenommen solche zur Verwendung bei Herstellungsverfahren, Abbeizmittel, Putzmittel, Poliermittel, Fettentfernungsmittel, Schleifmittel, Seifen, ätherische Öle, technische Öle, technische Fette, Schmiermittel, Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel, Additive [nicht-chemisch] für Heizöle als Verbrennungsverbesserer, Additive [nicht-chemisch] für Kraftstoffe, Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche fotografische Zwecke, für die Behandlung von Wasser, für die Kosmetikindustrie, insbesondere Emulsionsbrecher, Vertiefungsstimulatoren, Emulgatoren als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Stabilisatoren als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Solubilisatoren als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Feuerlöschmittel, Mittel zum Härten und Löten von Metallen, chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln, chemische Verstärkungsmittel der Charakteristika von Lebensmitteln in Bezug auf Konsistenz von Fleisch, nämlich Fleischbeizmittel [Mittel zum Zartmachen, soweit in Klasse 1 enthalten], Industriesalze [chemische Erzeugnisse], Flockungsmittel [Flockenbildner], Gerbmittel, Imprägnierungsmittel für Leder und Textilien, chemische Mittel zum Haltbarmachen für Zement [soweit in Klasse 1 enthalten], chemische Feuchtigkeitsimprägniermittel für Zement, ausgenommen Anstrichfarben und Lacke, Detergentien zur Verwendung bei Herstellungsverfahren, Stärke für gewerbliche Zwecke, Metallätzbeizen, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, Ameisensäure, Zitronensäure, Benzoesäure, Hydrochlorsäure, Industriealkohol, Formaldehyd für chemische Zwecke, demineralisiertes Wasser, Hydraulikflüssigkeiten, Tonerden, Kieselgele und Silikagele, insbesondere als Trockenmittel, Lösungsmittel für Farben, Paraffininhibitoren, Korrosionsinhibitoren, Wässerklärmittel, Schäumungsmittel als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Kesselsteinentferner, Bindemittel für Farben, Verdünnungsmittel für Farben, Färbemittel, Farbpigmente, Kalkmilch, Lebensmittelfarbstoffe, Waschmittel, Bleichmittel, Detergentien, ausgenommen solche zur Verwendung bei Herstellungsverfahren, Abbeizmittel, Putzmittel, Poliermittel, Fettentfernungsmittel, Schleifmittel, Seifen, ätherische Öle, technische Öle, technische Fette, Schmiermittel, Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel, Additive [nicht-chemisch] für Heizöle als Verbrennungsverbesserer, Additive [nicht-chemisch] für Kraftstoffe, Reinigen von Pipelines, Molchreinigung von Pipelines, Wartung von Pipeline, Reparatur von Pipelines, Lagerung, Umladung, Verpackung und Transport von Chemikalien, Kunststoffen und Gummis gegen Entgelt, Abfüllen von Chemikalien für Dritte, Recycling von Betriebsstoffen, Produktionsrückständen beziehungsweise Abfällen, insbesondere auch unter Berücksichtigung der abfall-, abwasser- und immissionsrechtlichen Gesetze, Verordnungen und Behördenbescheide, Umwandlung, Vernichten und Verbrennen von Chemikalien, Betriebsstoffen, Reststoffen und Abfallstoffen, insbesondere auch unter Berücksichtigung der abfall-, abwasser- und immissionsrechtlichen Gesetze, Verordnungen und Behördenbescheide [alle vorgenannten Dienstleistungen gegen Entgelt], Beratungsdienstleistungen auf dem Gebiet der Aufbereitung, Umwandlung, Verwertung, Entsorgung, Recycling und Beseitigung von Betriebsstoffen, Reststoffen oder Abfallstoffen, einschließlich der Säuberung, soweit in Klasse 40 enthalten, Raffinieren
39
Lagerung, Umladung, Verpackung und Transport von Chemikalien, Kunststoffen und Gummis gegen Entgelt; Abfüllen von Chemikalien für Dritte
40
Recycling von Betriebsstoffen, Produktionsrückständen beziehungsweise Abfällen, insbesondere auch unter Berücksichtigung der abfall-, abwasser- und immissionsrechtlichen Gesetze, Verordnungen und Behördenbescheide; Umwandlung, Vernichten und Verbrennen von Chemikalien, Betriebsstoffen, Reststoffen und Abfallstoffen, insbesondere auch unter Berücksichtigung der abfall-, abwasser- und immissionsrechtlichen Gesetze, Verordnungen und Behördenbescheide [alle vorgenannten Dienstleistungen gegen Entgelt]; Beratungsdienstleistungen auf dem Gebiet der Aufbereitung, Umwandlung, Verwertung, Entsorgung, Recycling und Beseitigung von Betriebsstoffen, Reststoffen oder Abfallstoffen, einschließlich der Säuberung, soweit in Klasse 40 enthalten; Raffinieren
42
Technische Beratungsdienstleistungen im Zusammenhang mit der Einhaltung der abfall-, abwasser- und immissionsrechtlichen Gesetze, Verordnungen und Behördenbescheide [alle vorgenannten Dienstleistungen gegen Entgelt]; Dienstleistungen eines physikalisch-chemischen Entwicklungslabors; Qualitätskontrolle; Qualitätsprüfung; Materialprüfung; Dienstleistungen eines Chemielabors; technische Beratungsdienstleistungen im Zusammenhang mit der Verunreinigung von Pipelines; Online-Datenspeicherung; Hosting von E-Commerce-Plattformen im Internet; alle vorgenannten Dienstleistungen in Bezug auf chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische Zwecke, für die Behandlung Kosmetikindustrie von Wasser, für die von Wasser, für die Kosmetikindustrie insbesondere Emulsionsbrecher, Vertiefungsstimulatoren, Emulgatoren als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Stabilisatoren als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Solubilisatoren als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Feuerlöschmittel, Mittel zum Härten und Löten von Metallen, chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln, chemische Verstärkungsmittel der Charakteristika von Lebensmitteln in Bezug auf Konsistenz von Fleisch, Industriesalze [chemische Erzeugnisse], nämlich Fleischbeizmittel [Mittel zum Zartmachen, soweit in Klasse 1 enthalten]. Industriesalze [chemische Erzeugnisse], Flockungsmittel [Flockenbildner], Gerbmittel, chemische Imprägnierungsmittel für Leder, chemische Imprägnierungsmittel für Textilien, Mittel zum Haltbarmachen für Zement [soweit in Klasse 1 enthalten], chemische Feuchtigkeitsimprägniermittel für Zement, ausgenommen Anstrichfarben und Lacke, Detergentien zur Verwendung bei Herstellungsverfahren, Stärke für gewerbliche Zwecke, Metallätzbeizen, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, Ameisensäure, Zitronensäure, Benzoesäure, Hydrochlorsäure, Industriealkohol, Formaldehyd für chemische Zwecke, demineralisiertes Wasser, Hydraulikflüssigkeiten, Tonerden, Kieselgele und Silikagele, insbesondere als Trockenmittel, Lösungsmittel für Farben, Paraffininhibitoren, Wasserklärmittel, Schäumungsmittel als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Kesselsteinent ferner, Bindemittel für Farben, Verdünnungsmittel für Farben, Färbemittel, Farbpigmente, Kalkmilch, Lebensmittelfarbstoffe, Korrosionsinhibitoren, Waschmittel, Bleichmittel, Detergentien, ausgenommen solche zur Verwendung bei Herstellungsverfahren, Abbeizmittel, Putzmittel, Poliermittel, Fettentfernungsmittel, Schleifmittel, Seifen, ätherische Öle, technische Öle, technische Fette, Schmiermittel, Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel, Additive [nicht-chemisch] für Heizöle als Verbrennungsverbesserer, Additive [nicht-chemisch] für Kraftstoffe, Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche fotografische Zwecke, für die Behandlung von Wasser, für die Kosmetikindustrie, insbesondere Emulsionsbrecher, Vertiefungsstimulatoren, Emulgatoren als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Stabilisatoren als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Solubilisatoren als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Feuerlöschmittel, Mittel zum Härten und Löten von Metallen, chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln, chemische Verstärkungsmittel der Charakteristika von Lebensmitteln in Bezug auf Konsistenz von Fleisch, nämlich Fleischbeizmittel [Mittel zum Zartmachen, soweit in Klasse 1 enthalten], Industriesalze [chemische Erzeugnisse], Flockungsmittel [Flockenbildner], Gerbmittel, Imprägnierungsmittel für Leder und Textilien, chemische Mittel zum Haltbarmachen für Zement [soweit in Klasse 1 enthalten], chemische Feuchtigkeitsimprägniermittel für Zement, ausgenommen Anstrichfarben und Lacke, Detergentien zur Verwendung bei Herstellungsverfahren, Stärke für gewerbliche Zwecke, Metallätzbeizen, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, Ameisensäure, Zitronensäure, Benzoesäure, Hydrochlorsäure, Industriealkohol, Formaldehyd für chemische Zwecke, demineralisiertes Wasser, Hydraulikflüssigkeiten, Tonerden, Kieselgele und Silikagele, insbesondere als Trockenmittel, Lösungsmittel für Farben, Paraffininhibitoren, Korrosionsinhibitoren, Wässerklärmittel, Schäumungsmittel als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Kesselsteinentferner, Bindemittel für Farben, Verdünnungsmittel für Farben, Färbemittel, Farbpigmente, Kalkmilch, Lebensmittelfarbstoffe, Waschmittel, Bleichmittel, Detergentien, ausgenommen solche zur Verwendung bei Herstellungsverfahren, Abbeizmittel, Putzmittel, Poliermittel, Fettentfernungsmittel, Schleifmittel, Seifen, ätherische Öle, technische Öle, technische Fette, Schmiermittel, Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel, Additive [nicht-chemisch] für Heizöle als Verbrennungsverbesserer, Additive [nicht-chemisch] für Kraftstoffe, Reinigen von Pipelines, Molchreinigung von Pipelines, Wartung von Pipeline, Reparatur von Pipelines, Lagerung, Umladung, Verpackung und Transport von Chemikalien, Kunststoffen und Gummis gegen Entgelt, Abfüllen von Chemikalien für Dritte, Recycling von Betriebsstoffen, Produktionsrückständen beziehungsweise Abfällen, insbesondere auch unter Berücksichtigung der abfall-, abwasser- und immissionsrechtlichen Gesetze, Verordnungen und Behördenbescheide, Umwandlung, Vernichten und Verbrennen von Chemikalien, Betriebsstoffen, Reststoffen und Abfallstoffen, insbesondere auch unter Berücksichtigung der abfall-, abwasser- und immissionsrechtlichen Gesetze, Verordnungen und Behördenbescheide [alle vorgenannten Dienstleistungen gegen Entgelt], Beratungsdienstleistungen auf dem Gebiet der Aufbereitung, Umwandlung, Verwertung, Entsorgung, Recycling und Beseitigung von Betriebsstoffen, Reststoffen oder Abfallstoffen, einschließlich der Säuberung, soweit in Klasse 40 enthalten, Raffinieren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Oktober 2019 | 201900315133 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 09. Februar 2018 | 201800038786 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. Januar 2018 | 201700272110 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 28. August 2017 | 201700152008 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020171046379