GEA OxyCheck – Infos zur Marke Nr 3020171036004 (DPMA, 06.04.2017)

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Die Deutsche Marke GEA OxyCheck wurde als Wort-Bildmarke am 06.04.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.05.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mathematische Zeichen #Viereckfiguren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten, Viereck mit einer Seite gebogen #Ein Viereck #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke mit einer oder mehreren Ziffern #Ein Kreis #26.01.01 #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Scheck-Zeichen

Markendetails Letztes Update: 17. November 2025

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020171036004
Registernummer	302017103600
Internationale Marke	Nr. IR1408695, 23. Dezember 2025

Anmeldedatum	06. April 2017
Veröffentlichungsdatum	02. Juni 2017
Eintragungsdatum	02. Mai 2017
Beginn Widerspruchsfrist	02. Juni 2017
Ende Widerspruchsfrist	04. September 2017
Ablaufdatum	30. April 2027

Markeninhaber

GEA Group Aktiengesellschaft

Anonymized street 123
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Die Daten des Anmelders sind nur für eingeloggte Benutzer sichtbar.

Markenvertreter

Rechts- und Patentanwälte Schneiders & Behrendt PartmbB

44793 Bochum DE

Waren und Dienstleistungen

7 Verpackungsmaschinen; Verpackungsmaschinen zur Herstellung von Verpackungen bestehend aus Kunststofffolie und/oder Papierfolie und/oder Aluminiumfolie und/oder Kunststoff und/oder Glas; Verpackungsmaschinen zur Herstellung von Verpackungen für Lebensmittel, Medizinprodukte, medizintechnische Produkte, pharmakologische Produkte, Verbrauchsprodukte und/oder technische Produkte; Thermoformer; Traysealer; Schlauchbeutelmaschinen; Kammermaschinen; Form-Füll-Siegel-Verpackungsmaschinen; Maschinen für das Füllen und Verschließen von flüssigen und pastösen Produkten in vorgefertigte Becher und Flaschen mit Kunststoffmaterialien und/oder Glas; Druckmaschinen; Etikettiermaschinen; Apparate zur Anbringung von Polystyrolelementen auf Verpackungsstoffen oder Etiketten; Ersatzteile und/oder Verbrauchsmittel für alle vorgenannten Waren in Klasse 7

9 wissenschaftliche, fotografische, optische, sensorische, Mess-, Kontrollinstrumente; Aerometer; Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke; Apparate zum Messen des Sauerstoffgehaltes; Apparate zum Messen des Gaskonzentrationsgehalts; Detektoren; Sensoren; elektrische Kontrollapparate; elektrische Überwachungsapparate; Gasanalysegeräte; Leuchtioden [LEDs]; Luftanalysegeräte; Messgeräte; elektrische Messgeräte; Messapparate und -instrumente; Nahrungsmittelanalysegeräte; Temperaturanzeiger; Druckmessgeräte; Temperaturmessgeräte

16 Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Klarsichtfolien für Verpackungszwecke; Luftdichte Verpackungen aus Papier; Luftdichte Verpackungen aus Pappe; Verpackungsmaterial

17 Polystyrol [Halbfabrikate]

20 Verpackungen aus Kunststoff; Kunststoffschalen für die Verpackung von Lebensmitteln, Medizinprodukten, medizintechnische Produkten, pharmakologische Produkten, Verbrauchsprodukten und/oder technische Produkten

21 Glasbehälter; Glasgefäße; Glasbehälter und –gefäße für Lebensmittel, Medizinprodukte, medizintechnische Produkte, pharmakologische Produkte, Verbrauchsprodukte und/oder technische Produkte; Aluminiumbehälter; Aluminiumbehälter für Lebensmittel, Medizinprodukte, medizintechnische Produkte, pharmakologische Produkte, Verbrauchsprodukte und/oder technische Produkte

37 Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf Verpackungsmaschinen und Zubehörteile

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
10. November 2025	202500403366	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Mai 2024	202400168242	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Dezember 2017	201700409539	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Oktober 2017	201700148064	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
02. Mai 2017	201700113262	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen