GEA OxyCheck

DPMA DPMA 2017 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke GEA OxyCheck wurde als Wort-Bildmarke am 06.04.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.05.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mathematische Zeichen #Viereckfiguren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten, Viereck mit einer Seite gebogen #Ein Viereck #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke mit einer oder mehreren Ziffern #Ein Kreis #26.01.01 #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Scheck-Zeichen

Markendetails Letztes Update: 09. Mai 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020171036004
Registernummer 302017103600
Internationale Marke Nr. IR1408695, 10. Juli 2024
Anmeldedatum 06. April 2017
Veröffentlichungsdatum 02. Juni 2017
Eintragungsdatum 02. Mai 2017
Beginn Widerspruchsfrist 02. Juni 2017
Ende Widerspruchsfrist 04. September 2017
Ablaufdatum 30. April 2027

Markeninhaber


40468 Düsseldorf
DE

Waren und Dienstleistungen

7 Verpackungsmaschinen; Verpackungsmaschinen zur Herstellung von Verpackungen bestehend aus Kunststofffolie und/oder Papierfolie und/oder Aluminiumfolie und/oder Kunststoff und/oder Glas; Verpackungsmaschinen zur Herstellung von Verpackungen für Lebensmittel, Medizinprodukte, medizintechnische Produkte, pharmakologische Produkte, Verbrauchsprodukte und/oder technische Produkte; Thermoformer; Traysealer; Schlauchbeutelmaschinen; Kammermaschinen; Form-Füll-Siegel-Verpackungsmaschinen; Maschinen für das Füllen und Verschließen von flüssigen und pastösen Produkten in vorgefertigte Becher und Flaschen mit Kunststoffmaterialien und/oder Glas; Druckmaschinen; Etikettiermaschinen; Apparate zur Anbringung von Polystyrolelementen auf Verpackungsstoffen oder Etiketten; Ersatzteile und/oder Verbrauchsmittel für alle vorgenannten Waren in Klasse 7
9 wissenschaftliche, fotografische, optische, sensorische, Mess-, Kontrollinstrumente; Aerometer; Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke; Apparate zum Messen des Sauerstoffgehaltes; Apparate zum Messen des Gaskonzentrationsgehalts; Detektoren; Sensoren; elektrische Kontrollapparate; elektrische Überwachungsapparate; Gasanalysegeräte; Leuchtioden [LEDs]; Luftanalysegeräte; Messgeräte; elektrische Messgeräte; Messapparate und -instrumente; Nahrungsmittelanalysegeräte; Temperaturanzeiger; Druckmessgeräte; Temperaturmessgeräte
16 Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Klarsichtfolien für Verpackungszwecke; Luftdichte Verpackungen aus Papier; Luftdichte Verpackungen aus Pappe; Verpackungsmaterial
17 Polystyrol [Halbfabrikate]
20 Verpackungen aus Kunststoff; Kunststoffschalen für die Verpackung von Lebensmitteln, Medizinprodukten, medizintechnische Produkten, pharmakologische Produkten, Verbrauchsprodukten und/oder technische Produkten
21 Glasbehälter; Glasgefäße; Glasbehälter und –gefäße für Lebensmittel, Medizinprodukte, medizintechnische Produkte, pharmakologische Produkte, Verbrauchsprodukte und/oder technische Produkte; Aluminiumbehälter; Aluminiumbehälter für Lebensmittel, Medizinprodukte, medizintechnische Produkte, pharmakologische Produkte, Verbrauchsprodukte und/oder technische Produkte
37 Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf Verpackungsmaschinen und Zubehörteile

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Mai 2024 202400168242 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Dezember 2017 201700409539 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Oktober 2017 201700148064 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
02. Mai 2017 201700113262 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020171036004