302017103594 Logo (DPMA, 04/06/2017)
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The German trademark 302017103594 was filed as Figurative mark on 04/06/2017 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 08/02/2017.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Inscriptions in chinese, japanese or korean characters
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 3020171035946 |
| Register number | 302017103594 |
| International trademark | No. IR1409939, October 20, 2024 |
| Application date | April 6, 2017 |
| Publication date | September 1, 2017 |
| Entry date | August 2, 2017 |
| Start of opposition period | September 1, 2017 |
| End of the opposition period | December 1, 2017 |
| Expiration date | April 30, 2027 |
Trademark owner
44807 Bochum
DE
Trademark representatives
44793 Bochum
DE
goods and services
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Maschinen für den Kraftwerksbetrieb, die Stromerzeugung sowie für die Gas- und Prozessindustrie; vibrierende Abscheider (Maschinen); Abscheider für flüssige Lösungen; Dampfmaschinen; Kompressoren; Wärmeaustauscher für Motoren; Filtriermaschinen; Kühler für Motoren; Luftkondensatoren; Maschinengehäuse; Stromgeneratoren; Maschinen und daraus gebildete Anlagen zur Verarbeitung von Nahrungsmitteln; Maschinen und Werkzeugmaschinen für die verarbeitende Industrie in den Bereichen Lebensmittel, Getränke, Brauerei, Molkerei, Chemie, Pharmazie, Biotechnologie, Kosmetik, Öl-Produktion, Öl-Verarbeitung, Energieerzeugung, Abwasseraufbereitung und Metallverarbeitung, für den Einsatz in der Schifffahrt, Trinkwassergewinnung und -aufbereitung, auf Bohrinseln, in Weinkellern, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 07 enthalten; Maschinen, Apparate, Geräte und Teile für die verarbeitende Industrie in den Bereichen Lebensmittel, Getränke, Brauerei, Molkerei, Chemie, Pharmazie, Biotechnologie, Kosmetik, Öl-Produktion, Öl-Verarbeitung, Energieerzeugung, Abwasseraufbereitung und Metallverarbeitung, für den Einsatz in der Schifffahrt, Trinkwassergewinnung und -aufbereitung, auf Bohrinseln, in Weinkellern, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 07 enthalten; Wärmetauscher als Maschinenteile; Luftgekühlte Kondensatoren; Pumpen; Ventilatoren; Motoren und Antriebe; Kondensatoren mit Axial-Gebläse; Kondensatoren mit Radialventilator; Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen; Elektrisch betriebene Gebläse; Gebläse für Maschinen; Filtergehäuse als Teile von Maschinen; Filter [Teile von Maschinen und Motoren]; Federn als Teile von Antivibrationshalterungen für Maschinen; Dichtungen aus Metall für Rohre (Teile von Maschinen und Motoren); Übersetzungsgetriebe für Maschinen; Rollenlager; Lager für Antriebswellen; Druckminderer und Druckregler; Hähne als Teile von Maschinen und Motoren; Ventile [Maschinenteile]; Filtermaschinen, Separatoren und Zentrifugen; Hubgeräte; Antriebsstangen für Maschinen und Motoren; Drehzahlregler für Motoren und Maschinen; Expansionstanks [Teile von Maschinen]; Kupplungen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Turbinen [nicht für Landfahrzeuge]; Lüfter für Maschinen und Motoren; Steuergeräte für Maschinen und Motoren; Steuerseile für Maschinen und Motoren; Wassererhitzer [Maschinenteile]; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstungen; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Regel-, Kontroll- und Steuerungsapparate und -geräte und elektrische oder elektronische Schaltanlagen; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Datenübertragungsanlagen und -geräte, Datenverarbeitungsanlagen und -geräte, Datenausgabeanlagen und -geräte; Prozesssteuerungssysteme, nämlich elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte für die Prozessüberwachung und Prozesssteuerung, für die Datenerfassung, Datenverarbeitung und Datenausgabe; Computer und Computersoftware; Messwertaufnehmer; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen; Brenner, Boiler und Heizgeräte; Filter für Industrie und Haushalt; industrielle Aufbereitungsanlagen, nämlich Gasfilter und -reiniger, Anlagen für chemische Aufbereitung, industrielle Anlagen für die Filterung von Flüssigkeiten, Anlagen zum Sammeln von Gasen, Anlagen zum Sammeln von Flüssigkeiten; Trockenanlagen; Kühl- und Gefrierausrüstung; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen; kerntechnische Anlagen; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen; Wärmetauscher und Zubehör für Wärmetauscher, soweit in Klasse 11 enthalten; Abscheider zum Entfernen von Kondenswasser durch Kühlung; Kühlräume; Lufterhitzer; Lufttrockner; Radiatoren [elektrisch]; Wärmerückgewinner; Wärmespeicher; Wärmeaustauschrohre, Kühlerrohre und Kondensatorrohre, Rippenrohre und Filterrohre für Wärmetauscher; Luftvorwärmer; Trockenkühlgeräte und hieraus bestehende Systeme; Entfeuchtungsgeräte; Kaltwassererzeuger; Maschinen zum Trocknen von Materialien, auch mittels Sprühtechnik; Wärmegewinnungs- und -verteilungsgeräte und daraus bestehende Anlagen für industrielle Zwecke; Füllkörper und Einsätze für den Wärmeaustausch [nicht Maschinenteile], den Feuchtigkeitsaustausch und/oder den Stoffaustausch, nämlich als Teile von verfahrenstechnischen Anlagen, Apparaten oder Geräten zum Kühlen, zum Wärmen, zum Befeuchten von Gasen, zum Entfeuchten von Gasen, zur Absorption von Stoffen, zur Desorption von Stoffen und/oder zur Reaktion von Stoffen; Füllkörper und Einsätze für Luftfilteranlagen, -apparate und -geräte sowie für Wasserfilteranlagen, -apparate und -geräte; Füllkörper und Einsätze für Anlagen, Apparate und Geräte zur Befeuchtung von Luft und Gasen; Füllkörper und Einsätze für Gaswäscher; Füllkörper und Einsätze für Belüftungsgeräte und –anlagen; Füllkörper und Einsätze für Verdunstungskühler; Austauschkörper und Austauscheinsätze für Kühltürme; Kunststoffeinbauten mit parallel laufenden oder kreuzweise angeordneten kanalartigen Aussparungen als Teile von Luftfiltergeräten, Wasserfiltergeräten, Gaswäschern, Luftbefeuchtern, Belüftungsanlagen, Gas-Flüssig-Stoffaustauschanlagen, Regen- oder Abwasserversickerungsanlagen oder von Verdunstungskühlern; Geräte zum Abtrennen von Feststoffen, Flüssigkeiten und Gasen aus Flüssigkeiten durch Sedimentation; Geräte zum Aufbereiten und Reinigen von Wasser durch Filtration und Sedimentation; Einrichtungen zum Klären von Wasser durch Schwerkraftsedimentation; Feuchtigkeitsaustauscher; Spritzwasserabweiser an Kühltürmen; Gaswäscher; Belüftungsapparate und -geräte; Befeuchter für die Konditionierung von Luft und Gasen; Geräte zur biologischen Abwasserbehandlung; Kunststoffeinbauten mit kreuzweise angeordneten Kanälen zur Verwendung als Bauteile für Verdampfungskühler; sanitäre Installationen und Wasserversorgungseinrichtungen; Wasserleitungsanlagen; Rohrstangen als Teile von Kühlanlagen, Destillieranlagen und Heizungsanlagen; Beleuchtungsapparate und -anlagen; Verdunstungskühler; sämtliche vorgenannten Waren auch nach Kundenwunsch gefertigt; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Auktions- und Versteigerungsdienste, Vermittlungsdienstleistungen, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste, Vorbereitung von Wettbewerben, Agenturgeschäfte, Import- und Exportdienste, Verhandlungs- und Vermittlungsdienste, Bestelldienste, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, Versandhandelsdienstleistungen und Online-Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, sämtliche in Bezug auf chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, in Bezug auf Filtermaterial, in Bezug auf Baumaterialien, Bauelemente und Prozessausrüstungen aus Metall, in Bezug auf Maschinen für den Kraftwerksbetrieb, die Stromerzeugung sowie für die Gas- und Prozessindustrie und deren Ersatzteile, in Bezug auf Kompressoren und deren Ersatzteile, in Bezug auf Luftkondensatoren und deren Ersatzteile, in Bezug auf Maschinen und daraus gebildete Anlagen zur Verarbeitung von Nahrungsmitteln und deren Ersatzteile, in Bezug auf Maschinen und Werkzeugmaschinen, Apparate, Geräte und Teile für die verarbeitende Industrie sowie deren Ersatzteile, in Bezug auf Pumpen und deren Ersatzteile, in Bezug auf Gebläse und Turbinen und deren Ersatzteile, in Bezug auf Wärmetauscher als Maschinenteile und deren Ersatzteile, in Bezug auf Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstungen und deren Ersatzteile, in Bezug auf Regel-, Kontroll-, Steuerungs-, Messapparate und -geräte und elektrische oder elektronische Schaltanlagen und deren Ersatzteile, in Bezug auf industrielle Aufbereitungsanlagen, nämlich Gasfilter und -reiniger, Anlagen für chemische Aufbereitung, industrielle Anlagen für die Filterung von Flüssigkeiten, Anlagen zum Sammeln von Gasen, Anlagen zum Sammeln von Flüssigkeiten und deren Ersatzteile, in Bezug auf kerntechnische Anlagen, in Bezug auf Kühl- und Gefrierausrüstung, in Bezug auf Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen und deren Ersatzteile, in Bezug auf Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität und deren Ersatzteile, in Bezug auf Kunststoffteile für Luftfilter und Luftfilteranlagen, für Wasserfilter und Wasserfilteranlagen, für Kühlapparate und -anlagen sowie für Kühltürme, für Luftbefeuchtungsapparate und -anlagen, für Gaswaschapparate und -anlagen, für Belüftungsapparate und -anlagen, für den Einsatz bei Stoffaustauschprozessen, und/oder für Versickerungsapparate und -anlagen für Regen- oder Abwasser, in Bezug auf Prozesssteuerungssysteme, nämlich elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte für die Prozessüberwachung und Prozesssteuerung, für die Datenerfassung, Datenverarbeitung und Datenausgabe sowie Ersatzteile für die vorgenannten Apparate und Geräte, in Bezug auf Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen sowie deren Ersatzteile, in Bezug auf Wärmetauscher und Zubehör für Wärmetauscher und deren Ersatzteile, in Bezug auf transportable Bauten (nicht aus Metall), in Bezug auf Baumaterialien (nicht aus Metall), in Bezug auf Filtergewebe; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
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Bau-, Montage- und Abbrucharbeiten; Bauwesen, einschließlich Installation von Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Klima-, Lüftungs-, Wärmerückgewinnungs-, Luftfilterungs- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Anlagen; Reparaturwesen für Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Klima-, Lüftungs-, Wärmerückgewinnungs-, Luftfilterungs- und Wasserleitungsgeräte, sanitäre Anlagen, Luftfilter sowie Teile und Zubehör der genannten Geräte und Anlagen; Bauleitung; Reparaturarbeiten an Gebäuden; Entstörung von elektrischen Anlagen und von Klimaanlagen und -apparaten; Installation und Wartung von Klimageräten und Klimaanlagen; Installation von Elektrogeräten; Installation von Kühlapparaten; Installation und Wartung von Maschinen; Bauberatung
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wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Konstruktionsplanung und -beratung; Dienstleistungen von Ingenieuren; Erstellen von technischen Gutachten; technische Beratung; Entwurf, Entwicklung, Planung, Projektierung und Konstruktion [Ingenieursdienstleistungen] von Industrie- und von Maschinenanlagen, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Klima-, Lüftungs-, Wärmerückgewinnungs-, Luftfilterungs- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Anlagen, Luftfiltern; Durchführung von technischen Tests; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Entwurf, technische Entwicklung, technische Planung von Industrieanlagen und Maschinen; technologische Forschung und Entwicklung von Anlagen, Verfahren und Produkten; Dienstleistungen eines Architekten; Architekturberatung; technische Forschung; Anfertigung von technischen Zeichnungen; Qualitätsprüfung; technische Landvermessungsdienste; Computerprogrammierung; Wartung von Computersoftware; Computersystemanalyse; Softwaredesign
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| May 2, 2024 | 202400166564 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| April 2, 2021 | 202100122811 | 8a | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| January 1, 2018 | 201700253629 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| December 19, 2017 | 201700407887 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| August 2, 2017 | 201700113237 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020171035946