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Die Deutsche Marke OTAMS wurde als Wortmarke am 15.03.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.05.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020171026386 |
| Registernummer | 302017102638 |
| Anmeldedatum | 15. März 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Juni 2017 |
| Eintragungsdatum | 24. Mai 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 23. Juni 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 25. September 2017 |
| Ablaufdatum | 31. März 2027 |
Markeninhaber
Markenvertreter
52070 Aachen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Software zur Regelung des Betriebes von Fahrzeugen; Software zur Regelung der Geschwindigkeit von Kraftfahrzeugen; Apparate, Instrumente und Geräte zur Regelung des Betriebes und der Geschwindigkeit von Kraftfahrzeugen zur automatischen Anpassung der Geschwindigkeit von hintereinander fahrenden Kraftfahrzeugen an vorgegebene Fahrsituationen bei Überholvorgängen und beabsichtigten Überholvorgängen, nämlich GPS-Antennen und GPS-Module zum Frfassen der Positions- und Geschwindigkeitsdaten der hintereinander fahrenden Fahrzeuge; WiFi-Geräte zur wechselseitigen Übertragung der erfassten Positions- und Geschwindigkeitsdaten, zwischen hintereinander fahrenden Kraftfahrzeugen; Überholvorgangüberwachungs- und Steuerungseinheiten in Form von Rechnern und elektronischen Datenverarbeitungsanlagen, um gesondert die Geschwindigkeitswerte und die Differenzgeschwindigkeit der hintereinander fahrenden Kraftfahrzeuge zu berechnen, den Kraftfahrzeugmotoren vorgeschaltete Engine-Control-Units (ECU)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Oktober 2022 | 202200314036 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. März 2022 | 202200091643 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Oktober 2017 | 201700166181 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 24. Mai 2017 | 201700084292 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020171026386