XIAO GUAN CHA – Infos zur Marke Nr 3020171026238 (DPMA, 15.03.2017)

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Die Deutsche Marke XIAO GUAN CHA wurde als Wort-Bildmarke am 15.03.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.04.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Ein Kreis #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020171026238
Registernummer	302017102623

Anmeldedatum	15. März 2017
Veröffentlichungsdatum	05. Mai 2017
Eintragungsdatum	05. April 2017
Beginn Widerspruchsfrist	05. Mai 2017
Ende Widerspruchsfrist	07. August 2017
Ablaufdatum	31. März 2027

Markeninhaber

Ltd. Beijing Xiaoguan Tea Co.

Peking Beijing
CN

Markenvertreter

Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll

80335 München DE

Waren und Dienstleistungen

21 Tafelservice [Geschirr]; Kunstgegenstände aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; Bürstenwaren; Kosmetische Geräte; Teedosen; Teeservice [Tafelgeschirr]; Beregnungsgeräte; Isoliergefäße für Nahrungsmittel; Handbetätigte Putzgeräte; Emailliertes Glas, nicht für Bauzwecke; Tränkgefäße; Insektenfallen

30 Kaffee; Tee; Getränke auf der Basis von Tee; Zucker; Melasse; Getreidesnacks; Auszugsmehl; Puffmais; Sojamehl; Eiscreme; Gewürzmischungen; Sauerteig; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel

43 Zimmervermittlung [Hotels, Pensionen]; Dienstleistungen von Hotels; Zimmerreservierung in Hotels; Betrieb einer Bar; Verpflegung von Gästen in Teestuben; Vermietung von Versammlungsräumen; Dienstleistungen von Alten- und Seniorenheimen; Dienstleistungen einer Kinderkrippe; Dienstleistungen von Tierpensionen; Vermietung von Stühlen, Tischen, Tischwäsche, Gläsern

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
30. März 2021	202100110011	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. September 2017	201700109897	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
05. April 2017	201700084217	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen