HAIXING Logo (DPMA, 21.02.2017)
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Die Deutsche Marke HAIXING wurde als Wort-Bildmarke am 21.02.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.06.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
#Schräge Linien oder Bänder #Dicke Linien, Bänder #Zwei Linien oder Bänder #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Tropfen
Markenform | Wort-Bildmarke |
Aktenzeichen | 3020171017786 |
Registernummer | 302017101778 |
Anmeldedatum | 21. Februar 2017 |
Veröffentlichungsdatum | 07. Juli 2017 |
Eintragungsdatum | 01. Juni 2017 |
Beginn Widerspruchsfrist | 07. Juli 2017 |
Ende Widerspruchsfrist | 09. Oktober 2017 |
Ablaufdatum | 28. Februar 2027 |
Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
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23. März 2023 | 202300109700 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
18. Februar 2022 | 202200067660 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
15. Juni 2020 | 202000194988 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
08. November 2017 | 201700182987 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
01. Juni 2017 | 201700055959 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020171017786