HAIXING

DPMA DPMA 2017 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke HAIXING wurde als Wort-Bildmarke am 21.02.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.06.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Schräge Linien oder Bänder #Dicke Linien, Bänder #Zwei Linien oder Bänder #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Tropfen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020171017786
Registernummer 302017101778
Anmeldedatum 21. Februar 2017
Veröffentlichungsdatum 07. Juli 2017
Eintragungsdatum 01. Juni 2017
Beginn Widerspruchsfrist 07. Juli 2017
Ende Widerspruchsfrist 09. Oktober 2017
Ablaufdatum 28. Februar 2027

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

20 Möbel; Schlüsselbretter; Behälterverschlüsse, nicht aus Metall; Möbelbeschläge, nicht aus Metall; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Plakattafeln aus Holz oder Kunststoff; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Boxen aus Holz oder Kunststoff; Ausstellungsmöbel; Dekorationen aus Kunststoff für Lebensmittel
21 Becken [Behälter]; Wäscheklammern; Haushaltsgeräte; Papierhandtuchspender; Flaschen; Kleiderspanner; Toilettenpapierhalter; Mülleimer; Gefäße für Haushalt oder Küche; Stangen und Ringe für Handtücher

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. März 2023 202300109700 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Februar 2022 202200067660 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Juni 2020 202000194988 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. November 2017 201700182987 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
01. Juni 2017 201700055959 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020171017786