tank point

DPMA DPMA 2017 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke tank point wurde als Wort-Bildmarke am 16.02.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.05.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Linien oder Bänder #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Vier Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020171015422
Registernummer 302017101542
Anmeldedatum 16. Februar 2017
Veröffentlichungsdatum 23. Juni 2017
Eintragungsdatum 23. Mai 2017
Beginn Widerspruchsfrist 23. Juni 2017
Ende Widerspruchsfrist 25. September 2017
Ablaufdatum 28. Februar 2027

Waren und Dienstleistungen

1 Mittel zur Einsparung von Brennstoff; Reinigungszusätze für Gas, Benzin und Kraftstoffe; chemische Zusatzstoffe für Gas, Benzin und Kraftstoffe; Frostschutzmittel; Bremsflüssigkeiten; Getriebeflüssigkeiten; Flüssigkeiten für Servolenkungen; Mittel gegen das Trübwerden von Glasscheiben; Reifenkitt und Material für die Reparatur von Reifen; destilliertes Wasser; Antiklopfmittel für Verbrennungsmotoren; chemische Entzunderungsmittel für Motoren; Toluen; keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung in Bezug auf Produkte zur Verwendung in der Luftfahrtindustrie; chemische Kraftstoffzusätze
3 Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Detergenzien; Entfettungsmittel; Polierwachs; Reinigungsflüssigkeiten für Windschutzscheiben; alle derartigen Waren zur Verwendung auf Fahrzeugen oder in Bezug auf Fahrzeuge
4 Öle und Fette; Dieselöl; Benzin; Kraftstoff; Petroläther; Kraftstoffe; Schmiermittel; Leuchtstoffe; Treibstoff; Flugbenzin; Brennstoff auf Alkoholgrundlage; gasförmige Brennstoffmischungen; Brenngas; Brennöl; Alkohol [Brennstoff]; keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung in Bezug auf die Luftfahrtindustrie
35 Zusammenstellen von verschiedenen Waren für Dritte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Kauf dieser Waren in einem Geschäft mit Artikeln des täglichen Bedarfs einschließlich Geschäften an Tankstellen zu ermöglichen; Verkaufsförderung durch Dienstleistungen zur Förderung der Kundentreue; Dienstleistungen zur Förderung der Kundentreue, mit oder ohne Verwendung einer Karte; Organisation, Durchführung und Überwachung eines Prämienkartenprogramms; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen bezüglich Brennstoffe
37 Dienstleistungen einer Tankstelle mit angegliederter Werkstatt für Fahrzeuge; Abschmieren von Fahrzeugen; Wartung, Reinigung und Reparatur von Fahrzeugen; Rostschutzbehandlung von Fahrzeugen; Reifen- und Pannendienst; Fahrzeugpolster-Service [Reinigung und Reparatur]; Betankung und Auftankung von Fahrzeugen; Betankung von Landfahrzeugen; Nachfüllservice zur Aufrechterhaltung der Brennstoff- und Schmierstofffüllstände in Landfahrzeugen
39 Brennstoffbunkerung [Lagerung von Brennstoffen]; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen [in Bezug auf Landfahrzeuge]

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. Oktober 2022 202200315434 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. März 2022 202200093056 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Februar 2019 201900044186 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Oktober 2017 201700165529 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
23. Mai 2017 201700052689 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020171015422