302017100870 Logo (DPMA, 28.01.2017)
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Die Deutsche Marke 302017100870 wurde als Bildmarke am 28.01.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.04.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gräser #Agaven, Aloen #Elefanten, Mammuts #Vierecke mit Darstellungen von Tieren oder Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Ein Viereck #Tiere der Serie I stilisiert #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Tiere der Serie I stehend
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020171008701 |
| Registernummer | 302017100870 |
| Internationale Marke | Nr. IR1392664, 10. September 2024 |
| Anmeldedatum | 28. Januar 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Mai 2017 |
| Eintragungsdatum | 19. April 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Mai 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. August 2017 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2027 |
Markeninhaber
40599 Düsseldorf
DE
Markenvertreter
92318 Neumarkt
DE
Waren und Dienstleistungen
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medizinische und veterinärmedizinische Präparate und Artikel, nämlich Diagnostikmittel und -materialien; Arzneimittel und natürliche Heilmittel; Verbandmaterial, Abdeckmaterialien und Applikatoren [medizinisch]; Abdeckungsmaterial, nämlich medizinisches und chirurgisches Wundabdeckungsmaterial; Bandagen für gesundheitliche Zwecke; Bandagen für Verbandszwecke; Baumwolle für medizinische Zwecke; Desinfektionsmittel; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; Erste-Hilfe-Ausstattungen [soweit in Klasse 05 enthalten], einschließlich Verbandkästen [gefüllt]; Gummi für medizinische Zwecke; Heftpflaster; Klebegewebe und -folien für medizinische Zwecke, einschließlich Klebebänder und -streifen; Kompressen, einschließlich Mullkompressen, Baumwollkompressen und Synthetik-Kompressen; Pflaster für medizinische Zwecke, einschließlich Kühlpflaster; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse und Präparate; Präparate für die Gesundheitspflege; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Hygienepräparate und -artikel; Tupfer [Watte für medizinische Zwecke]; Verbandgaze; Verbandmaterial, einschließlich Druckmanschetten, Gipsbinden, Wickel, Wickeltücher, auch als Binden und Bandagen; Pflaster; Verbandmaterial; Verbände, einschließlich Fixier-, Wund- und Wundschnellverbände [Verbandmaterial]; Verbandstoffe; Verbandwatte; Watte für medizinische Zwecke; Wundauflagen für medizinische Zwecke; Produkte für den OP-Bedarf [soweit in Klasse 05 enthalten], nämlich Antiseptika, antiseptische Baumwolle, aseptische Baumwolle; Kältesprays für medizinische Zwecke; keimtötende Mittel; Klebebänder für medizinische Zwecke; Klebstreifen für medizinische Zwecke; Kompressen; Mittel für die Bodensterilisierung; Präparate zum Sterilisieren; Teststreifen für medizinische Zwecke; mit pharmazeutischen Lotionen getränkte Tücher; Wundschwämme; Zellstoff [Verbandsmaterial]; zahnmedizinische Präparate und Erzeugnisse sowie medizinische Zahnputzmittel; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Schädlingsbekämpfungspräparate und -artikel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide
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Aufgezeichnete Daten; informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Tauchausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Bekleidung zum Schutz gegen Chemikalien; Schutzkleidung mit atmungsaktiven Eigenschaften; Arbeits-, Unfall- und Feuerschutzbekleidung mit atmungsaktiven Eigenschaften; Overalls und Einweg-Overalls jeweils als Schutzbekleidung für nicht medizinische Zwecke; Overall-Schutzanzüge aus Folien, Vlies oder Papier; Ganzkörper-Schutzanzüge; Atemmasken, ausgenommen für künstliche Beatmung; Anrufbeantworter; Batterien; Akkumulatoren; Bildfunkgeräte; Bildtelefone; Compact-Disks; DVD; CD- und DVD-Spieler; Computer; Computerperipheriegeräte; Computerprogramme; Fernsehapparate; Funksprechgeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild; Kopfhörer; Lautsprecher; Magnetaufzeichnungsträger; Mobiltelefone; Plattenspieler; Radios; Schallplatten; Telefonapparate; Ton- und Bildempfangsgeräte; Tonaufzeichnungsgeräte; Tonbandgeräte; Tonträger; Tonübertragungsgeräte; Tonverstärker; Tonwiedergabegeräte; Unterhaltungsgeräte, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu verwenden sind; Videobänder; Videobildschirme; Videokameras; Videokassetten; Videorecorder; Videospielkassetten; Wechselsprechapparate; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Akupunkturnadeln; Gefüllte Arztkoffer; Behälter zur Verabreichung von Arzneimitteln, einschließlich Medikamentendispenser mit und ohne Deckel; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; chirurgische Fäden; chirurgische Messerschmiedewaren, einschließlich Fadenziehmesser; chirurgische Nadeln; chirurgische Schwämme; chirurgische Spiegel; chirurgisches Nahtmaterial; Drainageröhren für medizinische Zwecke; Eisbeutel für medizinische Zwecke; elastische Bandagen; Elektroden für medizinische Zwecke; Fingerlinge für medizinische Zwecke; Güdeltubus; Trachealtubus; Gürtel für medizinische Zwecke; Gehörschutzgeräte; Geräte für physikalische Therapie; Handschuhe für medizinische Zwecke, einschließlich Schutz-, Einweg- und Waschhandschuhe sowie Polyethylen-Handschuhe; Infusionsgeräte; Injektionsspritzen für medizinische Zwecke; Kanülen; Katheter; Klemmen für medizinische Zwecke, einschließlich Polystyrolklemmen; Krankentragen; Krankenunterlagen; Larynx-Masken [Narkosemasken]; Masken für medizinisches Personal; medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; medizinische Bekleidung, insbesondere medizinische Einweg-Bekleidung; Messer für chirurgische Zwecke; Nadeln für medizinische Zwecke; orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen; Sexhilfen; Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller; Operationstücher; OP-Kleidung, einschließlich OP-Mäntel, OP-Hauben, OP-Masken, OP-Handschuhe und Isolierkittel sowie Schürzen; OP-Sauger [chirurgisches Instrument]; orthopädische Artikel; Overalls, Einweg-Overalls und Ganzkörper-Schutzanzüge für medizinische Zwecke; Pipetten für medizinische Zwecke, einschließlich Polystyrol-Pipetten; Prothesen und künstliche Implantate; Sägen für chirurgische Zwecke; Sauerstoffbrillen; Scheren für chirurgische Zwecke; Schienen für chirurgische Zwecke; Schutzauflagen [Unterlagen] für medizinische Zwecke, einschließlich Bettauflagen und Bettlaken, insbesondere aus Polyethylen und Polypropylen; Schutzbekleidung für medizinische Zwecke; Schutzhandschuhe für medizinische Zwecke; Einweghandschuhe für medizinische Zwecke; Skalpelle; Sonden für medizinische Zwecke; Spezialbehälter für medizinischen Abfall, einschließlich Kanülenabwurfbehälter; Spritzen für medizinische Zwecke; Spucknäpfe für medizinische Zwecke; sterile Tücher [Operationsfelder]; Stethoskope; Suspensorien [Tragbinden]; Thermometer für medizinische Zwecke; Tropfenzähler für medizinische Zwecke; Tropfenzählfläschchen für medizinische Zwecke; medizinische Möbel und Bettwaren, Ausrüstung zum Umlagern von Patienten; Unterlagen für Inkontinente; Urinale [Harnflaschen und -beutel]; urologische Apparate und Instrumente; Wasserbeutel für medizinische Zwecke; Wischer zum Reinigen von Körperhöhlen; Wundklammern; Zerstäuber für medizinische Zwecke; Zwangsjacken; Venenstauer [medizinische Apparate und Instrumente]; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, nicht für medizinische Zwecke, insbesondere zum Gebrauch in Krankenhäusern, Kliniken und anderen medizinischen Einrichtungen; Arbeitskleidung für Krankenhauszwecke, für den OP-Bereich, den Pflegebereich und den Reinigungsbereich in Kliniken, Krankenhäusern, Pflegeanstalten, Arztpraxen und dergleichen, soweit in dieser Klasse enthalten; Kittel für Krankenhauszwecke; Bekleidungsstücke, nicht für den Arbeitsschutz und nicht für medizinische Zwecke aus Folien, Vlies oder Papier, wie Overalls, Einweg-Overalls, Kopfbedeckungen, Ärmelschoner, Kittel, Bartschutz, Überschuhe, Überstiefel, Papierhüte, Überzieher; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Einzel- und Großhandelsdienstleistungen sowie Versandhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel, zahnmedizinische Präparate und Erzeugnisse sowie medizinische Zahnputzmittel, Hygienepräparate und -artikel, Schädlingsbekämpfungspräparate und -artikel, medizinische und veterinärmedizinische Präparate und Artikel, aufgezeichnete Daten, informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte, Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen, wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität, Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität, optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren, Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung, Tauchausrüstung, Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte, Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler, Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren, Geräte für physikalische Therapie, Gehörschutzgeräte, Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller, Sexhilfen, medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente, medizinische Möbel und Bettwaren, Ausrüstung zum Umlagern von Patienten, medizinische Bekleidung, Prothesen und künstliche Implantate, orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen; Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Auktions- und Versteigerungsdienste, Vermietung von Verkaufsautomaten, Vermittlungsdienstleistungen, Organisieren von Geschäftskontakten, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste, Vorbereitung von Wettbewerben, Agenturgeschäfte, Import- und Exportdienste, Verhandlungs- und Vermittlungsdienste, Bestelldienste, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte, Abonnementdienste; Präsentation von Waren- und Dienstleistungsangeboten, auch im Internet; Informationen für Verbraucher über Preise, Produktqualität und Zahlungsmodalitäten [Verbraucherberatung]; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Zurverfügungstellen von Werbeträgern; Verteilung von Werbematerial; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Versandwerbung; Publikation von Druckerzeugnissen auch in elektronischer Form für Werbezwecke; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Dienstleistungen eines E-Commerce-Abwicklers, nämlich Bestellannahme, Lieferauftragsservice sowie Rechnungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme, insbesondere im Rahmen des Onlineversandhandels; Publikation von Druckerzeugnissen [auch in elektronischer Form oder im Internet] zur Information in Bezug auf vorstehend genannte Dienstleistungen für Werbezwecke; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. September 2017 | 201700124868 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 19. April 2017 | 201700025121 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020171008701