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Die Deutsche Marke HYGENTLE wurde als Wortmarke am 05.01.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.02.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020171000905 |
| Registernummer | 302017100090 |
| Anmeldedatum | 05. Januar 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. März 2017 |
| Eintragungsdatum | 09. Februar 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. März 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. Juni 2017 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2027 |
Markeninhaber
66538 Neunkirchen
DE
Markenvertreter
66119 Saarbrücken
DE
Waren und Dienstleistungen
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Diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; zahnmedizinische Präparate und Artikel; Hygienepräparate und -artikel; Schädlingsbekämpfungspräparate und -artikel; medizinische und veterinärmedizinische Präparate und Artikel; Desinfektionsmittel; Desodorierungsmittel; Desodorierungsmittel für Gewebe; Desodorierungsmittel für Stoffe; Desodorierungsmittel für Schuhe; Desodorierungsmittel für Teppiche; Desodorierungsmittel für Autos
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Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall; Metallwaren; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen aus Metall; Bauten und transportable Bauten aus Metall; Statuen und Kunstwerke aus unedlen Metallen; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; festmontierte Kabinen aus Metall; transportable und festmontierte Bauten aus Metall; Trennwände, Raumteiler und daraus bestehende Raumgliederungssysteme aus Metall [fest mit dem Bau verbunden]; Schienen aus Metall und daraus zusammengestellte Schienensysteme für Trennwände, Raumteiler und daraus bestehende Raumgliederungssysteme; Profilleisten aus Metall; Handläufe aus Metall
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Geräte für physikalische Therapie; Gehörschutzgeräte; Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller; Sexhilfen; medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; medizinische Möbel und Bettwaren, Ausrüstung zum Umlagern von Patienten; medizinische Bekleidung; Prothesen und künstliche Implantate; orthopädische Hilfen, Mobilitätshilfen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen; Bräunungsapparate; sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungseinrichtungen; Brenner, Boiler und Heizgeräte; Beleuchtung und Lichtreflektoren; Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke; Kamine; Filter für Industrie und Haushalt; industrielle Aufbereitungsanlagen, nämlich Gasfilter und -reiniger, Industrieöfen und Feuerungen [nicht für Nahrungsmittel und Getränke], Anlagen für chemische Aufbereitung, industrielle Anlagen für die Filterung von Flüssigkeiten, Anlagen zum Sammeln von Gasen, Anlagen zum Sammeln von Flüssigkeiten, Anlagen zum Abscheiden von Verunreinigungen aus geschmolzenen Metallen, Bioreaktoren zum Klären von Industrieabwässern, Apparate für die Entwässerung von Lebensmittelabfällen; persönliche Heiz- und Trockengeräte; Trockenanlagen; Kühl- und Gefrierausrüstung; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen; kerntechnische Anlagen; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen; Anzünder; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Desinfektionsmittelspender; Desinfektionsmittelspender für Toiletten; Desinfektionsmittelspender für Waschräume; Desodorierungsmittelspender; teleskopartig ausziehbare Kabinen, vorgenannte Kabinen für den Nasszellenbereich; Duschspritzschutzwände
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Papier und Pappe; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Filtermaterial aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Banknotenhalter; Einweg-Papierartikel; Druckereierzeugnisse; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Verpackungsmaterialien; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke
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Flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke, einschließlich Ventile, nicht aus Metall; Dichtungen, Dichtungsmittel und Füllmassen; Isolier-, Dämm- und Barrierematerialien; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, nicht für einen konkreten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Polyester, Mineralfasern, Elastomere, Zellulose, mit Kunstharzen imprägnierte Fasern, synthetische- und Verbundwerkstoffe, nämlich Kohlenstofffasern, Zelluloseazetate, Glasfasern und Glaswolle, Gussnylon zur Verwendung in der Produktion, chemische Fasern nicht für Textilzwecke, mikroporöse synthetische Folien für die Herstellung von Schutzbekleidung, Arbeitsschutzbekleidung, Regenschutzbekleidung sowie zur Verwendung in der Produktion, mikroporöse synthetische Streifen für die Herstellung von Schutzbekleidung, selbstschmierende Gusspolyamide zur Verwendung in der Produktion, synthetische Fasern, ausgenommen für Textilzwecke, Viskosefolien, außer für Verpackungszwecke, Viskoseplatten [Halbfabrikate], Garne aus Keramikfasern [ausgenommen für Textilzwecke], Folien aus regenerierter Zellulose, außer für Verpackungszwecke, Kunststofffolien, außer für Verpackungszwecke; synthetische Harze als Halbfabrikate; Kunststoffe als Halbfabrikate; Fertig- oder Halbfabrikate, für einen konkreten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich stoßabsorbierende- und Packungsmaterialien, Schwingungsdämpfer, Dichtungen, Dichtungsfolien und halbverarbeitete synthetische Filtermaterialien, Klebebänder, -streifen und -folien, Kupplungsbeläge und Bremsbeläge, Reifenrestaurierungs- und -reparaturmaterialien, Antikorrosionsbänder, Blumensteckschaum, Fixierungsfolien, Glasbänder und -streifen, Markierungsbänder, Gummibeutel, schützende Gummiartikel, schützende Asbestschirme, Gummibänder, Griffe und Auflagen aus Gummi, Lötfäden aus Kunststoff, Stöpsel aus Kunststoff, Statuen und Kunstwerke, nämlich dekorative Abzeichen aus Glimmer, dekorative Gegenstände aus Gummi [Embleme], Figuren aus Gummi, dekorative Kunststofffolien als Halbfabrikate; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Baumaterialien und Bauelemente, nicht aus Metall; Türen, Tore, Fenster und Fensterabdeckungen, nicht aus Metall; Bauten und transportable Bauten, nicht aus Metall; nicht für einen bestimmten Gebrauchszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Pech, Teer, Bitumen und Asphalt, Stein, Fels, Ton und Mineralien, Holz und Holzimitate; Statuen und Kunstwerke, soweit in dieser Klasse enthalten; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; festmontierte Kabinen, nicht aus Metall; transportable und festmontierte Bauten, nicht aus Metall; Trennwände, Raumteiler und daraus bestehende Raumgliederungssysteme, nicht aus Metall [fest mit dem Bau verbunden]; Schienen, nicht aus Metall und daraus zusammengestellte Schienensysteme für Trennwände, Raumteiler und daraus bestehende Raumgliederungssysteme; Profilleisten, nicht aus Metall; Handläufe, nicht aus Metall
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Waren, nicht aus Metall, nämlich Ankerbojen, Schlösser und Schlüssel, Tür-, Tor- und Fensterbeschläge, Ventile, Befestigungsmaterial, Klöppel, Klemmen, Verbindungs- und Anschlussteile, Fächer, Klappen, Haltegriffe und Schienen, Gelenke, Haken und Aufhänger, Identifikationsarmbänder, Formen und Former, Wimpelhalter, Dübel, Protektoren und Abstützvorrichtungen, Spulen, Verstärkungsmaterialien, Ringe, Stangen, Sägeböcke, Spülmatten, Distanzringe, Wannenzwischeneinlagen, Treppenbeschläge, Sprungfedern, Stapeladaptoren, Dauben, Pfähle und Masten, Saugnäpfe, Hängebahnen, Anhänger, Spannrollen, Zeltteile, Papiertuchhalter, Tabletts; Statuen, Figuren, Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen, soweit in dieser Klasse enthalten; Möbel und Einrichtungsgegenstände; Behausungen und Betten für Tiere; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, soweit in dieser Klasse enthalten, nicht für einen bestimmten Gebrauchszweck angepasst, nämlich Bernstein, Tierteile, Meerschaum, Pflanzenteile; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Sichtschutzwände, auch teleskopartig ausziehbar, inklusive Wandhalter; fahrbare Sichtschutzwände; frei im Raum stehende Wände für den medizinischen-, Hotel- und Bürobereich; Paravents; frei bewegliche Trennwände, Raumteiler und daraus bestehende Raumgliederungssysteme; Rollos; zusammensetzbare Möbel
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Stoffe; Textilwaren und Textilersatzstoffe; Filtermaterialien aus Textilien; Vorhänge; Vorhänge für Duschen; Vorhänge aus Kunststoff; Vorhänge aus Textilmaterialien
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Lebensmittel- und Getränkebearbeitung; kundenspezifische Fabrikations- und Anfertigungsdienstleistungen; Erzeugung von Energie; Materialbearbeitung und -umwandlung, nämlich Textilveredlung und -beschichtung, Beschichtung von Oberflächen mit Desinfektions- und Desodorierungsmitteln; Druckarbeiten und fotografische sowie kinematografische Entwicklung; Vervielfältigung von Audio- und Videoaufzeichnungen; Luft- und Wasserbehandlung sowie -reinigung; Schlachten; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Juli 2017 | 201700045442 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 09. Februar 2017 | 201700003679 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020171000905