Die kleine Mühle – Infos zur Marke Nr 3020170335695 (DPMA, 22.12.2017)

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Die Deutsche Marke Die kleine Mühle wurde als Wort-Bildmarke am 22.12.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.01.2018 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Rechtecke #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Grün #Gelb, Gold #Wohnungen oder Gebäude stilisiert #Wind- oder Wassermühlen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020170335695
Registernummer	302017033569

Anmeldedatum	22. Dezember 2017
Veröffentlichungsdatum	02. März 2018
Eintragungsdatum	31. Januar 2018
Beginn Widerspruchsfrist	02. März 2018
Ende Widerspruchsfrist	04. Juni 2018
Ablaufdatum	31. Dezember 2027

Markeninhaber

Teutoburger Ölmühle GmbH

49479 Ibbenbüren
DE

Markenvertreter

Grube · Pitzer · Konnertz-Häußler Rechtsanwälte

51647 Gummersbach DE

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten [Gelees]; Konfitüren; Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und –fette

30 Kaffee; Tee; Kakao; Zucker; Reis; Tapioka; Sago; Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Honig; Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Soßen [Würzmittel]; Gewürze; Kühleis

31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien; lebende Pflanzen; natürliche Blumen; Futtermittel; Malz

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
21. August 2022	202200269807	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. August 2022	202200269807	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Juli 2018	201800033538	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
31. Januar 2018	201800002932	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen