LapSpay

DPMA DPMA 2017 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke LapSpay wurde als Wort-Bildmarke am 24.11.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.01.2018 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#26.01.02 #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Tiere der Serie I einander gegenüber #Tiere der Serie I sitzend #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Hunde, Wölfe, Füchse #Ein Kreis #Katzen oder andere kleine Raubkatzen #Kreise mit Darstellungen von Tieren, Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Tiere der Serie I stilisiert #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Köpfe von Tieren der Serie I

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020170303149
Registernummer 302017030314
Internationale Marke Nr. IR1430752, 08. November 2024
Anmeldedatum 24. November 2017
Veröffentlichungsdatum 23. Februar 2018
Eintragungsdatum 23. Januar 2018
Beginn Widerspruchsfrist 23. Februar 2018
Ende Widerspruchsfrist 23. Mai 2018
Ablaufdatum 30. November 2027

Markeninhaber


78532 Tuttlingen
DE

Waren und Dienstleistungen

10 medizinische Apparate und Instrumente; chirurgische Apparate und Instrumente für veterinärmedizinische Zwecke; veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; Endoskope und endoskopische Geräte für medizinische und chirurgische Zwecke; starre Endoskope; starre Endoskope für medizinische Zwecke; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; diagnostische Bildgebungsgeräte für medizinische Zwecke; Apparate zum Analysieren von Bildern [für medizinische Zwecke]; Operationssysteme, bestehend aus einem vollen Sortiment an eingeschränkt wiederverwertbaren Werkzeugen, nämlich Endoskope, Trokare, Kanülen, Schneidemesser, Klammern, Lichtquellen, Kabel und Bauteile, elektrochirurgische lnstrumente, elektrochirurgische Schneidinstrumente, Laserinstrumente, Ultraschallinstrumente, Bürsten für die Linsensäuberung, Clipanlegezangen und Clips, Zweckenanlegezangen und Zwecken, Applikatoren, Nadelhalter, Klemmen/Gefäßklemmen/Zangen, Küretten, Instrumentführungen, Ligaturdurchleit- und —verknüpfungsinstrumente, Nadeln, Schlingen, Stiletts, Dissektoren, Zirkel, Scheren, Absaug-/Befeuchtungssonden, sterile Abdecktücher, Gefäßklemmen, Amputationshaken, Osteotome, Sägen, Haltevorrichtungen, Nähvorrichtungen
16 Papier und Pappe, nämlich Aktenhüllen, Aktenordner, Alben, Anzeigekarten [Papeteriewaren], Almanache; Druckereierzeugnisse; Broschüren; Prospekte; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Papier- und Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Verpackungsmaterial aus Karton

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. Juni 2018 201800017082 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
23. Januar 2018 201700377938 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020170303149