BR BAYERN 3

Die Deutsche Marke BR BAYERN 3 wurde als Wort-Bildmarke am 14.10.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.11.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Quadrilaterale, ineinander #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke mit einem oder mehreren Dreiecken oder Linien, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Dreiecke, die eine oder mehrere Ziffern enthalten #Dreieckige Figuren mit einem oder mehreren abgeschnittenen oder abgerundeten Winkeln #Ein Dreieck #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Überschneidende Buchstaben #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Schwarz #Weiß, grau, silber #Blau #Grün

Waren und Dienstleistungen

14 Aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich Kunstgegenstände aus Edelmetall; Juwelierwaren; Schmuckwaren einschließlich Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Broschen [Schmuck], Krawatten- und Anstecknadeln [Schmuck], Krawattenclips [Schmuck], Schlüsselanhänger [Fantasie-, Schmuckwaren]; Halsbandanhänger [Schmuck], Hals-, Arm- und Fußkettchen [Schmuck], Amulette [Schmuckwaren]; Edelsteine; Uhren; Zeitmessinstrumente

20 Figuren aus Kunststoff, einschließlich Tierfiguren; Möbel einschließlich Polstermöbel, Büromöbel, Küchenmöbel und Möbelteile; Spiegel; Bilderrahmen; Flaschenverschlüsse nicht aus Metall; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Rollos zur Verwendung in Innenräumen

28 Spiele; Spielzeug; Geräte für Spiele; Figuren zu Spielzwecken einschließlich Stoff- und Gummitiere sowie Maskottchen; Scherzartikel; Spielkarten und Kartenspiele; Turn-, Fitness- und Sportgeräte, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck

30 Kaffee, Tee und Kräutertees [für nichtmedizinische Zwecke]; Zucker; Reis; Tapioka; Sago; Kaffee-Ersatzmittel; Honig; Melassesirup; Kakao, Kakaopräparate und -getränke; Schokolade und Schokoladewaren; sämtliche vorgenannten Waren auch in zuckerfreier oder zuckerarmer Form; Speiseeis; für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken und andere Getreideflocken, Getreidepräparate, Müslipräparate, Brot, Backwaren und Konditorwaren; sämtliche vorgenannten Waren auch in zuckerfreier oder zuckerarmer Form; Hefe; Backpulver; Aromastoffe [ausgenommen ätherische Öle]; Gewürze; Salz; Senf; Essig; Soßen; Würzmittel; Kühleis; Teigwaren; Pastagerichte, Nudelzubereitungen und Pizzen, auch in Form von Konserven oder tiefgekühlten Fertig- oder Teilfertigprodukten; Sojamehl; Sojasoße; Fruchtsoßen, Mayonnaisen, Salatsoßen, Ketchups und Dressings, Soßen als kochferfige Lebensmittelzubereitungen; Fleisch- und Geflügelpasteten; Kartoffelmehl für Speisezwecke auf der Basis von Kohlehydraten oder Ballaststoffen

45 Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte; Dienstleistungen eines Juristen; Dienstleistungen eines Rechtsanwalts; Lizenzierung von Filmen, Fernsehen und Videos [juristische Dienstleistungen]; Vergabe von Lizenzrechten an Film- Fernseh- und Videoproduktionen [juristische Dienstleistungen]; Lizenzierung von Computersoftware [juristische Dienstleistungen]; Mediation; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; Rechtsberatung und —vertretung; Registrierung von Domainnamen [juristische Dienstleistung]; Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten; Vergabe von Lizenzen für Franchising-Konzepte; Verwaltung von Urheberrechten

Anmeldedatum	14. Oktober 2017
Veröffentlichungsdatum	29. Dezember 2017
Eintragungsdatum	27. November 2017
Beginn Widerspruchsfrist	29. Dezember 2017
Ende Widerspruchsfrist	29. März 2018
Ablaufdatum	31. Oktober 2027

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
19. Juni 2024	202400220265	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. April 2018	201700377549	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
27. November 2017	201700338075	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 26. Juni 2024

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020170265360
Registernummer	302017026536