302017026446 Logo (DPMA, 17.10.2017)
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Die Deutsche Marke 302017026446 wurde als Bildmarke am 17.10.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.01.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Ein Kreis #Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020170264461 |
| Registernummer | 302017026446 |
| Internationale Marke | Nr. IR1411916, 01. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 17. Oktober 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Februar 2018 |
| Eintragungsdatum | 15. Januar 2018 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. Februar 2018 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Mai 2018 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2027 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
5
pharmazeutische Erzeugnisse; medizinische und veterinärmedizinische Präparate; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere; Pflaster; Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide
29
Fleisch; Fisch; Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten [Gelees]; Konfitüren; Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Suppen und Brühen; natürliche oder künstliche Wursthäute; zubereitete Insekten und Larven
30
Kaffee; Tee; Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot; feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker; Honig; Melassesirup; Hefe; Backpulver; Salz; Senf; Essig; Soßen [Würzmittel]; Gewürze; Kühleis; Fertiggerichte aus Teigwaren; Fertiggerichte auf Reisbasis; Fertiggerichte, die Teigwaren enthalten; vorwiegend aus Reis bestehende Fertiggerichte; trockene und flüssige Fertiggerichte, überwiegend bestehend aus Reis; trockene und flüssige Fertiggerichte, überwiegend bestehend aus Teigwaren; verzehrfertige pikante Snacks aus extrudiertem Maismehl; Snacks auf Reisbasis; verzehrfertige Snacks auf Getreidebasis; Snacks aus Maismehl; Snacks aus Getreidemehl; Snacks aus Weizenvollkorn; Snacks aus Getreidestärke; Aromastoffe für Getränke; Süßwaren [Bonbons]; Schokoriegel und Kaugummi; Müsliriegel und Energieriegel; getrocknete und frische Teigwaren, Nudeln und Klöße
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Getränke auf Nuss- und Sojabasis
33
alkoholische Getränke [ausgenommen Biere]; alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Marketing und Verkaufsförderung; Handelsmesse- und kommerzielle Ausstellungsdienste; kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Auktions- und Versteigerungsdienste, Vermietung von Verkaufsautomaten, Vermittlungsdienstleistungen, Organisieren von Geschäftskontakten, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste, Vorbereitung von Wettbewerben, Agenturgeschäfte, Import- und Exportdienste, Verhandlungs- und Vermittlungsdienste, Bestelldienste, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte, Abonnementdienste; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen
43
Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Dienstleistungen zur Beherbergung von Gästen; Vermietung von Veranstaltungsräumlichkeiten, temporären Büroräumen, Konferenzeinrichtungen; Dienstleistungen von Tierpensionen; Vermietung von Möbeln, Haushaltswäsche und Tafelzubehör
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Februar 2024 | 202400062160 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. Januar 2019 | 201900016416 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. Juni 2018 | 201800010584 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 15. Januar 2018 | 201700338043 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020170264461