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Die Deutsche Marke KIESELMANN FLUID PROCESS GROUP wurde als Wortmarke am 10.10.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.01.2019 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020170255845 |
| Registernummer | 302017025584 |
| Internationale Marke | Nr. IR1407164, 03. November 2024 |
| Anmeldedatum | 10. Oktober 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Februar 2019 |
| Eintragungsdatum | 17. Januar 2019 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. Februar 2019 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Mai 2019 |
| Ablaufdatum | 10. Oktober 2027 |
Markeninhaber
75438 Knittlingen
DE
Markenvertreter
76135 Karlsruhe
DE
Waren und Dienstleistungen
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Waren aus Metall zur Verwendung bei Rohrleitungen sowie als Befestigungs- und Verbindungsmaterialien, insbesondere Anlüftvorrichtungen für Ventile, Anschlussstücke, Behälter, Behälterverschlüsse, Bleche, Bottiche, Clampverbindungen, Clamp- Blindstutzen, Clamp-Dichtungen aus Metall, Clamp-Stutzen, Clamp-Verschlussklammern, Dichtungen aus Metall, Dübel, Düsen, Entlüftungslaternen (ausgenommen als Maschinenteile), Fässer, Federringe, Filtergehäuse, Flansche, Flanschdichtungen aus Metall, Formteile aus Metall, Gehäuse aus Metall, Gewindestutzen, Gewindestangen, Halteflansche, lnline-Module, Kegelstutzen, Klappen (ausgenommen als Maschinenteile), Klemmverbindungen, Kreuzstücke, Kupplungsstücke, Muffen, Nippel, Nutmuttern, Reduzierstücke, Rohre, Rohrabdeckungen, Rohraufleger, Rohrbefestigungen, Rohrbogen, Rohrformteile, Rohrglocken, Rohrkappen, Rohrkrümmer, Rohrleitungen, Rohrmuffen, Rohrprofile, Rohrschellen, Rohrschlitten, Rohrspannbügel, Rohrstutzen, Rohrträger, Rohrverbindungen, Steril-Rohrverbindungen, Rohrverbindungsstücke, Rohrverschraubungen, Schieber, Sensorhalter, Schlauchverbindungen, Schlüssel, Spülanschlüsse, Schrauben, Schraubenmuttern, Spiralen, Sprühköpfe, Stäbe, Tanks, Trägerrohre, T-Stücke, Überwurfmuttern, Ventile aus Metall (ausgenommen als Maschinenteile), Stabstähle, Schweißdrähte, Winkel-, Rund- oder Flachstähle, Unterlegscheiben, Verschlusskappen, Verschlussklammern, Verzweigungen für Rohrleitungen, sämtliche vorgenannten Waren aus Metall; aus den vorgenannten Waren ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen oder Maschineneinheiten sowie mit Verbindungen oder Anschlüssen zu Paneelen, Ventilknoten und Rohrzäunen; Zubehör für die vorgenannten Waren, soweit in Klasse 6 enthalten
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Maschinen und maschinelle Geräte zur mechanischen Bearbeitung, zur Förderung, Sortierung, Weiterleitung und/oder Reinigung, die vorgenannten Waren zur Verwendung in der Biotechnologie, der chemischen Industrie, der Brauerei- und Getränkeindustrie, der Nahrungsmittelindustrie, der pharmazeutischen Industrie oder der kosmetischen Industrie; aus den vorgenannten Maschinen und/oder maschinellen Geräten ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen oder Maschineneinheiten sowie mit Verbindungen oder Anschlüssen zu Paneelen, Ventilknoten und Rohrzäunen; Armaturen, Behälter-, Sicherheits-, Tankdom- oder Systemarmaturen als Teile oder Bestandteile vorgenannter Maschinen oder maschineller Geräte; Werkzeuge als Teile und/oder Zubehör für die vorgenannten Maschinen und maschinellen Geräte; Werkzeugmaschinen; Steuergeräte für Maschinen und Motoren; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte Werkzeuge; Filter als Maschinenteile, einschließlich Filter aus Metall, Hähne als Maschinenteile, einschließlich Hähne aus Metall, Kugelhähne, Durchgangskugelhähne und Dreiwege-Kugelhähne; Siebe (Maschinenteile); Ventile (Maschinenteile), auch aseptische Ventile, Doppelsitzventile, Drosselventile, Druckausgleichsventile, Einsitzventile, Entlüftungsventile, Leckagescheibenventile, Nadelventile, aseptische Probeentnahmeventile, Regulierventile, Ringleitungsventile, Rückschlagventile, Scheibenventile, Sicherheitsventile, Spundventile, Tankauslaufventile, Überströmventile, Umstellventile; Teile und Bestandteile der vorgenannten Waren; Zubehör für die vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; Gehäuse, nicht aus Metall, als Teile vorgenannter Waren
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Dichtungen und Dichtungsringe, insbesondere aus Kautschuk, Guttapercha, Gummi oder Glimmer, zur Verwendung für fluiddichte Dichtungen, Gehäuse, Vollauskleidungen soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate) für Dichtungen, Dichtungsringe, Dichtungsringe zur Verwendung für fluiddichte Dichtungen, Gehäuse, Vollauskleidungen; Dichtungsmaterial, Dichtungen, Dichtungsringe, Gehäuse, Vollauskleidungen als Dämm- oder Dichtungsmaterialien, vorgenannte Waren nicht aus Metall; Teile und Bestandteile der vorgenannten Waren; Zubehör für die vorgenannten Waren, soweit in Klasse 17 enthalten
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Dienstleistungen eines lndustriedesigners für Produktion und Fertigung von Prozessanlagen und Prozessmaschinen; Dienstleistungen von Ingenieuren zur Konstruktion und Fertigung von Prozessanlagen und Prozessmaschinen; Technische Projektplanungen in Bezug auf Prozessanlagen und Prozessmaschinen; Technische Planung, Entwurf und Entwicklung, von Anlagen, Paneelen, Ventilknoten, Rohrzäunen und Maschineneinheiten für die Biotechnologie, für die chemische Industrie, für die Brauerei- und Getränkeindustrie, für die Nahrungsmittelindustrie, für die pharmazeutische Industrie und für die kosmetische Industrie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Juni 2019 | 201900014388 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 17. Januar 2019 | 201700332585 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020170255845