BOB

Waren und Dienstleistungen

5 Babywindeln aus textilem Material

20 Möbel und Einrichtungsgegenstände; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Betten; Spiegel; Bilderrahmen; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, soweit in dieser Klasse enthalten, nicht für einen bestimmten Gebrauchszweck angepasst, nämlich Bernstein, Tierteile, Meerschaum, Pflanzenteile; Ablageplatten, Aktenschränke, Ankerbojen, nicht aus Metall; ausgestopfte Tiere; Bänke [Möbel]; Betten [Möbel]; Bettbeschläge, nicht aus Metall; Bettzeug [ausgenommen Bettwäsche]; Bettgestelle aus Holz; Blumenständer [Möbel]; Blumentische [Möbel]; Briefkästen weder aus Metall, noch aus Mauerwerk; Büromöbel; Bücherregale; Container, nicht aus Metall; Dekorationsartikel aus Kunststoff für Nahrungsmittel; Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff; Dübel [Verbindungsdübel, Stifte], nicht aus Metall; Dübel [Wanddübel], nicht aus Metall; Fahrzeugschlösser, nicht aus Metall; Fässer, Tonnen, nicht aus Metall; Flaschenkästen; Flaschenstöpsel, -korken; Flaschenverpackungen aus Holz; Fleischhackblöcke; Handtuchspender [ortsfest], nicht aus Metall; Hobelbänke; Hüllen für Bekleidungsstücke [Aufbewahrung]; Hundehütten; Kabelklemmen, nicht aus Metall; Identitätsschilder, nicht aus Metall; Kinderlauflerngeräte; Kissen; Kopfkissen; Kleiderbügel; Kleiderhaken, nicht aus Metall [Einrichtungsartikel]; Kopfpolster; Kopfstützen [Möbel]; Körbe [nicht aus Metall]; Korbwaren; Kratzbäume für Katzen; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Ladentische; Lattenroste für Betten, nicht aus Metall; Luftmatratzen und/oder Luftkissen, nicht für medizinische Zwecke; Liegestühle; Matratzen; Möbel aus Metall; Mobiles [Dekorationsgegenstände]; Paravents; Polstermatten als Auflagen für Sitzmöbel; Polstersessel; Rattan; Sägeböcke; Schilfrohr [Flechtmaterial]; Schutzhüllen für Bekleidungsstücke; Sofas; Sprossenleitern, aus Holz oder Kunststoff [Flechtmaterial]; Schirmständer; Stühle; Tische; Tischplatten; Zeltheringe, -pflöcke, nicht aus Metall; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Wandhalter und Wandhalterungen [nicht aus Metall und nicht aus textilem Material] als Wanddekorationsartikel [Innenausstattung]; aufblasbare Werbeartikel; Wiegen; Zeitungsständer, -halter; versilbertes Glas [Spiegel]; Innenjalousien für Türen und Fenster [Einrichtungsgegenstände]; Rollos aus Holz oder Bambus; Innenlamellenstores; Kassettenrollos aus Holz oder Bambus; Faltjalousien [Einrichtungsgegenstand]; Gardinen aus Holzgeflecht; Holzrollläden für den Innenbereich; Holzgardinen; Teile und Zubehör, jeweils nicht aus Metall und soweit in Klasse 20 enthalten für Jalousien, nämlich Oberschienen, Unterschienen, Halterungen, Befestigungselemente, Schlösser, Ketten, Federn, Klammern und Halter zur Befestigung von Jalousien; Rollenmäntel [nicht aus Metall] für Rollos; Gurtkästen aus Kunststoff für Jalousien; Befestigungsmaterialien aus Kunststoff für Jalousien und Gardinen, soweit in Klasse 20 enthalten, einschließlich Gardinenhaken, Gardinenringe, Gardinenrollen; Garderobenständer; Befestigungsmaterialien aus Holz für Jalousien und Gardinen, soweit in Klasse 20 enthalten; Rollen für Jalousien aus Holz oder Kunststoff; Gardinenzubehör, nämlich Gardinenstangen, Schwenkstangen, Vorhangringe, Vorhangrollen aus Kunststoff, Vorhangschienen, soweit in Klasse 20 enthalten; Türvorhänge aus Holz; Seilspanngarnituren, als Teile oder Zubehör für Gardinen, nicht aus Metall, nicht aus textilem Material und soweit in Klasse 20 enthalten; Benzinkanister aus Kunststoff, auch mit Halterung; Jalousien, nicht aus Metall, aus textilem Material für den Innenbereich; Sonnenjalousien, nicht aus Metall, aus textilem Material für den Innenbereich; Matratzenauflagen; Bettzeug, soweit in Klasse 20 enthalten; Polster; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 20 enthalten

24 Stoffe; Textilwaren und Textilersatzstoffe; Filtermaterialien aus Textilien; Bettdecken; Bettauflagen; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Tischdecken; Abschminktücher aus textilem Material; Badewäsche [ausgenommen Bekleidungsstücke]; Baumwollstoffe; Bettwäsche; Bettzeug [Bettwäsche]; Bezüge für Kissen; Drucktücher aus textilem Material; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Etiketten aus Textilstoffen; Fahnen, Wimpel [nicht aus Papier]; Filtermaterial [Textilstoffe]; Filz; Futterstoffe; Gardinen aus Textilien und/oder Kunststoff; Gardinenhalter aus Textilstoffen; Gummitücher, ausgenommen für Schreibwaren; Inlett [Matratzentuch]; Matratzenüberzüge; Möbelbezüge aus Kunststoff; Möbelstoffe; Moskitonetze; Platzdeckchen [Sets] [nicht aus Papier]; Reinigungstücher [Glasseidengewebe]; Reisedecken; Samt; Steppdecken, Tagesdecken für Betten; Scheibengardinen; Stores aus Textilien und/oder aus Kunststoff; Textiltücher; Tischläufer, Tischtücher [nicht aus Papier]; Toilettendeckelüberzüge; Tücher [Laken]; Vorhänge aus Textilien und/oder Kunststoff; Textiltaschentücher; Tischservietten aus Stoff; Wachstuch [Tischtücher]; Spannbettbezüge; Schlafsäcke für Campingzwecke

25 Bekleidung; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke [einschließlich gewirkter, gestrickter und gewebter und Lederbekleidungsstücke] für Damen, Herren, Kinder und Babys, insbesondere Ober-, Unter-, Freizeit-, Berufs- und Sportbekleidungsstücke; Bademodenbekleidung einschließlich Badeanzüge, Badehosen, Bademäntel, Bademützen, Badesandalen, Badeschuhe; Bandanas [Tücher für Bekleidungszwecke]; Duschhauben; Pelze [Bekleidung]; Bekleidung aus Lederimitat; Lederbekleidung; Faschings-, Karnevalskostüme; Bekleidung für Autofahrer; Bekleidungsstücke aus Papier; Fischerwesten [Anglerwesten]; Radfahrerbekleidung; Trikotbekleidung; Schürzen; Konfektionskleidung; Boas [Bekleidungsstücke]; Halstücher; Schals; Schleier [Bekleidung]; Manschetten [Bekleidung]; Einstecktücher; Krawatten; Krawattentücher; Handschuhe [Bekleidung]; Gürtel [Bekleidung]; Geldgürtel [Bekleidung]; Hemdkragen [lose]; Hosenträger [Bekleidung]; Kleidertaschen [vorgefertigte]; konfektionierte Kleidereinlagen; Babywäsche, Babywindelhosen [Bekleidungsstücke]; Lätzchen, nicht aus Papier; Strümpfe; Socken; Strumpfhosen; Strumpfhalter; Schuhe einschließlich Sportschuhe, Sandalen, Halbstiefel [Stiefeletten], Stiefel, Turnschuhe und Hausschuhe; Baby-Schuhe; Gleitschutz für Schuhe; Absätze [für Schuhe]; Einlegesohlen; Schuhbeschläge; Schuhrahmen; Schuhsohlen; Schuhvorderblätter, -kappen; Mützen; Hüte; Kappen; Kapuzen; Ohrenschützer [Bekleidung]; Unterwäsche [Bekleidungsstücke] und Unterbekleidungsstücke einschließlich Bodysuits [Teddys, Bodys]; Büstenhalter; Unterhemden; Unterhosen; Korsagen; Schlüpfer; Slips; Mieder; Unterröcke; Korsettleibchen; Schlafmasken; Zehentrenner [Schuhwaren]; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten

28 Sportartikel und -ausrüstungen; Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume; Spielwaren; Spiele; Spielzeug und Kuriositäten; Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze; elektrische und elektronische Spiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; geldbetätigte Spielautomaten [Maschinen]; Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Sportgeräte [soweit in Klasse 28 enthalten]; Sportgerätezubehör [soweit in Klasse 28 enthalten]; Sportausrüstung [soweit in Klasse 28 enthalten]; Angelgeräte; Angelhaken; Angeln; Angelrollen; Angelruten; Angelschnüre; Babyrasseln; Baseball-Handschuhe; Baukästen [Spielwaren]; Bauklötze [Spielwaren]; Billardtische; Billardstöcke; Billardkugeln; Billardkreide; Bodybuilding-Geräte; Bögen [Bogenschießen]; Boxhandschuhe; Brettspiele; Christbaumschmuck [ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren]; Christbäume aus synthetischem Material; Christbaumständer; Dominospiele; Drachen; Eislaufstiefel [komplett]; Ellenbogenschützer [Sportartikel]; Expander; Fahrrad-Heimtrainer; Fahrzeugmodelle [verkleinert]; Faschingsmasken; Fechthandschuhe; Fechtmasken; Fechtwaffen; Federballspiele; ferngesteuerte Fahrzeuge [Spielzeuge]; Gesellschaftsspiele; Gleitschirme [Paraglider]; Golfhandschuhe; Golfschläger; Golftaschen; Hanteln; Inline-Rollerskates; Kartenspiele; Klettergurte [Sportartikel]; Knieschützer [Sportartikel]; Marionetten; Mobiles [Spielwaren]; Netze [Sportartikel]; Pistolen [Spielwaren]; Plüschtiere; Pucks [Wurfscheiben]; Puppen [Spielwaren]; Puppenbetten; Puppenfläschchen; Puppenhäuser; Puppenkleider; Puppenstuben; Puzzle; Rodelschlitten; Rollen für Fahrrad-Heimtrainer; Roller [Kinderfahrzeuge]; Rollschuhe; Schaukeln; Schaukelpferde; Scherzartikel; Schienbeinschutz [Sportartikel]; Schießscheiben; Schlägerhandschuhe [Spielzubehör]; Schlitten [Sportartikel]; Schlittschuhe; Schmetterlingsnetze; Schnee [künstlich] für Christbäume; Schneeschuhe; Schutzpolster [Sportausrüstungen]; Schwimmbecken [Spielwaren]; Schwimmflossen; Segelbretter [Surfbretter]; Skateboards; Ski- und Snowboardtaschen, formangepasst; Skier; Skibindungen; Snowboards; Spielbälle; Spielkarten; Spieltische für Tischfußball; Spielwürfel; Spielzeug für Haustiere; Spielzeugfahrzeuge; Sportschläger; Steinschleudern [Sportartikel]; Surfbretter; Teddybären; Tennisnetze; Tischtennistische; Tennisschläger; Tischtennisschläger; Trampolins [Sportartikel]; Wasserskier; Wippen; Würfelbecher; Wurfpfeile; Wurfscheiben [Diskusse]; Wurfscheiben [Spielzeug]; Zündblättchen [Spielzeug]; Badeenten; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020170146655
Registernummer	302017014665

Anmeldedatum	03. Juni 2017
Veröffentlichungsdatum	01. September 2017
Eintragungsdatum	02. August 2017
Beginn Widerspruchsfrist	01. September 2017
Ende Widerspruchsfrist	01. Dezember 2017
Ablaufdatum	30. Juni 2027

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
07. Mai 2020	202000151174	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Juli 2019	201900187117	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Januar 2018	201700253722	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
02. August 2017	201700196897	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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