SPIELZEUG-RING Logo (DPMA, 08.06.2017)
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Die Deutsche Marke SPIELZEUG-RING wurde als Wort-Bildmarke am 08.06.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.09.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Eine Linie oder ein Band #Mehr als zwei Quadrilaterale, ineinander #Quadrate #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020170142919 |
| Registernummer | 302017014291 |
| Internationale Marke | Nr. IR1396647, 02. November 2024 |
| Anmeldedatum | 08. Juni 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Oktober 2017 |
| Eintragungsdatum | 19. September 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Oktober 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Januar 2018 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2027 |
Markeninhaber
90471 Nürnberg
DE
Markenvertreter
60310 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
16
Papier und Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Zeichenartikel; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Drucklettern; Druckstöcke
28
Spiele; Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
35
Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Dienstleistungen in Bezug auf Kundenbindungs-, Anreiz- und Bonusprogramme; Marktforschung und -analysedienste; betriebswirtschaftliche Beratung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte über Online-Shops; Import-/Exportagenturdienste; Einzelhandelsdienstleistungen über weltweite Computernetze in Bezug auf Papier und Pappe [Karton], Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel, Fotografien, Schreibwaren und Büroartikel, ausgenommen Möbel, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfs- und Zeichenartikel, Pinsel, Lehr- und Unterrichtsmaterial, Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke, Drucklettern, Druckstöcke; Einzelhandelsdienstleistungen über weltweite Computernetze in Bezug auf Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, soweit sie in Klasse 28 enthalten sind, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 28 enthalten, Spielwaren, Spielzeug aus Naturholz, Puppen, Puppenhäuser, Puppenzubehör, Möbel für Puppenhäuser, Möbel, Bekleidungsstücke, Babybekleidung, Kinderbekleidung, Schwangerschaftsbekleidung, Spielzeug zum Spielen im Freien, Spielsets, Sandkästen, Planschbecken, Schwimmhilfen, Schwimmringe, Schwimmwesten und Schwimmflügel für Freizeitzwecke, Spielsets zum Spielen im Freien, Sportausrüstung, Rollschuhe, Inline-Skates, Spielzeugautos, Spielzeuglastwagen, Spielzeugflugzeuge, Spielsets mit Spielzeugfahrzeugen, Spielzeugrennbahnen, Action-Spielzeugfiguren und -Spielsets, Spielzeugkisten, Brettspiele, elektronische Taschenspiele, Puzzlespiele, Plüschspielzeug, Lernspielzeug, Mikroskope, Fernrohre, Ferngläser, naturwissenschaftliche Experimentierkästen, Natur-Sets, Zaubersets, ferngesteuerte Fahrzeuge und Spielzeuge, Verkleidungssets, Halloweenkostüme, Bücher, Videos, CDs, DVDs, tragbare digitale Medienabspielgeräte, Musikinstrumente, Spielzeug-Musikinstrumente und Mikrofone, Computer, Spielzeugcomputer, Lerncomputer, Computer- und Videospiele, Computer- und Videospielkonsolen und Zubehör, Heim- und Fahrzeugelektronik, Sicherheitsgegenstände für Babys, Babyüberwachungsgeräte, Windeln, Bettzeug, Lampen, Fahrräder, Dreiräder, Laufräder, motorisierte Spielzeugfahrzeuge, Spielzeug zum Aufsitzen, Schreibwaren, Schülerbedarf, Künstlerbedarfsartikel, Aufkleber, Malbücher, Rätselbücher, Ranzen, Schultaschen, Sporttaschen; Bereitstellung von Geschäftsinformationen; Datenbankverwaltung; Verbreitung von Werbung für Dritte, auch über ein elektronisches Online-Kommunikationsnetz; Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels und Dienstleistungen von Online-Einzelhandelsgeschäften, alle in Bezug auf Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, Spielwaren, Spielzeug aus Naturholz, Puppen, Puppenhäuser, Puppenzubehör, Möbel für Puppenhäuser, Möbel, Bekleidungsstücke, Babybekleidung, Kinderbekleidung, Schwangerschaftsbekleidung, Spielzeug zum Spielen im Freien, Spielsets, Sandkästen, Planschbecken, Schwimmhilfen, Schwimmringe, Schwimmwesten und Schwimmflügel für Freizeitzwecke, Spielsets zum Spielen im Freien, Sportartikel und -ausrüstung, Rollschuhe, Inline- Skates, Spielzeugautos, Spielzeuglastwagen, Spielzeugflugzeuge, Spielsets mit Spielzeugfahrzeugen, Spielzeugrennbahnen, Action-Spielzeugfiguren und -Spielsets, Spielzeugkisten, Brettspiele, elektronische Taschenspiele, Puzzlespiele, Plüschspielzeug, Lernspielzeug, Mikroskope, Fernrohre, Ferngläser, naturwissenschaftliche Experimentierkästen, Natur-Sets, Zaubersets, ferngesteuerte Fahrzeuge und Spielzeuge, Verkleidungssets, Halloweenkostüme, Bücher, Videos, CDs, DVDs, tragbare digitale Medienabspielgeräte, Musikinstrumente, Spielzeug-Musikinstrumente und Mikrofone, Computer, Spielzeugcomputer, Lerncomputer, Computer- und Videospiele, Computer- und Videospielkonsolen und Zubehör, Heim- und Fahrzeugelektronik, Sicherheitsgegenstände für Babys, Babyüberwachungsgeräte, Windeln, Bettzeug, Lampen, Fahrräder, Dreiräder, Laufräder, motorisierte Spielzeugfahrzeuge, Spielzeug zum Aufsitzen, Schreibwaren, Schülerbedarf, Künstlerbedarfsartikel, Aufkleber, Malbücher, Rätselbücher, Ranzen, Schultaschen, Sporttaschen
36
Versicherungswesen; Finanzdienstleistungen; Geldgeschäfte und -dienstleistungen; Ausgabe von Wert- und Gutscheinkarten; Finanzdienstleistungen zur Zahlungsabwicklung
38
Telekommunikation; Ermöglichung des Mehrfachnutzerzugangs zu einem globalen Computernetz; elektronische Übertragung von Daten und Dokumenten mit privaten und geschäftlichen Informationen über Computerterminals; Dienste eines Internet-Providers; elektronischer Kommunikationsdienst; Bereitstellung des Zugriffs auf eine durchsuchbare Datenbank in Bezug auf Informationen in Geschäftsangelegenheiten, über weltweite Computernetze
39
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Versenden und Zustellung von Waren
42
IT-Dienstleistungen; Hosting von Computerdatenbanken; Hosting von Webseiten im Internet; Hosting von Speicherplatz für Websites; Hosting von E-Commerce-Plattformen im Internet; Erstellung, Pflege und Hosting von Websites anderer; Hosting von computergestützten Daten, Dateien, Anwendungen und Informationen; Dienstleistungen eines Innenarchitekten für Ladengeschäfte; Dienstleistungen eines Innenarchitekten für Einzelhandelsgeschäfte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Februar 2018 | 201700303483 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 03. Januar 2018 | 201700192092 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 19. September 2017 | 201700192092 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020170142919