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Die Deutsche Marke Herzblut wurde als Wortmarke am 24.05.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.07.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020170129793 |
| Registernummer | 302017012979 |
| Anmeldedatum | 24. Mai 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. August 2017 |
| Eintragungsdatum | 07. Juli 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. August 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. November 2017 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2027 |
Markeninhaber
78112 St. Georgen
DE
Markenvertreter
79102 Freiburg
DE
Waren und Dienstleistungen
7
maschinelle Handhabungsgeräte, Werkstückpaletten, manuell und numerisch gesteuerte Teilapparate, bestehend aus Rundteilapparaten, Teilscheiben, Teilköpfen und Drehtischen; Werkzeuge und Werkzeughalter für Werkzeugmaschinen; Handhabungsmaschinen und -geräte für die Handhabung von Halbzeug, Werkstücken, Werkzeugen sowie von Werkstück-Spannvorrichtungen zur Verwendung in Verbindung mit Werkzeugmaschinen; Teile der vorgenannten Waren [soweit in Klasse 7 enthalten]; Metallbearbeitungsmaschinen; Werkzeuge; Maschinenelemente; Maschinengehäuse; Maschinentische; Einzelteile von und Zubehör für Werkzeugmaschinen, insbesondere Steuerungen [soweit in Klasse 7 enthalten]; Baugruppen für Werkzeugmaschinen, insbesondere für Fräsmaschinen und/oder Drehmaschinen; Handhabungsmaschinen und maschinelle Handhabungsgeräte für Werkstücke oder Werkzeuge; maschinelle Geräte und Maschinen zur automatischen Handhabung von Werkzeugen und Werkstücken; Steuerkurven; Teile der vorgenannten Waren
9
elektromagnetische und elektronische Steuerungen für Werkzeugmaschinen; Datenverarbeitungs-, Dateneingabe- und Datenausgabegeräte zur Verwendung in Verbindung mit der industriellen Fertigung; Teile der vorgenannten Waren [soweit in Klasse 9 enthalten]; Programme für die industrielle Fertigung und für die Fertigungsplanung; elektrische Kommunikationsapparate und -instrumente; Maschinen und Instrumente zur Verteilung oder Regelung elektrischer Energie; Mess- und Prüfgeräte und Instrumente; Regel-, Steuer-, Mess-, Registrier- und Überwachungsgeräte, insbesondere Regel-, Steuer-, Mess-, Registrier- und Überwachungsgeräte für numerisch gesteuerte Werkzeugmaschinen; Anlagen, die aus einer Kombination vorgenannter Apparate und Geräte bestehen; Teile aller genannten Apparate, Instrumente und Geräte [soweit in Klasse 9 enthalten]; numerische, elektromechanische, elektrische und elektronische Steuerungen und/oder Datenverarbeitungsgeräte zur Steuerung und Bedienung von Werkzeugmaschinen und/oder Drehmaschinen und/oder für Baugruppen von Werkzeugmaschinen und/oder Drehmaschinen; Software zur Verwendung in Verbindung mit der industriellen Fertigung, nämlich Bedien- und Steuersoftware für Bedien- und Steuerpulte von Werkzeugmaschinen zur Verarbeitung und Weitergabe von CAD/CAM- und NC-Daten an die Werkzeugmaschine; Sonderzubehör für Werkzeugmaschinen zur Bearbeitung von Metallen und Kunststoffen, nämlich elektrische, elektronische und numerische Steuerungsvorrichtungen
37
Reparatur von sowie sonstige Fehlerbeseitigung bei Werkzeugmaschinen, Werkzeugmaschinenzubehör und Steuerungen von Werkzeugmaschinen
41
Schulung von Benutzern von Werkzeugmaschinen, Werkzeugmaschinenzubehör, Steuerungen von Werkzeugmaschinen sowie von Programmen für Werkzeugmaschinen
42
Erstellen von Programmen für die industrielle Fertigung und für die Fertigungsplanung; Entwurf von Werkzeugmaschinen und zugehörigen Ausrüstungen oder Apparaten [einschließlich Teile für diese] sowie von Einrichtungen, die aus den vorstehend genannten Waren bestehen; technologische und technische Beratung in Bezug auf Leistung und Bedienung von Werkzeugmaschinen, für die differenzierte Sachkenntnis, Techniken und Erfahrungen erforderlich sind, um den ordnungsgemäßen Betrieb zusammen mit Computern, Geräten/Maschinen und andere Zwecke zu gewährleisten; Prüfung oder Forschung in Bezug auf Werkzeugmaschinen und zugehörigen Ausrüstungen oder Apparaten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. August 2020 | 202000270637 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Dezember 2017 | 201700219289 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 07. Juli 2017 | 201700179363 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020170129793