SpeiseZeit

DPMA DPMA 2017 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke SpeiseZeit wurde als Wort-Bildmarke am 08.05.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.05.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Eine Linie oder ein Band #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #26.01.01 #Messer #Teller, Untertassen #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Gabeln

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020170115075
Registernummer 302017011507
Anmeldedatum 08. Mai 2017
Veröffentlichungsdatum 30. Juni 2017
Eintragungsdatum 30. Mai 2017
Beginn Widerspruchsfrist 30. Juni 2017
Ende Widerspruchsfrist 02. Oktober 2017
Ablaufdatum 31. Mai 2027

Markeninhaber


45476 Mülheim
DE

Waren und Dienstleistungen

29 Geflügel; verarbeitetes Geflügel; Fleisch; Fleischwaren; Fleischbällchen; zubereitetes Fleisch; verarbeitete Fleischerzeugnisse; Snacks auf Fleischbasis; Suppen und Brühen, Fleischextrakte; Fertiggerichte, vorwiegend bestehend aus Hühnchen; Fertiggerichte aus Geflügel [hauptsächlich bestehend aus Geflügel]; Fertiggerichte aus Fleisch [hauptsächlich bestehend aus Fleisch]; verarbeitetes Gemüse; zubereitete Gemüseprodukte; Snacks auf der Basis von Gemüse; Eintöpfe; vorgekochte Suppen; Suppen in Dosen; Chili con Carne [Fleisch-Chili-Gericht]; Kartoffel- oder Gemüsefertiggerichte, auch mit Fleisch-, Fisch- oder Geflügeleinlage; Pommes [Fritten]; Pommes Frites; Fritten [Pommes Frites]; tiefgefrorene Pommes Frites; gefrorene Pommes Frites; verarbeitete Kartoffeln; Rösti [in heißem Fett ausgebackene geriebenen Kartoffeln]; Kartoffelsnacks; Kartoffelimbissgerichte; Snacks auf der Basis von Kartoffeln; Kroketten
30 Pastagerichte; getrocknete und frische Teigwaren, Nudeln und Klöße; Nudelgerichte; Fertiggericht aus Teigwaren; Snacks auf Reisbasis; Pizza; Tacos; Taco Chips; Ravioli; zubereitete Ravioli; Halbfertiggerichte aus Teigwaren, mit Zusatz von Tomatenmarksoße, Kräuter- und Käsemischungen; Reis- oder Nudelfertiggerichte, auch mit Fleisch-, Fisch- oder Geflügeleinlage; Pizzen; sämtliche Waren auch als Tiefkühlkost; Currysoßen; Currysaucen; Currypulver [Gewürz]; Curry-Gewürz-Mischungen; Currygewürz

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. Dezember 2019 201900383837 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. Oktober 2017 201700172636 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
30. Mai 2017 201700153177 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020170115075