302017011147 Logo (DPMA, 04.05.2017)
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Die Deutsche Marke 302017011147 wurde als Bildmarke am 04.05.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.10.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Würstchen ("frisch"), Würstchen ("trocken"), Salami #Viereckfiguren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten, Viereck mit einer Seite gebogen #Wohnungen oder Gebäude stilisiert #Weiß, grau, silber #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Wind- oder Wassermühlen #Ein Viereck #Rot, rosa, orange
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020170111479 |
| Registernummer | 302017011147 |
| Anmeldedatum | 04. Mai 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. November 2017 |
| Eintragungsdatum | 12. Oktober 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. November 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. Februar 2018 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2027 |
Markeninhaber
26160 Bad Zwischenahn
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
29
Fleisch; Schinken; Speck; Fisch; Geflügel; Wild; Wildbret; Weich- und Schalentiere [verarbeitet]; Innereien, insbesondere Leber, Kutteln, Lab; Wurstwaren, insbesondere Leberwurst; Kochschinken; Salami; Blutwurst; Bratwurst; Brühwurst; Würstchen im Ausbackteig; Wurstfleisch; Pastete, nämlich Leberpastete; Fleischwaren, insbesondere Fleischkonserven, Frühstücksfleisch, gesalzenes und getrocknetes Fleisch, Fleischbrühe, Fleisch konserviert, Pökelfleisch, Fleischzubereitung, Schmalz; Geflügelwaren; Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Wildsalate; Fleischextrakte; Fleischbrühekonzentrate; Fleischersatzprodukte auf Soja- und/oder Getreidebasis und/oder Eibasis; vegetarischer und/oder veganer Wurst- und Wurstwarenersatz; vegetarischer und/oder veganer Fleisch- und Fleischwarenersatz; vegetarische Delikatessen, überwiegend bestehend aus Fleischersatzprodukten; tiefgefrorenes, konserviertes, getrocknetes, gekochtes, kandiertes, glasiertes Obst und Gemüse; Früchte [verarbeitet]; Früchtescheiben; Fruchtsnacks; tiefgefrorene, konservierte, gekochte, getrocknete, kandierte oder glasierte Früchte; Obstkonserven; Gemüsekonserven [Dosen]; Sauerkraut; Lebensmittel aus fermentiertem Gemüse; Obst- und Gemüsemark; Fruchtpasten; Feinkostsalate aus Gemüse- oder Blattsalaten; Frucht-, Obst-, Gemüsesalate; vorgenannte Waren auch fertig angerichtet und verpackt; Kartoffelprodukte aller Art, insbesondere Pommes frites, Kroketten, Bratkartoffeln, vorgegarte Kartoffeln, Kartoffelpuffer, Kartoffelknödel, Kartoffelklöße, Rösti, Kroketten, Reibekuchen, Chips, Sticks, Kartoffelflocken; Halbfertig- und Fertiggerichte, nämlich Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wildgerichte, Suppen [einschließlich Instant-Suppen und Suppenmischungen]; Eintopfgerichte; Trocken- und Nass-Fertiggerichte bestehend aus einer oder mehreren der nachfolgenden Waren: Fleisch, Fisch, Gemüse, zubereitetem Obst, Käse; Gallerten [Gelees], insbesondere Fleisch-, Obst-, Gemüsegallerten; Alginate für Nahrungszwecke; Algenextrakte für Nahrungszwecke; Sojabohnen für Speisezwecke; Sojaproteine; Sojaproteinkonzentrate; Sojaproteinsalate; Konfitüren; Kompotte; Fruchtaufstriche; Marmeladen; Fruchtgelees; Eier; Eiweiß; Eipulver; Eigelb; Proteine für Speisezwecke; Milch und Milchprodukte, insbesondere Trinkmilch, Ziegenmilch, aromatisierte Milch, Kondensmilch, Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil, Kefir, Sahne, Schlagsahne, Quark, Frucht- und Kräuterquarkspeisen, Dessertspeisen, im Wesentlichen bestehend aus Milch und Geschmackszusätzen mit Gelatine und/oder Stärke als Bindemittel; Milchpulver für Nahrungszwecke; Käse; Tofu; Butter; Butterersatz; Butterschmalz; Buttercreme; Erdnussbutter; Brotaufstrich [fetthaltig]; Brotaufstrich aus Speisefett und Speisefettgemischen; Margarine; Speiseöle; Speisefette; vegetarische Brotaufstriche [soweit in Klasse 29 enthalten]; Bouillon, insbesondere Bouillon als Brühe, Extrakte, Konzentrate; Sojapaste; sämtliche vorgenannten Waren der Klasse 29 auch tiefgekühlt beziehungsweise konserviert, sterilisiert, homogenisiert oder zubereitet
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. März 2021 | 202100073110 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. März 2018 | 201700333343 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 12. Oktober 2017 | 201700151253 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020170111479