DATA- OCK Logo (DPMA, 26.04.2017)
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Die Deutsche Marke DATA- OCK wurde als Wort-Bildmarke am 26.04.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.11.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Inschriften in griechischen Schriftzeichen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020170109261 |
| Registernummer | 302017010926 |
| Internationale Marke | Nr. IR1414725, 17. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 26. April 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Dezember 2017 |
| Eintragungsdatum | 09. November 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Dezember 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. März 2018 |
| Ablaufdatum | 30. April 2027 |
Markeninhaber
86568 Hollenbach
DE
Markenvertreter
81679 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Werkzeugmaschinen; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; Bohrfutter [Maschinenteile]; Bohrköpfe [Maschinenteile]; Bohrkronen [Maschinenteile]; Bohrmaschinen; Drehbänke [Werkzeugmaschinen]; Formmaschinen; Fräsmaschinen; Gewindebohrmaschinen; Gewindeschneidmaschinen; Graviermaschinen; Hämmer [Maschinenteile]; Handbohrmaschinen [elektrisch]; Handwerkzeuge [nicht handbetätigt]; Maschinen für die Holzbearbeitung; Maschinen für die Metallbearbeitung; Maschinen zur Kunststoffverarbeitung; Maschinentische; Meißel für Maschinen; Messer [Maschinenteile]; Messerhalter [Maschinenteile]; Poliermaschinen und -geräte [elektrisch]; Regler [Maschinenteile]; Schleifmaschinen; Schleifscheiben [Maschinenteile]; Schneidemaschinen; Spannfutter [Maschinenteile]; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Werkzeuge [Maschinenteile]; Werkzeughalter [Maschinenteile]; Teile der vorgenannten Maschinen; Teile von Werkzeugmaschinen, insbesondere Spannwerkzeuge und Spannvorrichtungen sowie deren Baueinheiten für Werkzeugmaschinen; Spannfutter für Werkzeuge, für Fräsmaschinen, für Drehmaschinen für Bearbeitungszentren, für Rundtaktmaschinen, für Transferstraßen und für Bohrmaschinen; Spanndorne, Werkzeughalter, Schrumpffutter, Werkzeugaufnahmen; Spannzangenaufnahmen sowie Hydrodehnspannfutter als Teile von Werkzeugmaschinen; Bohrwerkzeuge, Fräswerkzeuge, Reibwerkzeuge und Reibahlen sowie Gewindebohrer; Gewindefräser, Gewindeformer, Senkwerkzeuge, Feinbohrköpfe und Bohrstangen als Teile von Werkzeugmaschinen; Maschinenwerkzeuge; Aufspanntische, Bohrfutter, Werkzeugaufnahmen [Maschinenteile]; Werkzeughalter zum Einspannen von Werkzeuggeschäften; Werkzeughalter; Werkzeugspannhülsen; Drehmeißel, Bohrer, Fräser für Werkzeugmaschinen; Schrumpfgeräte; Spannzangen für Elektrowerkzeuge
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wissenschaftliche, Vermessungs-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Computersoftware; Auswuchtgeräte; elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Messgeräte; Messtische [Messinstrumente]; Präzisionsmessgeräte; Schalter; Schaltgeräte [elektrisch]; Fernsteuerungen für Spanntische und Werkzeugmaschinen; mechanische, elektrische, optische und opto-elektronische Mess-, Kontroll- und Überwachungsgeräte für Werkzeugmaschinen; Mess- und Überwachungsgeräte, insbesondere zum Einsatz an Werkzeugmaschinen; Zentriergeräte; Teile sämtlicher vorstehend genannter Waren; 3D-Taster [Messgerät] für Fräs- und Erodiermaschinen; Chips [integrierte Schaltkreise]; Codierer [Datenverarbeitung]; elektronische Chips; Multiprozessor-Chips; Computer-Chipsätze für die Übertragung von Daten zu und von einer Zentraleinheit; Etiketten mit integrierten RFID-Chips; Auswuchtmaschinen; Maschinen zur Messung der Unwucht
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. August 2024 | 202400229733 | 5c | RAW: Verfall, verfall-zurueckgenommen |
| 27. Juni 2024 | 202400229733 | 5a | RAW: Verfall, verfall-antrag-veroeffentlicht |
| 15. April 2018 | 201700365486 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 09. November 2017 | 201700150013 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020170109261