302017007701 Logo (DPMA, 17.03.2017)
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Die Deutsche Marke 302017007701 wurde als Bildmarke am 17.03.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.04.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Ein Kreis #Dreieckige Figuren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten #26.01.01
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020170077017 |
| Registernummer | 302017007701 |
| Anmeldedatum | 17. März 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Mai 2017 |
| Eintragungsdatum | 19. April 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. Mai 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. August 2017 |
| Ablaufdatum | 31. März 2027 |
Markeninhaber
55122 Mainz
DE
Waren und Dienstleistungen
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Glas/Metall-Durchführungen als Bauteile für Geräte und Anlagen der Optoelektronik, Frequenzkontrolle, Datenübertragung und Telekommunikation sowie für Geräte/Apparate/Instrumente der Steuerelektronik/Sensorik im Automobil und anderen Beförderungsmitteln; vakuumdichte, hochisolierende Glas-Metall-Verschmelzungen als Teile von Transistoren, Dioden, Schwingquarze, Hybridschaltungen, Stromdurchführungen für Reaktorsicherheitsbehälter, Sensoren und Lithiumbatterien; Fenster-, Linsen- und Filterkappen als Teile/Zubehör von/für opto-elektronische Bauelemente; Spezialgläser als Teile von Kondensatoren, Widerstände, Sicherungen, integrierte Schaltungen; Spezialgläser in Form von Präzisionsrohrabschnitten zum hermetischen Kapseln von Reedschaltern, Dioden, Kondensatoren, Widerständen, Sicherungen; faseroptische Bauteile für Geräte der Mess- und Regeltechnik; faseroptische Bauteile für die industrielle Bildverarbeitung; Lichtleitstäbe und -kegel; faseroptische Komponenten und Beleuchtungseinheiten für Leuchtschilder als Wechselverkehrszeichen und Parkleitsysteme; Laborgeräte, Laborapparate, Laborinstrumente und deren Teile; optische Gläser; Spezialgläser und Glaskeramikkomponenten als Teile von optischen Bauteilen; optische Filtergläser, nämlich Strahlungsfilter, Interferenzfilter, Kontrastverstärkungsfilter; Linsen, Prismen, Spiegel für optische Geräte- und Instrumente, für Brillengläser, für Objektive in Kameras, Ferngläsern, Teleskopen und optischen Geräten; Strahlenschutzgläser; Spiegelträger aus Glaskeramik für optische Spiegel [konkav, konvex, plan]; Phosphatgläser und Silicatgläser zur Verstärkung der Energie als Teile von Hochenergielasern und als Diagnose- und Strahlsteuerungsfilter; elektrische oder elektronische Einzel- oder Mehrfachsteckverbindungen zur Verwendung in Öl- und Gasbohrausrüstungen; Glas-Metall-Durchführungen zur Durchleitung von elektrischem Strom; Bauteile aus Glaskeramik zur Verwendung in Kondensatoren, Antennen, Sensoren, Aktuatoren, Transceivern und thermoelektrischen Generatoren; Gehäuse und deren Teile für die Verkapselung von elektrotechnischen, elektronischen und opto-elektronischen Bauelementen wie Dioden, Transistoren, integrierte Schaltkreise, Quarz-Resonatoren und Hybridschaltungen, Batterien, Konnektoren [Verbindungselemente] und Sensoren; thermische Stromunterbrecher, insbesondere Thermoschalter; kombinierte Überhitzungs- und Überstromunterbrecher; kombinierte Thermo- und Überstromschalter; angepasste Glasscheiben zur Abdeckung von Bedien- und Anzeigefeldern/-tafeln/-bildschirmen in elektronischen Geräten, Apparaten und Anlagen; Leuchtdioden; Glassubstrate [Wafer] mit eingebetteten, dünnen elektrischen Leitern; Receiver für Solarkraftwerke mit Parabolrinnen-Technologie
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Glaskeramikkochflächen für Elektro-, Gas- oder Induktionskochgeräte; Sicherheitsgläser für Herde, Heizgeräte, Öfen, Boiler, Brennöfen, Trockner, Waschmaschinen; Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke und Kühltruhen, Gefrierschränke und Gefriertruhen; Türen und Abdeckungen hauptsächlich aus Glas und/oder Metall für Kühlschränke, Kühltruhen, Gefrierschränke und Gefriertruhen, Zwischenböden und Regale mit automatischen Nachschub für Kühl- und Gefrierschränke; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren; Sichtscheiben aus transparenter Glaskeramik für Zimmerkamine und Heizöfen; faseroptische Bauteile für Beleuchtungsgeräte/-apparate/-anlagen; Beleuchtungsgläser; Beleuchtungsgeräte und Beleuchtungsanlagen mit Leuchtdioden [LEDs]; Beleuchtungszubehör; Reflektoren, Abdeckungen, Streugläser und Lampenschirme für Beleuchtungsapparate; Schutz- und Streuscheiben für Foto-, Filmleuchten und Hochleistungslampen; Scheinwerfergläser; Abdeckungen für Solarien; faseroptische Bauteile für die industrielle Beleuchtung; Kaltlichtquellen; faseroptische Bauteile für Beleuchtungssysteme in Fahrzeugen aller Art und sonstigen Beförderungsmitteln; Glaskomponenten für Duschkabinen
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Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]; unbearbeitetes oder teilweise bearbeitetes Glas und Glaskeramik in Form von Flachglas, Hohlglas, Glasröhren, Glasstäbe, Glasfasern, Glaspulver, Glasgranulat, Sinterglas, Glasscheiben und Glasplatten zur Be- und Weiterverarbeitung; Spezialglas in Form von Pulver, Sprühgranulat oder Sinterteilen zum Löten von Glas mit Glas, Glas mit Keramik oder Glas mit Metall, für die Verkapselung von elektrotechnischen, elektronischen und opto-elektronischen Bauteilen; Halbzeuge aus Glas oder Glaskeramik für Herde, Backöfen, Kamine, Kühlschränke und Mikrowellengeräte; Verpackungsbehälter aus Glas; Trinkampullen aus Spezialglas; Pharmafläschchen aus Spezialglas; Trinkampullen aus Kunststoff; Glasscheiben [Halbzeuge] zur Herstellung von Abdeckungen von Bedien- und Anzeigefeldern/-tafeln/-bildschirmen; Dünngläser
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. September 2017 | 201700124869 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 19. April 2017 | 201700099194 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020170077017