302017007533

DPMA DPMA 2017 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302017007533 wurde als Bildmarke am 23.03.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.04.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Teilrahmen, Verzierungen #Schwarz #Gelb, Gold #Rot, rosa, orange #Inschriften in kyrillischen Schriftzeichen (russisch, bulgarisch usw.)

Markendetails Letztes Update: 29. Januar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020170075332
Registernummer 302017007533
Anmeldedatum 23. März 2017
Veröffentlichungsdatum 12. Mai 2017
Eintragungsdatum 12. April 2017
Beginn Widerspruchsfrist 12. Mai 2017
Ende Widerspruchsfrist 14. August 2017
Ablaufdatum 31. März 2027

Markeninhaber


33178 Borchen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch; Fisch, Meeresfrüchte und Weichtiere; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Vogeleier und Eierprodukte; Öle und Fette; verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze, insbesondere verarbeitete und zum Verzehr bestimmte Sonnenblumenkerne und Kürbiskerne; Fertiggerichte, Suppen und Brühen, Snacks und Desserts, nämlich Vogelnester, Schmorgerichte und Aufläufe, kondensierte Tomaten, Dips, Fisch-Kräcker, Pollen, zubereitet für Nahrungszwecke, Snacks aus Schweinefleisch, Sojazubereitungen, Fertiggerichte vorwiegend aus Fleisch, Fisch, Meeresfrüchten oder Gemüse, Snacks und Beilagen aus Kartoffeln, Suppen und Zubereitungen hierfür, Eintöpfe, Fonds und Brühen, Yucca-Chips
30 Fertiggerichte und pikante Snacks, nämlich Snacks auf der Basis von Mais, Getreide, Mehl und Sesam, Kekse und Kräcker, Klöße, Pfannkuchen, Pasta, Reis und Getreidespeisen, Pasteten und Mehlspeisen, Sandwiches und Pizzas, Frühlings- und Seetangrollen, gedämpfte Brötchen, Tortillaspeisen; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Back- und Konditoreiwaren, Schokolade und Süßspeisen, insbesondere Brot, Gebäck, Kuchen, Torten und Kekse, Süßwaren, Bonbons, Schokoriegel und Kaugummi, Konfekt, Konfekt aus Schokolade, Schokolade auf Milchbasis, Schokoladensüßwaren, Süßigkeiten aus Schaumzucker, Zuckerwaren, Müsliriegel und Energieriegel; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe
32 Bier und Brauereiprodukte, insbesondere Kwass [alkoholfreies Getränk]; nichtalkoholische Getränke; Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 Alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken; Alkoholische Getränke, ausgenommen Bier

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Januar 2024 202400029601 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Februar 2021 202100039167 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Februar 2019 201900016958 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. September 2017 201700121455 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
12. April 2017 201700093763 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020170075332