302017006175 Logo (DPMA, 03/10/2017)
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The German trademark 302017006175 was filed as Figurative mark on 03/10/2017 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 04/10/2017.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Red, pink, orange #Black #Several circles, juxtaposed, tangential or intersecting #Circles containing one or more other geometrical figures (specify the content) #Thick lines, bands #One line or one band #Other combinations of different geometrical figures, juxtaposed, joined or intersecting, combinations of more than two different geometrical figures #Horizontal lines or bands
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 3020170061757 |
| Register number | 302017006175 |
| Application date | March 10, 2017 |
| Publication date | May 12, 2017 |
| Entry date | April 10, 2017 |
| Start of opposition period | May 12, 2017 |
| End of the opposition period | August 14, 2017 |
| Expiration date | March 31, 2027 |
Trademark owner
14469 Potsdam
DE
Trademark representatives
60487 Frankfurt
DE
goods and services
3
Waschmittel; Bleichmittel; Putzmittel; Poliermittel; Fettentfernungsmittel; Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel
4
Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke, insbesondere Duftkerzen
7
Maschinen, nämlich elektrische Geräte für den Haushalt, wie Küchenmaschinen, Staubsauger, Schneidemaschinen, Bügelmaschinen, Waschmaschinen, Spülmaschinen, Rasenmäher, Reinigungsmaschinen, Nähmaschinen, Zentrifugen, Schleudern, elektrische Rührgeräte, elektrische Fruchtpressen, elektrische Pfeffermühlen, Mixgeräte, elektrische Kaffeemühlen, elektrische Brotschneidemaschinen
8
handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren; Gabeln und Löffel; Rasierapparate; Haarschneidemaschinen
9
Sonnenbrillen; Brillen; Brillenetuis; fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch- Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, insbesondere Kühlschränke, Küchenherde, Dunstabzugshauben sowie sanitäre Anlagen, insbesondere Sanitärobjekte für Küche und Bad, wie Waschbecken, Toilettenschüsseln
14
Edelmetalle und deren Legierungen; aus Edelsteinen, Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren sowie Imitationen hiervon, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände und Ziergegenstände, aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren, aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen, Münzen und Wertmarken, Kunstwerke aus Edelmetall; Schlüsselringe und Schlüsselketten aus Edelmetall oder damit legiert; Schmuck- und Uhrenbehältnisse aus Edelmetallen oder damit legiert; Juwelierwaren- und Schmuckwaren, auch aus Perlen, Elfenbein, Korallen, Bernstein, aus Edelmetallen und Imitationen hiervon; Modeschmuck; Edelsteine; Uhren; Zeitmessgeräte
16
Verpackungsmaterial aus Papier; Verpackungsmaterial aus Pappe; Druckereierzeugnisse; Schreibwaren, insbesondere Kugelschreiber, Füllfederhalter, Drehbleistifte, Filzstifte, Faserstifte, Brieföffner, Halter für Schreibgeräte, Schreibunterlagen, Bleistiftköcher, Bleistiftablage, Briefbeschwerer, Füllerschale, Briefständer, Löscher, Notizblock, Federschalen
18
Leder und Lederimitationen; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Gepäck, Taschen, Handtaschen, Rucksäcke, Brieftaschen, Portemonnaie, Aktentaschen, Dokumentenmappen, Dokumentenkoffer, Einkaufsnetze, Einkaufstaschen, Handkoffer, Kartentaschen, Kleidersäcke für die Reise, Kosmetikkoffer, Kreditkartenetuis, Reisekoffer, Reisetaschen, Sattlerwaren, Schlüsseletuis, Schultaschen und Schulranzen, Sporttaschen und andere Trage- und Aufbewahrungsbehältnisse aus Leder; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre; Sattlerwaren; Reisenecessaires
19
Baumaterialien [nicht aus Metall], insbesondere Keramikprodukte, wie Wand- und Bodenfliesen
20
Möbel; Spiegel; Rahmen; Kunstgegenstände aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoff; Ziergegenstände aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoff; Bettzeug; Matratzen; Kopfkissen
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel [ausgenommen für Malzwecke]; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas], insbesondere Trinkgläser und Glasbehälter; Glaswaren, Porzellan und Steingut, insbesondere Tafelgeschirr, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; elektrische Zahnbürsten
24
Webstoffe und Textilwaren, insbesondere Textilstoffe, Stoffbordüren, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bettdecken; Tischdecken
25
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Krawatten
27
Teppiche; Fußmatten; Matten; Linoleum; Bodenbeläge; Tapeten [ausgenommen aus textilem Material]; Papierbordüren [Wand- und Deckenverkleidungen]; Textiltapeten
35
Werbung und Geschäftswesen, nämlich Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, Marketing, Marktforschung und Marktanalyse, Unternehmens- und Organisationsberatung, Managementberatung, Personalberatung, Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere, Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräußerung von Waren, Verteilung von Waren zu Werbezwecken, Vervielfältigung von Dokumenten, Schaufensterdekoration; Werbung, insbesondere Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen, Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen; Mannequindienste für werbe- und verkaufsfördernde Zwecke; Dienstleistungen des Einzelhandels und Großhandels über das Internet in den Bereichen: Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke, insbesondere Duftkerzen, Maschinen, nämlich elektrische Geräte für den Haushalt, wie Küchenmaschinen, Staubsauger, Schneidemaschinen, Bügelmaschinen, Waschmaschinen, Spülmaschinen, Rasenmäher, Reinigungsmaschinen, Nähmaschinen, Zentrifugen, Schleudern, elektrische Rührgeräte, elektrische Fruchtpressen, elektrische Pfeffermühlen, Mixgeräte, elektrische Kaffeemühlen, elektrische Brotschneidemaschinen, handbetätigte Werkzeuge und Geräte, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Rasierapparate, Haarschneidemaschinen, Sonnenbrillen, Brillen, Brillenetuis, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, insbesondere Kühlschränke, Küchenherde, Dunstabzugshauben sowie sanitäre Anlagen, insbesondere Sanitärobjekte für Küche und Bad, wie Waschbecken, Toilettenschüsseln, Edelmetalle und deren Legierungen, Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren sowie Imitationen hiervon, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände und Ziergegenstände, aus Edelmetalien oder Halbedelmetallen oder- steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren, aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen, Münzen und Wertmarken, Kunstwerke aus Edelmetall, Schlüsselringe und Schlüsselketten aus Edelmetall oder damit legiert, Schmuck- und Uhrenbehältnisse aus Edelmetall oder damit legiert, Juwelierwaren- und Schmuckwaren, auch aus Perlen, Elfenbein, Korallen, Bernstein, aus Edelmetallen und Imitationen hiervon, Modeschmuck, Edelsteine, Uhren und Zeitmessgeräte, Verpackungsmaterial aus Papier und Pappe, Druckereierzeugnisse, Schreibwaren, insbesondere Kugelschreiber, Füllfederhalter, Drehbleistifte, Filzstifte, Faserstifte, Brieföffner, Halter für Schreibgeräte, Schreibunterlagen, Bleistiftköcher, Bleistiftablage, Briefbeschwerer, Füllerschale, Briefständer, Löscher, Notizblock, Federschalen, Leder und Lederimitationen, Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Gepäck, Taschen, Handtaschen, Rucksäcke, Brieftaschen, Portemonnaie, Aktentaschen, Dokumentenmappen, Dokumentenkoffer, Einkaufsnetze, Einkaufstaschen, Handkoffer, Kartentaschen, Kleidersäcke für die Reise, Kosmetikkoffer, Kreditkartenetuis, Reisekoffer, Reisetaschen, Sattlerwaren, Schlüsseletuis, Schultaschen und Schulranzen, Sporttaschen und andere Trage- und Aufbewahrungsbehältnisse aus Leder, Häute und Felle, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren, Reisenecessaires, Baumaterialien [nicht aus Metall], insbesondere Keramikprodukte, wie Wand- und Bodenfliesen, Möbel, Spiegel, Rahmen, Kunstgegenstände aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoff, Ziergegenstände aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoff, Bettzeug, Matratzen, Kopfkissen, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Kämme und Schwämme, Bürsten und Pinsel [ausgenommen für Malzwecke], rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas], insbesondere Trinkgläser und Glasbehälter, Glaswaren, Porzellan und Steingut, insbesondere Tafelgeschirr, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, elektrische Zahnbürsten, Webstoffe und Textilwaren, insbesondere Textilstoffe, Stoffbordüren, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Krawatten, Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, Textiltapeten, Tapeten [ausgenommen aus textilem Material], Papierbordüren [Wand- und Deckenverkleidungen]
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| May 15, 2019 | 201900127636 | 8a | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| September 12, 2017 | 201700117079 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| August 3, 2017 | 201700236117 | 8c | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| August 3, 2017 | 201700236117 | 8d | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| May 29, 2017 | 201700165827 | 3b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| April 10, 2017 | 201700082888 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020170061757