my soup Logo (DPMA, 31.01.2017)
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Die Deutsche Marke my soup wurde als Wort-Bildmarke am 31.01.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.03.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Linien oder Bänder #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Wolken, Nebel, Dampf, Rauch #Eine Linie oder ein Band #Schräge Linien oder Bänder #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Tassen, Tassen mit Untertassen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020170021534 |
| Registernummer | 302017002153 |
| Anmeldedatum | 31. Januar 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. April 2017 |
| Eintragungsdatum | 16. März 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. April 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. Juli 2017 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2027 |
Markeninhaber
22047 Hamburg
DE
Markenvertreter
80336 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Elektrische Geräte für Haushalt und Gewerbe auf dem Gebiet der Ernährung und Gesundheit; Maschinen und Apparate für die Zubereitung von Speisen und Getränken, insbesondere zum Hacken, Zerteilen, Mahlen, Quetschen, Reiben, Mischen, Schlagen, Rühren, Emulgieren und Kneten oder Schälen von Lebensmitteln; elektrische Küchenmaschinen; elektrische Küchenmaschinen mit integrierter Kochfunktion sowie mit integrierter Hack-, Mahl- und Wiegefunktion; Zubehör zu den vorgenannten Waren; Elektromesser; Brotschneidemaschinen; elektrische Dosenöffner; Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken; Mixer [Küchenmaschinen]; elektrische Mixer für Lebensmittel; elektrische Mixer für den Haushalt; elektrische Mixer zum Mixen von Nahrungsmitteln; Maschinen für die Lebensmittel- und Getränkeverarbeitung oder -zubereitung; Rührgerät; Mixgeräte; Blender; Pressen für Früchte; Entsafter für Obst und Gemüse; Zentrifugen; Küchenmaschinen [elektrisch]; Elektrische Schneidgeräte; Elektrische Schäler; Elektrische Messerschärfmaschinen; Universalschneider; Universalschärfgeräte; Elektrische Kaffeemühlen; Elektrische Gewürzmühlen; Elektrischer Dosenöffner
11
Elektrische Kochgeräte; elektrische Geräte zum Kochen und Garen; elektrische Mikrowellengeräte; elektrische Grillgeräte; elektrische Joghurtbereiter; elektrische Maschinen zur Herstellung von Speiseeis; Getränkekühlapparate; elektrische Töpfe [zum Kochen]; Zubehör und Ersatzteile zu den vorgenannten Waren
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Behälter [nicht aus Edelmetall oder plattiert] zum Kochen und Garen; Zubehör zu den vorgenannten Waren soweit in Klasse 21 enthalten; nicht elektrische Speiseeisbereiter; Isoliergefäße für Getränke; Töpfe; Mixer für Nahrungsmittel [Behälter für den Haushalt]
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild sowie daraus hergestellte Nahrungsmittel; Fleischextrakte; Eier; Eiprodukte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse sowie daraus hergestellte Nahrungsmittel; Gelees; Konfitüren; Kompotte; Suppenwürfel; Suppenpulver; Suppenextrakte; Suppenpräparate; Suppenmischungen; Suppenkonzentrate; Kraftbrühe, Suppen; Brühen [Suppen]; vorgekochte Suppen; Suppen in Dosen; Mischungen für Suppen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Dezember 2021 | 202100435572 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. August 2017 | 201700086647 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 16. März 2017 | 201700038840 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020170021534