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Die Deutsche Marke NIO wurde als Wortmarke am 18.01.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.03.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020170012829 |
| Registernummer | 302017001282 |
| Anmeldedatum | 18. Januar 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. April 2017 |
| Eintragungsdatum | 08. März 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 07. April 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. Juli 2017 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2027 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80339 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wasch- und Bleichmittel; Reinigungsmittel; Putzmittel; Poliermittel; Fettentfernungsmittel; Schleifmittel; Polituren; Shampoos und Mittel zum Reinigen von Windschutzscheiben, alle für Kraftfahrzeuge; Rostentfernungsmittel; Schleifpapier; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Tücher, getränkt mit kosmetischen Lotionen; Haarwässer; Zahnputzmittel; Duftpräparate
9
Batterien; wiederaufladbare Batterien; Akkumulatoren für Kraftfahrzeuge und Elektrofahrzeuge; Intelligente Brillen [Datenverarbeitung]; Am Körper zu tragende Aktivitätstracker; Computerprogramme [herunterladbar]; Zeitaufzeichnungsgeräte; Automatische Messinstrumente; Wechselsprechapparate; Detektoren; Simulatoren für die Lenkung und Kontrolle von Fahrzeugen und Elektrofahrzeugen; Geschwindigkeitskontrollgeräte für Fahrzeuge und Elektrofahrzeuge; Batterieladegeräte; Reflektierende Sicherheitswesten; Brillen; Sonnenbrillen
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Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungs- und Klimatisierungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; Spulen als Teile von Heiz- und Kühlgeräten; Entfroster für Fahrzeuge; Brennstoffsparer; Filter für Klimaanlagen; Scheibenheizungen für Fahrzeuge; Lampen; Lampen und Birnen für Fahrtrichtungsanzeiger von Kraftfahrzeugen; Taschenlampen; Fahrzeugrückstrahler; Teile und Bestandteile für motorbetriebene Landfahrzeuge, nämlich blendfreie Vorrichtungen für Kraftfahrzeuge, Blendschutzvorrichtungen für Kraftfahrzeuge; Leuchten für Kraftfahrzeuge
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Kästen aus Edelmetall; Medaillen; Statuen aus Edelmetall; Manschettenknöpfe; Krawattennadeln; Schlüsselanhänger [Fantasie- und Schmuckwaren]; Armbanduhren; Uhrketten; Abzeichen aus Edelmetall
28
Sportartikel- und Ausrüstungen; Golfhandschuhe; Spielwaren, Spiele, Spielzeug; Puppen; Spielzeugfahrzeuge; ferngesteuerte Fahrzeuge [Spielzeuge]; verkleinerte Fahrzeugmodelle [Spielzeuge]; Modellbausätze [Spielzeuge]; Handschuhe [Zubehör für Spielzeuge]
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Telekommunikation; Sammeln und Liefern von Nachrichten [Presseagenturen]; Dienste von Presseagenturen; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Austausch von Daten [elektronisch]; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen, email-Dienste; Vermietung von Telekommunikationsgeraten; Ausstrahlung und Übertragung von Rundfunk- und Fernsehsendungen und von Internetprogrammen; Bereitstellen des Zugriffs auf und Übermittlung digitaler Musik, Video- und sonstiger multimedialer Werke durch Telekommunikation; elektronische Übermittlung von Nachrichten; Mobiltelefondienste. Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehsendungen
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Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Abschleppen von Fahrzeugen; Taxidienste; Transporte mit Kraftfahrzeugen; Vermietung von Fahrzeugen, insbesondere Automobilen; Beförderung von Personen, insbesondere mit Autobussen und Fahrzeugen; Dienstleistungen eines Frachtmaklers; Auslieferung von Waren und Paketen
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Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation und Durchführung von kulturellen und/oder sportlichen Veranstaltungen; Talent- und Nachwuchsförderung durch Aus- und Fortbildung; Organisation und Veranstaltung und Durchführung von Kolloquien, Konferenzen, Kongressen, Symposien, Seminaren und Workshops [Ausbildung]; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke; Zusammenstellung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Filmvorführungen in Kinos; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Durchführung von Spielen in Computernetzwerken und im Internet; Betrieb von Museen [Darbietung, Ausstellungen]; Musikdarbietungen; Orchesterdarbietungen; Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe; Veranstaltung von Lotterien und Glücksspielen
43
Verpflegung von Gästen; vorübergehende Beherbergung von Gästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Juli 2020 | 202000225004 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. April 2020 | 201700078835 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 19. Dezember 2017 | 201700406092 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. August 2017 | 201700078835 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 08. März 2017 | 201700021187 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020170012829