302017001119 Logo (DPMA, 20.01.2017)
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Die Deutsche Marke 302017001119 wurde als Bildmarke am 20.01.2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.02.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Pfeil #Ein Viereck #Rechtecke #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Dreiecke mit anderen Bildelementen #Ein Dreieck
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020170011199 |
| Registernummer | 302017001119 |
| Internationale Marke | Nr. IR1369658, 15. März 2025 |
| Anmeldedatum | 20. Januar 2017 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. März 2017 |
| Eintragungsdatum | 02. Februar 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. März 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. Juni 2017 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2027 |
Markeninhaber
85057 Ingolstadt
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Autopiloten; elektronische Navigations- und Ortungsapparate und -instrumente; Bordcomputer; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler für Fahrzeuge; Instrumente für die Verkehrsüberwachung; Abstandssensoren; Aufprallsensoren; Bewegungssensoren; optische Geschwindigkeitssensoren; Geschwindigkeitsregler für Motorfahrzeuge; Radarsysteme; Informationstechnologische und audiovisuelle Geräte, nämlich, digitale Signalverarbeitungsgeräte, Empfangsgeräte für Signale, elektronische Kommunikationsanlagen, Kommunikationsnetze, mobile Datenempfänger
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Fahrzeuge und deren konstruktionsgebundene Teile; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
17
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und deren Ersatzstoffe, in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand; Waren aus Kunststoffen oder Harzen [Halbfabrikate]; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; flexible Rohre, Leitungen und Schläuche [nicht aus Metall]
25
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
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Bereitstellung von Telekommunikationseinrichtungen für den Austausch von elektronischen Daten; Datenübertragung auf elektronischem Wege; Digitale Kommunikationsdienste; digitale Übertragungsdienste; drahtlose Kommunikationsdienste; elektronische Informationskommunikation; Übertragung von Informationen über digitale Netzwerke; Bereitstellen des Zugangs zum Internet; Bereitstellung von Kommunikationseinrichtungen für den Austausch von Daten über elektronische Medien; Drahtlose elektronische Übermittlung von Daten; Elektronische Informationsübermittlung; Streaming von Daten; Übermittlung von Notfallmeldungen [auf elektronischem Wege]; Übertragung digitaler Informationen; Kommunikationsdienste für den Zugriff auf Datenbanken
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Verkehrsinformationsdienste; Navigationsdienste; Wegstreckenplanungsdienste; Auskünfte in Bezug auf Straßenbedingungen; Auskünfte über Fahrrouten; Fahrdienste; Transportdienstleistungen auf dem Landweg; Dienstleistungen in Bezug auf das Parken von Fahrzeugen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. September 2021 | 202100287768 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Juli 2017 | 201700039432 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 02. Februar 2017 | 201700020200 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020170011199