Temperon schlafen wie ein König Logo (DPMA, 14.05.2016)
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Die Deutsche Marke Temperon schlafen wie ein König wurde als Wort-Bildmarke am 14.05.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.07.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Oben geschlossene Kronen (durch Guts- oder Hutmütze) #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Kronen mit drei dreieckigen Spitzen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Eine Krone
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020162142638 |
| Registernummer | 302016214263 |
| Anmeldedatum | 14. Mai 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. August 2016 |
| Eintragungsdatum | 01. Juli 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. August 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. November 2016 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2026 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Aufblasbare Kissen für medizinische Zwecke; Aufblasbare Matratzen für medizinische Zwecke; Aufblasbare Matratzen für orthopädische Zwecke; Drucklindernde Kissen und Polster; Elektrisch beheizte Kissen für medizinische Zwecke; Elektrisch erwärmte Kissen für medizinische Zwecke; Geformte Sitzpolster für Patienten [angepasst an medizinische Zwecke]; Gelkühlpads zur Senkung von Fieber; Gepolsterte Kissen für medizinische Zwecke; Gepolsterte Nackenstützen [Kissen] für chirurgische Zwecke; Kissen für medizinische Zwecke; Kissen für medizinische Zwecke zum Stützen von Kleinkindern während des Badens; Kissen für medizinische Zwecke zum Stützen von zu untersuchenden Kleinkindern; Kissen für medizinische Zwecke zur Stützung des Gesichts; Kissen für orthopädische Zwecke; Kissen für therapeutische Zwecke; Kissen gegen Schlafstörungen gefüllt mit Daunen; Kissen zur Verhinderung des Schnarchens; Kissen zur Verhütung von Druckbeschwerden und Durchliegen von Kranken [Decubitus-Prophylaxe]; Kopfkissen gegen Schlaflosigkeit; Luftgefüllte Kopfkissen für medizinische Zwecke; Matratzen für Entbindungen; Matratzen für medizinische Zwecke; Matratzen für Patiententragen im Krankenhaus; Matratzen gegen Druckbeschwerden; Matratzeninkontinenzschutzbezüge; Orthopädische Artikel; Orthopädische Sohlen
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Aufblasbare Kissen, ausgenommen für medizinische Zwecke; Aufblasbare Kopfkissen; Aufblasbare Matratzen für Campingzwecke; Aufblasbare Matratzen, außer für medizinische Zwecke; Betten, Bettzeug, Matratzen, Kissen und Polster; Ergonomische Stühle für Sitzmassagen; Feuerbeständige Matratzen; Futonmatratzen [ausgenommen Matratzen für Entbindungen]; Gefüllte Kissen; Gefüllte Sitzkissen; Höhenverstellbare Sitze; Japanische Sitzkissen [Zabuton]; Kissen; Kissen [ausgenommen für medizinische Zwecke] zum Stützen von Kindern bei der Untersuchung; Kissen [Polster]; Kissen für Haustiere; Kissen für Matratzen; Kissen für Stadionsitze; Kniebank- und Sitzkombination für Gartenarbeiten; Kopfkissen; Lattenroste für Matratzen; Luftgefüllte Kopfkissen; Luftgefüllte Kopfkissen, nicht für medizinische Zwecke; Matratzen; Matratzen [ausgenommen Entbindungsmatratzen]; Matratzen aus biegsamem Holz; Matratzenauflagen; Matratzenpolster; Matten für Babylaufgitter; Mit Haar gefüllte Kissen; Parfümierte Kopfkissen; Polster für Möbel [Kissen]; Schlafmatten [Kissen oder Matratzen]; Schlafmatten [Matratzen] für Campingzwecke; Schwimmende aufblasbare Matratzen [Luftmatratzen]; Schwimmende aufblasbare Sitzmöbel; Schwimmfähige [aufblasbare] Sitze; Sitzbänke; Sitzbänke aus Metall; Sitze auf einem Tragbalken; Sitze aus Metall; Sitzkissen; Sitzkissen [Möbel]; Sitzkissen im japanischen Stil [Zaisu]; Sitzmöbel; Sitzmöbel für Büros; Sitzmöbel für Kinder; Sitzpolster; Sitzpolster als Teile von Möbeln; Sprungfederelemente [nicht aus Metall] zur Integration in Matratzen; Wassergefüllte Kopfkissen, nicht für medizinische Zwecke
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Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Einrichtungsgegenstände; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Geräte für Hygienezwecke für Menschen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Geräte zur physikalischen Therapie; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf medizinische Apparate; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Möbel; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Einrichtungsgegenstände; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Hygienegeräte für Menschen; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Schönheitsgeräte für Menschen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Oktober 2022 | 202200304336 | 8e | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. September 2022 | 202200304336 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. Dezember 2016 | 201620602351 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 01. Juli 2016 | 201620540378 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020162142638