TECHÖL Logo (DPMA, 06.03.2016)
DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke TECHÖL wurde als Wort-Bildmarke am 06.03.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.07.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Astronomische Bahnen #Tropfen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Grün
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020162106097 |
| Registernummer | 302016210609 |
| Anmeldedatum | 06. März 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. August 2016 |
| Eintragungsdatum | 14. Juli 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. August 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. November 2016 |
| Ablaufdatum | 31. März 2026 |
Markeninhaber
70173 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Antiwachsmittel für Dieselöl [chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke]; Aus Erdöl hergestellte chemische Erzeugnisse; Beschichtungen zum Ausbessern von Fußbodenbelägen [ausgenommen Farben oder Öle]; Betonkonservierungsmittel [ausgenommen Anstrichfarben und Öle]; Betonkonservierungsmittel [ausgenommen Farben oder Öle]
4
Abdichtende Öle; Anlass- und Motorensprays [Öle]; Anstrichöle; Aus Ölen gewonnene Kraftstoffe; Baumwollsamenöle für gewerbliche Zwecke; Benetzungsöle; Betonkonservierungsmittel [Öle]; Betonkonservierungsöle; Betonschutzmittel [Öle]; Betonversiegelungsmittel [Öle]; Betonversiegelungsöle; Brennstoffe; Brennstoffe aus Rohöl; Brennstoffe für Beleuchtungszwecke; Brennverstärker [Erdölprodukte]; Brennöle; Emulsionen aus Öl als Brennstoff; Entformungsöl; Entschalungsöle; Erdnussöl für gewerbliche Zwecke; Erdöl; Extrafeine Motorenöle; Feine Motorenöle; Fluxöle; Flüssigkeiten für die Metallbearbeitung in Form von Ölen; Gasöl; Gasöl zum Heizen von Wohnräumen; Gasöle zum Heizen von Industriebetrieben; Gehärtete Öle [hydrierte Öle für gewerbliche Zwecke]; Getriebeöle; Gießereiöle; Gleitmittel [Öle]; Heizöl; Kerzen [für Beleuchtungszwecke]; Kerzen [spitz zulaufende]; Kerzen als Christbaumverzierung für Beleuchtungszwecke; Kerzen als Rauchverzehrer; Kerzen für Beleuchtungszwecke; Kerzen für Beleuchtungszwecke als Christbaumschmuck; Kerzen für Beleuchtungszwecke als Christbaumverzierung; Kerzen für besondere Anlässe; Kerzen in Dosen; Kerzen in Form von Früchten; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; Kerzen zur Verwendung als Kuchendekoration; Kerzen zur Verwendung als Nachtlicht; Kerzen-Sets; Kerzenfackeln; Knochenöl für gewerbliche Zwecke; Konservierungsöle für Mauerwerk; Konservierungsöle für Mauerwerke und Leder; Konservierungsöle für Zement; Kraftstoff aus Rohöl; Kriechöle; Lampenöle; Lampenöle mit Insektenvertreibungsmitteln; Lanolin für gewerbliche Zwecke; Leinöle für gewerbliche Zwecke; Materialien zum Gebäudeschutz [Öle]; Materialien zur Baukonservierung [Öle]; Mauerwerkkonservierungsmittel [Öle]; Metallkonservierungsmittel [Öle]; Metallkonservierungsöle; Metallschneidflüssigkeiten; Metallschneidöle und -fette; Mineralische Öle und Fette für gewerbliche Zwecke [nicht für Brennstoffe]; Mineralöl für die Herstellung von Farben; Mineralöl für die Herstellung von Schneideölen für Metalle; Mineralöl zur Herstellung von Kosmetika und Hautpflegeprodukten; Mineralöle; Mittel zur Konservierung von Beton [Öle]; Motorenöl; Motoröle; Motoröle für Fahrzeuge; Nicht chemische Zusatzstoffe für Öle; Nicht chemische Zusätze für Schneidöle; Nicht lösliche Schneidöle; Nicht mineralische Fette für gewerbliche Zwecke [nicht für Brennstoffe]; Nicht mineralische Öle für industrielle [technische] Zwecke, ausgenommen für Brennstoffe; Olivenöl für gewerbliche Zwecke; Perillaöl für gewerbliche Zwecke; Pflanzenöle als Antihaftbeschichtung von Kochgeräten; Pflanzenöle zum Abschmieren von Maschinen zur Lebensmittelsverarbeitung; Rapsöl für gewerbliche Zwecke; Rindertalg für gewerbliche Zwecke; Rohöl; Rostlösende Öle; Rüböl für gewerbliche Zwecke; Schaumflotationsöle; Schiffsöle; Schmierende Fette und Öle; Schmiermittel auf Ölbasis; Schmiermittel für Erdölbohrungen; Schmieröle; Schmieröle [industrielle Schmiermittel]; Schmieröle als Hydrauliköle; Schmieröle auf Mineralölbasis; Schmieröle für Benzinmotoren; Schmieröle für gewerbliche Gefriergeräte; Schmieröle für Kraftfahrzeuge; Schmieröle für Kraftfahrzeugmotoren; Schmieröle für Laserdrucker; Schmieröle für Räder; Schmieröle mit Zusätzen zum Schutz von Metallen vor Verschleiß durch Reibung; Schmieröle zum Formen von Metallstücken; Schmieröle zum Kühlen von Metallen beim Schneiden; Schmieröle zum Schneiden von Metallteilen; Schmieröle zur Verwendung als Schneidflüssigkeit; Öle als Heizölzusätze; Öle für Automobile; Öle für Beleuchtungszwecke; Öle für den Achsantrieb von Kraftfahrzeugen; Öle für den hydrodynamischen Antrieb für Fahrzeuge; Öle für die Metallbearbeitung; Öle für Ketten; Öle für Lampen; Öle für technische Zwecke; Öle für Turbinen; Öle für Turbineneinheiten; Öle für Webstoffe; Öle für Werkzeugmaschinen; Öle mit gelösten Metallsalzen als Asphaltzusätze; Öle mit gelösten Metallsalzen als Bitumenzusätze; Öle mit Rostschutzadditiven; Öle mit wasserentziehenden Zusätzen; Öle zum Härten von Metallen; Öle zum Konservieren für Mauerwerk; Öle zum Lösen von Formen; Öle zum Trennen von Formen; Öle zur Konservierung von Beton; Öle zur Konservierung von Mauerwerk; Öle zur Oberflächenbehandlung; Öle zur thermischen Behandlung von Metallen; Ölfirnisse für gewerbliche Zwecke; Ölgas
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Januar 2019 | 201620612660 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen |
| 22. Februar 2017 | 201700019410 | 8e | Übertragung / Adressänderung, Verfahren hinfaellig |
| 27. Januar 2017 | 201700019410 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. Januar 2017 | 201700019410 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Dezember 2016 | 201620612660 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 14. Juli 2016 | 201620503188 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020162106097