302016111048

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302016111048 wurde als Bildmarke am 07.12.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.03.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020161110481
Registernummer 302016111048
Internationale Marke Nr. IR1371625, 06. November 2024
Anmeldedatum 07. Dezember 2016
Veröffentlichungsdatum 28. April 2017
Eintragungsdatum 28. März 2017
Beginn Widerspruchsfrist 28. April 2017
Ende Widerspruchsfrist 28. Juli 2017
Ablaufdatum 31. Dezember 2026

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

3 Körperpflegemittel; Reinigungs- und Duftpräparate; Schleifmittel; Schneider- und Schusterwachs; Tierpflegemittel; Ätherische Öle und aromatische Extrakte; Körperreinigungs- und Körperpflegepräparate; Parfümeriewaren und Duftstoffe; Präparate für die Mundhygiene; Bade- und Duschzusätze; Deodorants und Antitranspirantien; Enthaarungs- und Rasiermittel; Haarpräparate und Haarkuren; Hautpflegemittel; Make-up; Seifen und Gele; Fahrzeugreinigungsmittel; Leder- und Schuhreinigungs- und -poliermittel; Raumdüfte; Waschmittel
5 Diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; Hygienepräparate und -artikel; Medizinische und veterinärmedizinische Präparate und Artikel; Schädlingsbekämpfungspräparate und -artikel; Zahnmedizinische Präparate und Artikel; Babynahrungsmittel; Nahrungsergänzungsmittel für Tiere; Absorbierende Erzeugnisse für die Körperhygiene; Deodorierende Mittel und Luftreinigungsmittel; Desinfektionsmittel und Antiseptika; Baby- und Inkontinenzwindeln; Damenhygieneartikel; Arzneimittel und natürliche Heilmittel; Diagnostikmittel; Lebende Organe und Gewebe für den chirurgischen Gebrauch; Verbandmaterial, Abdeckmaterialien und Applikatoren [medizinisch]
21 Bürsten, Pinsel und Besen sowie Bürstenmachermaterial; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Kosmetik- und Toilettenutensilien sowie Badezimmerartikel; Putzgeräte und Putzzeug; Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; Unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Gläser, Trinkgefäße und Barzubehör; Artikel für die Zahnreinigung; Luftbeduftungsvorrichtungen; Mülleimer; Behälter für Blumen; Behälter zum Umtopfen von Pflanzen; Beregnungsgeräte; Blumen- und Pflanzenhalter [Blumengestecke]; Blumen- und Pflanzenspritzen; Blumenbouquethalter; Blumenhalter; Blumenkästen; Blumenkörbe; Blumenschalen; Blumenschalen aus Edelmetall; Blumenschalen aus Glas; Blumenschalen aus Steingut; Blumenspritzen; Blumentopfhalter; Blumentöpfe; Blumenvasen; Blumenvasen aus Edelmetall; Brauseköpfe für Gießkannen; Einsätze für Saatschalen; Gartenhandschuhe; Gartenspritzen; Gießkannen; Kompostbehälter für Haushaltszwecke; Kunststoffdeckel für Pflanztöpfe; Manschetten, nicht aus Papier, für Blumentöpfe; Pflanzenspritzen; Pflanzkörbe; Rasensprenger; Saatschalen; Schalen für Blumenschmuck; Schalen für Pflanzen; Schlauchdüsen; Spritzen für Gartenschläuche; Spritzen für Gewächshäuser; Sprüher zur Befestigung an Gartenschläuchen; Sprührohre für Bewässerungsschläuche; Sprühstäbe für Gartenschläuche; Stützstangen für Topfpflanzen; Untersetzer für Blumentöpfe; Vasen; Vasen aus Glas; Wasserspritzen zum Besprühen von Pflanzen; Zerstäuberdüse aus Kunststoff für Beregnungsgeräte; Zimmerterrarien [für Pflanzenkulturen]; Übertöpfe aus Glas; Übertöpfe aus Keramik; Übertöpfe aus Kunststoff; Übertöpfe aus Porzellan; Übertöpfe aus Ton; Zimmerterrarien [Vivarien]; Aquarien und Vivarien; Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr; Abfallschaufeln für die Haltung von Haustieren; Behälter für Vogelfutter; Bürsten für Haustiere; Bürsten für die Pferdepflege; Drahtkäfige für Haustiere; Elektronische Futterspender für Haustiere; Fellbürsten für Tiere; Filter für Katzentoiletten; Futtergefäße für Kleintiere; Futtergefäße zum Füttern von Vögeln in Form von Behältern; Futtergefäße zum Füttern von Käfigvögeln; Futterkästen für Vögel; Futternäpfe für Haustiere; Futterspender aus Kunststoff für Haustiere; Futterspender für Wildvögel; Futtertröge; Futtertröge für Kühe; Futtertröge für Pferde; Futtertröge für Schafe; Futtertröge für Vieh; Geflügelfußringe; Goldfischgläser; Handbetätigte Greifhilfen für die Beseitigung von Tierkot; Katzenstreuschalen; Kunststoffschalen als Streukästen für Katzen; Kämme für Haustiere; Körbe aus Metall für Haushaltszwecke; Löffel für Hundefutter; Metallfuttertröge für Rinder; Metallschalen für Rinder; Mähnen-Bürsten [Pferdekämme]; Nesteier, künstliche; Nicht mechanische, tragbare Wasserspender für Haustiere; Nichtmechanische Tierfutterspender; Pferdebürsten; Pferdebürsten aus Draht; Schaufeln zur Beseitigung von Tierexkrementen; Schweinetröge; Sitzstangen für Vogelkäfige; Streukästen für Haustiere; Striegel; Tierborsten [Bürsten- und Pinselwaren]; Tierkämme; Transportkäfige für Haustiere; Tränken aus Kunststoff für Haustiere; Tränkgefäße; Tröge; Tröge für Geflügel; Vogelbauer [Vogelkäfige]; Vogelbäder; Vogelbäder, keine Konstruktionen; Vogelhäuser; Vogelkäfige für Heimvögel; Vogelringe; Vom Tier betätigbare Futterspender; Vom Tier betätigte Tränke; Vom Tier betätigter Futterautomat; Vorrichtungen zum Füttern von Vögeln; Wasser- und Futternäpfe für Haustiere; Wassertröge für Vieh; Batteriebetriebene Flusenentferner; Bügelbretter; Bügeleisenuntersetzer; Bügeltücher; Elektrische Fusselentferner; Handschuhweiter; Hemdenspanner; Hosenpressen; Hosenspanner; Kleiderbürsten; Kleiderspanner; Knopfhaken [Knöpfer]; Kotedai [Bügelbretter im japanischen Stil]; Krawattenspanner; Nicht elektrische Fusselentferner; Rahmen zum Trocknen und Erhalten der Form von Kleidungsstücken; Schuhanzieher; Schuhbürsten; Schuhpolierhandschuhe; Schuhpoliertücher; Schuhputzgeräte, nicht elektrisch; Schuhputztücher; Schuhschaber mit Bürsten; Schuhspanner [Leisten]; Schuhspanner aus Holz; Stiefelknechte; Stiefelspanner [Leisten]; Ständer zum Lüften von Bekleidungsstücken; Wäschebehälter [Behälter für den Haushalt]; Wäscheklammern; Wäschespinnen; Wäscheständer; Wäschetrockenvorrichtungen; Wäschetrocknervorrichtungen für Spezialkleidung; Überzüge für Bügelbretter

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. September 2017 201700287907 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. August 2017 201700095965 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
28. März 2017 201620786842 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020161110481