302016110096 Logo (DPMA, 08.11.2016)
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Die Deutsche Marke 302016110096 wurde als Bildmarke am 08.11.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.04.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Polygone mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Mehrere Polygone, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020161100966 |
| Registernummer | 302016110096 |
| Anmeldedatum | 08. November 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Mai 2017 |
| Eintragungsdatum | 21. April 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 26. Mai 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. August 2017 |
| Ablaufdatum | 30. November 2026 |
Markeninhaber
76131 Karlsruhe
DE
Markenvertreter
68165 Mannheim
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Werkzeugmaschinen und deren Teile; Maschinen für die Automatisierungsindustrie, insbesondere für Fertigungs-, Handhabungs-, Manipulations- und Montagezwecke, Teile der vorgenannten Waren; Roboter [Maschinen], insbesondere für Werkzeugmaschinen, insbesondere zum Transport und zur Handhabung von Werkstücken, insbesondere mit Gelenkarmen; Roboter [Maschinen] zum Trennen, Verbinden und Kommissionieren, Palettieren, Schneiden, Fügen, Lackieren, Beschichten, Kleben, Schweißen, Fräsen, Entgraten, Schleifen und Polieren; Industrieroboter; Serviceroboter, insbesondere für Reinigungs- und Überwachungsaufgaben; Robotersteuerungsgeräte; Roboterarme; Greifer; industrielle Manipulatoren; Endeffektoren, insbesondere mit Sichtinspektion; Roboterwerkzeuge für die Automatisierungsindustrie; Robotermontagewerkzeuge; Motoren, Antriebe und allgemeine Maschinenteile für Roboter und Werkzeugmaschinen; fahrbare maschinelle Plattformen, insbesondere zur Bewegung von Industrie- und Servicerobotern
9
Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, insbesondere zum Steuern und Regeln von Robotern, fahrbaren Plattformen und Werkzeugen; Computerhardware und Computersoftware, insbesondere mit künstlicher Intelligenz, insbesondere zum Steuern, Regeln und Simulieren von Robotern, fahrbaren Plattformen und Werkzeugen; Computerprogramme [gespeichert und herunterladbar] und Software, insbesondere für die industrielle Automatisierungstechnik; Industriesteuerungen mit integrierter Software; Programmierbare Steuerungen; Elektrische und elektronische Steuergeräte für Roboter; elektronische Apparate mit künstlicher Intelligenz, insbesondere für Roboter; Interfaces [Schnittstellengeräte oder –programme für Computer], insbesondere im Bereich der Robotik; Messgeräte; elektrische Bediengeräte für Roboter und Werkzeuge; Maschinen zur Messung und/oder Prüfung; Computerhardware und Computersoftware zur computergestützten Hardware- und Softwareentwicklung
37
Installation sowie Um- und Aufrüstung von Hardware auf dem Gebiet der Robotik
41
Betrieb von Schulungszentren für Robotik und Automatisierungstechnik; Organisation und Veranstaltung von Kolloquien, Seminaren, Symposien, Kongressen und Konferenzen, insbesondere im Bereich der Robotik und Automatisierungstechnik; Unterricht, Schulung, Ausbildung und Weiterbildung, insbesondere im Bereich der Entwicklung, des Designs und der Bedienung von Softwarewaresystemen, insbesondere für Robotik und Automatisierungstechnik
42
Dienstleistungen eines Ingenieurs, insbesondere Planung, Entwurf, Entwicklung und Aufbau automatisierter Fertigungsanlagen; Ingenieurdienstleistungen bezüglich der Robotik, insbesondere Entwicklung, Konstruktionsplanung, Programmierung, technisches Testen von Robotern, technische Beratung; IT-Dienstleistungen, insbesondere Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, insbesondere zur Anwendung in der Robotik; Aktualisieren [Update] von Computer-Software; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Programmierung elektronischer Steuerungssysteme; Beratung auf dem Gebiet von Computerhardware und Computersoftware, insbesondere für Robotik und Automatisierungstechnik; Entwicklung von Hardware; Forschung in Bezug auf die computergestützte Automatisierung von industriellen Verfahren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Oktober 2022 | 202200341991 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. Mai 2018 | 201800163204 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. September 2017 | 201700130498 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 21. April 2017 | 201620750441 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020161100966