302016110014 Logo (DPMA, 07.11.2016)
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Die Deutsche Marke 302016110014 wurde als Bildmarke am 07.11.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.04.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Weiß, grau, silber #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Rot, rosa, orange #Blau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020161100141 |
| Registernummer | 302016110014 |
| Anmeldedatum | 07. November 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Mai 2017 |
| Eintragungsdatum | 07. April 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. Mai 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. August 2017 |
| Ablaufdatum | 30. November 2026 |
Markeninhaber
07743 Jena
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
11
Verbrennungsöfen; Müllverbrennungsöfen; Maschinen und Anlagen für die Aufarbeitung von Abprodukten und Abfallstoffen durch physikalische und/oder chemische und/oder biologische Prozesse; Maschinen, Anlagen, Geräte und Apparate zur thermischen Zersetzung, Pyrolyse, Thermolyse von Abfällen [soweit in Klasse 11 enthalten]; Maschinen und Anlagen zur Realisierung einer offenen Flamme; Kühlaggregate zur Abkühlung von thermischen Zersetzungsprodukten; Maschinen und Anlagen für die Verwertung von Abprodukten und Abfallstoffen durch physikalische und/oder chemische und/oder biologische Prozesse zu Prozessgas
40
Erzeugung von Energie, insbesondere durch physikalische und/oder chemische und/oder biologische Prozesse; Materialbearbeitung, nämlich durch physikalische und/oder chemische und/ oder biologische Prozesse; Abfallverarbeitung [Umwandlung], insbesondere durch physikalische und/oder chemische und/oder biologische Prozesse; Verbrennung von Müll und Abfall; Vernichtung von Müll und Abfall; Abproduktentsorgung einschließlich Weiterverarbeitung [Umwandlung] durch physikalische und/oder chemische und/oder biologische Prozesse; Müll- und Abfallrecycling; Recycling von Prozesszwischen- und –abprodukten; Erzeugung von Energie aus Abfall [Waste-2-Energy]; Kompostierung von Müll und Abfall; Recycling von Müll und Abfall; Abfallverarbeitung [Umwandlung]
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wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie technologische Entwicklungs- und Forschungsarbeiten; Forschungen auf dem Gebiet der Technik, insbesondere auf dem Gebiet des Maschinen-, Anlagen- und Apparatebaus, dem Gebiet der Aufarbeitung und thermischen Verwertung von Abprodukten und Abfallstoffen sowie auf dem Gebiet der Gas- und Energie-Erzeugung; Dienstleistungen von Ingenieuren; Erstellung von technischen Gutachten; Materialprüfung; technische Projektplanungen, insbesondere auf dem Gebiet der Aufarbeitung und Verwertung von Abprodukten und Abfallstoffen sowie auf dem Gebiet der Gas und Energie-Erzeugung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere zur Prozesssteuerung, Automatisierung, Sicherung, Überwachung und Fernwartung von Maschinen, Anlagen, Geräten und Apparaten zur thermischen Verwertung von Abprodukten und Abfallstoffen sowie auf dem Gebiet der Gas- und Energie-Erzeugung; Design von Computer-Software, insbesondere zur Prozesssteuerung, Automatisierung, Sicherung, Überwachung und Fernwartung von Maschinen, Anlagen, Geräten und Apparaten zur thermischen Verwertung von Abprodukten und Abfallstoffen sowie auf dem Gebiet der Gas- und Energie-Erzeugung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. September 2022 | 202200300712 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. September 2017 | 201700114932 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 07. April 2017 | 201620749148 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020161100141