302016109663

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302016109663 wurde als Bildmarke am 25.10.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.12.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Linien oder Bänder #Eine Linie oder ein Band #Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren #Ein Viereck #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Ein Kreis #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 07. März 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020161096632
Registernummer 302016109663
Anmeldedatum 25. Oktober 2016
Veröffentlichungsdatum 05. Januar 2017
Eintragungsdatum 06. Dezember 2016
Beginn Widerspruchsfrist 05. Januar 2017
Ende Widerspruchsfrist 05. April 2017
Ablaufdatum 31. Oktober 2026

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Roboter [Maschinen]; Manipulatoren, industrielle [Maschinen]; Metallbearbeitungsmaschinen; Maschinenständer; Hauben [Maschinenteile]; Staubsauganlagen für Reinigungszwecke; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; Staubsauger; Straßenkehrmaschinen [selbstfahrend]; Staubsaugerbürsten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. Februar 2023 202300056309 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. September 2018 201800277626 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Mai 2017 201620786369 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
06. Dezember 2016 201620731810 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020161096632