priory Logo (DPMA, 20.10.2016)
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Die Deutsche Marke priory wurde als Wort-Bildmarke am 20.10.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.02.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Blau
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020161095318 |
| Registernummer | 302016109531 |
| Anmeldedatum | 20. Oktober 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. März 2017 |
| Eintragungsdatum | 02. Februar 2017 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. März 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. Juni 2017 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2026 |
Markeninhaber
71254 Ditzingen
DE
Markenvertreter
70182 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Elektrische Haushaltsgeräte und -maschinen, nämlich elektrische Waschmaschinen, elektrische Wäscheschleudern, elektrische Geschirrspülmaschinen, Waschvollautomaten, einschließlich solcher, die durch Einwurf einer Münze oder Marke betätigt werden; Mangelmaschinen; Bügelmaschinen; elektrische, elektronische und elektromechanische Apparate und Geräte für Haushalt und Küche, nämlich Küchenmaschinen, elektrische Rührgeräte, elektrische Mixer, elektromechanische Zerkleinerungsmaschinen, Kaffeemühlen, elektrische Knetmaschinen, elektrische Saftpressen und Entsafter, elektrische Dosenöffner, elektromechanische Rührgeräte und Schneidgeräte für Haushalt und Küche, Elektromesser, Staubsauger, Klopfer- und Bohnermaschinen, Teppichpflegegeräte sowie deren Bestandteile und Zubehör
8
Handwerkzeuge zum Schneiden [elektrische und nicht elektrische]; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Haarentfernungsgeräte [elektrische und nicht elektrische]; Bartschneidemaschinen; Nagelpolierer [elektrisch und nicht elektrisch]; Nagelscheren [elektrisch und nicht elektrisch]; Bügeleisen; elektrische Frisierstäbe; Dampfbügeleisen
9
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Speicherung, Bearbeitung, Verarbeitung und/oder Wiedergabe von Daten, Texten, Ton und/oder Bild; magnetisch, optisch und/oder digital lesbare und/oder beschreibbare Datenträger; digitale Aufzeichnungsträger [einschließlich Bänder, Kassetten, Disks, Disketten, Festplatten]; Unterrichtsapparate [audio und/oder visuell]; Radio- und Fernsehgeräte, CD-Player, Videogeräte, Kopfhörer, Mikrophone, Verstärker, Lautsprecher, Antennen, Telefongeräte, einschließlich Mobiltelefone, Smartphones, Telefonanlagen, Anrufbeantworter, Telefaxgeräte, Wechselsprechgeräte, Satellitenempfangsanlagen, einschließlich Satellitenantennen und -empfänger, bespielte und unbespielte Ton-, Bild- und Datenträger [ausgenommen unbelichtete Filme], CDs, CD-Roms, Video- und Audiobänder und -kassetten; elektrische und elektronische Unterhaltungsgeräte und -apparate, deren Bestandteile und Zubehör [soweit in Klasse 9 enthalten]; Bildaufnahme- und -wiedergabegeräte; Film- und Fotoapparate; Tonaufnahme- und -wiedergabegeräte; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie Computerperipheriegeräte, einschließlich Monitore, Drucker, Tastaturen, Computermäuse, Joysticks, Steckplatinen, Laufwerke, Scanner, Grafik- und Netzkarten, Modems, Schnittstellen, Disketten, Festplatten, Verbindungskabel, auf Datenträger aufgezeichnete Computerprogramme, herunterladbare Computerprogramme, Computerspiele; fotografische, Film- und optische Apparate und Instrumente, insbesondere Fotoapparate, Objektive, Ferngläser, elektronische Bildaufnahme- und Bildwiedergabegeräte; Videokameras; Filmkameras; Videoprinter; Videorekorder; Camcorder; Projektoren; elektrische Messgeräte
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Lüftungs-, Wasserleitungsgeräte und sanitäre Anlagen; elektrisch betriebene Geräte für Haushalt und Küche [soweit in Klasse 11 enthalten], nämlich Heizgeräte, Haartrockner, Trockenhauben, Wärme- und UV-Strahler, Bräunungsgeräte, Klimageräte, Luftbefeuchter, Luftreiniger, Ventilatoren, elektrische Wäschetrockner, elektrische Eierkocher, elektrische Kaffee- und Teemaschinen, elektrische Toaster, Eismaschinen, Gasherde und Elektroherde, Kochplatten, Mikrowellengeräte, Kühlschränke, Gefriergeräte, Wassererhitzer, Lampen, Glühbirnen
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche [nicht aus Edelmetall oder plattiert]; Kämme und Schwämme; Bürsten [mit Ausnahme von Pinseln]; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]; Glaswaren, Porzellan und Steingutwaren, soweit in Klasse 21 enthalten; elektrische Zahnbürsten
28
Spiele; Spielwaren, insbesondere elektrische und funkferngesteuerte Spielwaren
35
Einzelhandelsdienstleistungen, einschließlich über das Internet und/oder im Versandhandel erbrachter Einzelhandelsdienstleistungen, für die Warenbereiche Haushaltswaren, Elektrowaren, Elektronikwaren, Ton-, Bild- und Datenträger, Unterhaltungselektronik, Haustechnik, Kommunikationselektronik; Sammeln, Systematisieren, Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken; Recherchen nach Waren- und Dienstleistungsangeboten; Verteilen von Druckereierzeugnissen sowie von magnetisch, optisch und/oder digital lesbaren Datenträgern zu Werbezwecken; Marketing, Werbung und Verkaufsförderung; Marktforschung; Online-Einzelhandelsdienstleistungen für Bilder, Filme, musikalische und audiovisuelle Werke; Wohltätigkeitsdienste, nämlich Sensibilisierung der Öffentlichkeit für Wohltätigkeits-, philanthropische, Freiwilligen-, öffentliche und Gemeinschaftsdienstleistungen sowie humanitäre Aktivitäten durch Öffentlichkeitsarbeit; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte; Öffentlichkeitsarbeit; Geschäftsführung; Vermittlungsdienstleistungen im Bereich von Werbung und Öffentlichkeitsarbeit, nämlich Anzeigenvermittlung, Vermittlung von Adressen zu Werbezwecken, Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten sowie Vermittlung von Handelsgeschäften; Arbeitsvermittlung; Beratung in Fragen des Personalwesens; Unternehmensverwaltung; betriebswirtschaftliche und/oder organisatorische Beratung und Unterstützung in der Geschäftsführung, Unternehmensorganisation und Werbung; Erstellen von Statistiken; Buchführung; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen; Durchführung von Meinungsumfragen; Schaufensterdekoration; Vermietung von Büromaschinen; Outplacement-Beratung, nämlich Personalberatung; Verteilung von Werbematerial; Hilfe bei der Führung von Unternehmen; Zusammenstellung, Aktualisierung, Systematisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Juli 2017 | 201700039458 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 02. Februar 2017 | 201620725345 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020161095318