302016109469 – Infos zur Marke Nr 3020161094699 (DPMA, 19.10.2016)

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Die Deutsche Marke 302016109469 wurde als Bildmarke am 19.10.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.02.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen #Unvollständige Sterne #Buchstaben oder Ziffern, die einen Himmelskörper oder ein Naturphänomen darstellen #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020161094699
Registernummer	302016109469

Anmeldedatum	19. Oktober 2016
Veröffentlichungsdatum	10. März 2017
Eintragungsdatum	07. Februar 2017
Beginn Widerspruchsfrist	10. März 2017
Ende Widerspruchsfrist	12. Juni 2017
Ablaufdatum	31. Oktober 2026

Markeninhaber

GERMANY DEKEXI ELECTRIC APPLIANCES LIMITED

New Territories
HK

Markenvertreter

Franke & Partner Patent- und Rechtsanwälte

80538 München DE

Waren und Dienstleistungen

11 Beleuchtungslampen; Radiatoren [elektrisch]; Badeöfen; Elektrische Wasserkessel; Küchenherde; Kühlapparate und -maschinen; Abzugshauben für Küchen; Klimaanlagen; Wärmepumpen; Hähne; Sanitäre Apparate und Anlagen; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
10. Juli 2017	201700042631	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
07. Februar 2017	201620722966	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen