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Die Deutsche Marke TopPos wurde als Wortmarke am 18.10.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.04.2018 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020161094419 |
| Registernummer | 302016109441 |
| Anmeldedatum | 18. Oktober 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Mai 2018 |
| Eintragungsdatum | 24. April 2018 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 25. Mai 2018 |
| Ende Widerspruchsfrist | 27. August 2018 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2026 |
Markeninhaber
21354 Bleckede
DE
Markenvertreter
20354 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Streben, Stützen, Pfeiler und Platten aus Metall als Elemente für den Aufbau von Rahmen-, Gitter- und/oder Fachwerkstrukturen, Werkstücke, inklusive derartiger Streben, Stützen oder Pfeiler mit integrierten Gelenken oder Scharnieren; Metallklammern; Metallgelenke und -scharniere; Schrauben, Bolzen, Stifte und Muttern aus Metall
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Zubehör für Maschinen, Geräte und Fertigungsanlagen zum Bearbeiten und/oder Vermessen von Werkstücken, nämlich modular aufgebaute, transportable Befestigungs- oder Positionierungsblöcke oder -böcke zum Aufspannen oder Fixieren bzw. Positionieren von Werkstücken für Bearbeitungs- und/oder Vermessungszwecke, im Wesentlichen bestehend aus Streben, Stützen, Pfeilern und Platten aus Metall, auch mit integrierten Gelenken oder Scharnieren; transportable, nicht motorisch betriebene Schwenkarme aus Metall als Teile oder Zubehör vorgenannter Befestigungs- und Positionierungsböcke oder -blöcke zum Aufspannen oder Fixieren bzw. Positionieren von Werkstücken für Bearbeitungs- und/oder Vermessungszwecke; Winkelabstimmblöcke aus Metall, Distanz- und Höhenabstimmblöcke aus Metall, Abstimmblöcke- und -platten aus Metall, Kugeln und Kugelabschnitte aus Metall zum Abstützen von Werkstücken für Bearbeitungs- und/oder Vermessungszwecke in vorgegebener Lage als Teile oder Zubehör vorgenannter Befestigungs- und Positionierungsböcke oder -blöcke zum Aufspannen oder Fixieren bzw. Positionieren von Werkstücken für Bearbeitungs- und/oder Vermessungszwecke; mit Verbindungsstrukturen zum Verbinden mit Anbauteilen versehene Platten und Quader aus Metall, auch in Sandwichbauweise, als tragende Basis für den Aufbau von Vorrichtungen zum Auf- bzw. Einspannen von Werkstücken für Bearbeitungs- und/oder Vermessungszwecke, vorgenannte Waren auch mit Transportrollen und/oder luftgelagert
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Schraubzwingen und -klemmen; handbetätigte Werkzeuge zum Fixieren und Halten von Werkstücken, insbesondere Kniehebelspanner, Hakenspanner, Schraubspindeln und Backenspanner; handbetätigte Geräte als mechanische Aufspannvorrichtungen für Werkstücke, nämlich in Form von dreidimensionalen Gerüst- und Fachwerkstrukturen, bestehend aus metallenen Streben, Stützen, Pfeilern und/oder Platten, mit Klemm- oder Spannmitteln zum Festlegen und Verklemmen von Werkstücken für Mess- und/oder Bearbeitungszwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. September 2018 | 201800127450 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 24. April 2018 | 201620722388 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020161094419