302016108707

DPMA DPMA 2016 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302016108707 wurde als Bildmarke am 23.09.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.10.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Zwei Linien oder Bänder #Ein Kreis #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Blau #Grün

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020161087072
Registernummer 302016108707
Anmeldedatum 23. September 2016
Veröffentlichungsdatum 18. November 2016
Eintragungsdatum 13. Oktober 2016
Beginn Widerspruchsfrist 18. November 2016
Ende Widerspruchsfrist 20. Februar 2017
Ablaufdatum 30. September 2026

Markeninhaber


67547 Worms
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Werkzeugmaschinen; Motoren und Apparate zur Energiegewinnung, soweit in Klasse 07 enthalten; Maschinen einschließlich deren Motoren, und Apparate zur Energiegewinnung und Energieverteilung, nämlich Verbrennungskraftmaschinen mit gekoppeltem Wärmetauscher zur Strom- und Wärmeerzeugung als Komplettaggregate [Blockheizkraftwerke]; Windräder zur Stromerzeugung; Stromgeneratoren; Maschinen, einschließlich deren Motoren, und maschinelle Apparate zur Stromerzeugung
9 Elektrische und elektronische Steuerungsapparate für Maschinen zur Stromerzeugung; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; elektrotechnische Geräte der Kommunikationstechnik, soweit in Klasse 9 enthalten; Software auch als App, insbesondere Mobile App; Software für Computer; Software für Mobiltelefone; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Peripheriegeräte für Computer, soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate und Instrumente für Fernmeldeverkehr, soweit in Klasse 9 enthalten; Elektroladestationen [Akkumulatoren [elektrisch] für Fahrzeuge]; Verteilerschränke [Elektrizität]
12 Fahrzeuge; Elektrofahrzeuge, insbesondere Automobile, Roller, Transportfahrzeuge, Fahrräder und Kraftfahrräder; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
35 Betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratungsdienstleistungen im Energiebereich; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Marketingdienstleistungen, nämlich Erstellung von Konzepten für die Vermarktung neuer Technologien, insbesondere im Umwelt- und Energiebereich; Geschäftsführung und Personalgestellung im Bereich Energiemanagement; Unternehmensberatung sowie Organisationsberatung und Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Unternehmensberatung sowie Organisationsberatung und Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten hinsichtlich Entwicklung, Betrieb und Vertrieb von Elektroladestationen und Geschäftsmodellen für die Elektromobilität, wie Franchise-, Car-Sharing- und Flottenkonzepte; Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels, auch über das Internet, im Bereich der Elektro- und Elektronikwaren, insbesondere im Bereich der energiesparenden Haushaltsgeräte und der Elektrofahrzeuge; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den Kauf von Elektrofahrzeugen und Ladestationen für Elektrofahrzeuge
36 Dienstleistungen auf dem Gebiet des Finanz- und Bankwesens; Geldgeschäfte; Ausgabe von Rabattkarten; Ausgabe von Kundenkarten; Ausgabe von Kreditkarten; Ausgabe von Scheckkarten; Ausgabe einer Kundenkarte ausgestattet mit Kredit- und Zahlungsfunktion; Abwicklung von mittels Rabattkarte getätigten Zahlungen sowie von Rabattgeschäften durch Ausgabe von Karten für die Abwicklung von Rabattgeschäften; Verwaltung von Kundenkonten im Rahmen von Kundenbindungsmaßnahmen, auch in Form von Rabattbüchern; Vergabe von Darlehen; finanzielle Beratungsdienstleistungen im Energiebereich; Immobilienwesen; Einziehen von Außenständen, soweit in Klasse 36 enthalten; Leasing von Elektrofahrzeugen und Ladestationen für Elektrofahrzeuge; Versicherungswesen
37 Bau von Kraftwerken, insbesondere Wasserkraftwerken, Kernkraftwerken, Kohlekraftwerken, Gas- und Dampfturbinenkraftwerken; Bau, Wartung und Pflege von elektrischen Straßenbeleuchtungen; Energiemanagement, nämlich Instandhaltung von Energieerzeugungs- und Verteilungsanlagen; Bauarbeiten zur Erstellung, Installation sowie Inbetriebnahme [im Rahmen der Installation] von Verteilnetzen und Transportnetzen; Instandhaltung von Abwasser- und Frischwasseranlagen; anlagentechnische Dienstleistungen, nämlich Montage-, Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten sowie Reparaturarbeiten von Anlagen zur Energiegewinnung; Dienstleistungen im Bereich des Reparaturwesens, nämlich Reparatur von technischen Geräten und Haushaltsgeräten; Bauwesen; Errichtung, Erweiterung [Ausbau], Wartung und Instandhaltung von technischen Anlagen für Versorgungsnetze; Bau und Installation von Ladestationen für Elektrofahrzeuge; Wartung von Elektrofahrzeugen; Reparatur von Elektrofahrzeugen
38 Telekommunikation; Bereitstellung des Zugriffs auf Apps, insbesondere Mobile Apps [Software]; Bereitstellung des Zugriffs auf Daten im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf elektronische Datenbanken; Bereitstellung des Zugriffs auf Konnektivitätsdienste und des Zugriffs auf elektronische Kommunikationsnetze für die Übertragung oder den Empfang digitaler Dateien und insbesondere von Ton-, Bild- oder Multimedia-Inhalten im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Websites mit digitalen Dateien; Übermittlung von digitalen Dateien über Telekommunikationsanlagen; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zum Internet oder zu Datenbanken; Bereitstellung des Zugriffs auf Kommunikationsnetze für die Übertragung oder den Empfang von Computersoftware und -anwendungen im Internet; Email-Dienste; Übermittlung von Nachrichten durch elektronische Übertragung; drahtlose Datenübermittlung, insbesondere Dienstleistungen, die dem Benutzer das Senden und/oder Empfangen von Nachrichten über drahtlose Datennetze ermöglichen; Senden und Empfangen von Sprachkommunikationsdaten; Ausstrahlung oder Übertragung von gestreamten und herunterladbaren digitalen Audio- und Videoinhalten über Computer- und Telekommunikationsnetze; Informations- und Beratungsdienste in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen, soweit in Klasse 38 vorhanden
39 Transportwesen; Vermietung von Transportnetzen zur Durchleitung von Energie; Verteilung von Energie, insbesondere elektrischer Energie, Wärme [Nah- und Fernwärme] sowie Versorgung von Dritten durch Lieferung von Strom und Wärme [Nah- und Fernwärme]; Sammeln, Lagern, Deponieren von Abfall, Frischwasserversorgung [Transport]; Abwasserbeseitigung [Abtransport]; Verpackung von Waren; Lagerung von Waren; Verteilung von Strom, Gas und Heizwärme; Vermietung von Elektrofahrzeugen; Verleih von Elektrofahrzeugen; Vermietung und Verleih von Elektro-Karts und deren Zubehör
40 Erzeugung von Energie, technische Aufbereitung von Wasser und Abwasser; Abwasserbeseitigung [Abwasserbehandlung]
42 Technische und ökologische Energieberatung für Haushalte, Gewerbe und Industrie; Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung; technische Beratung auf dem Gebiet der Elektromobilität; Entwicklung von technischen Energiekonzepten; Entwicklung von ökologischen Energiekonzepten; Energiemanagement, nämlich technische Beratung und Planung von Energieerzeugungs- und Verteilungsanlagen; Umweltdienstleistungen, nämlich umweltbezogene technische Beratung, Entwicklung von technischen und ökologischen Konzepten für das Umweltrisikomanagement; anlagentechnische Dienstleistungen, nämlich Konstruktionsplanung; Entwurf und Entwicklung von Software, insbesondere von Software für multimediale und audiovisuelle Anwendungen für Mobilfunkgeräte; Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet zum Abrufen von Informationen, Internetseiten und anderen in weltweiten Computernetzen und anderen Kommunikationsnetzen verfügbaren Ressourcen; Dienstleistungen eines Anwendungsdiensteanbieters, nämlich Installation, elektronische Speicherung, Vermietung, sonstige entgeltliche Gebrauchsüberlassung [soweit in Klasse 42 vorhanden] und Pflege von Anwendungssoftware, die Benutzern das Abspielen und Programmieren von musik- und unterhaltungsbezogenen Audio-, Video-, Text- und anderen Multimediainhalten ermöglicht; Informations- und Beratungsdienste in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen soweit in Klasse 42 vorhanden

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. Dezember 2023 202300406284 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Februar 2023 202300063096 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. März 2017 201620720434 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
13. Oktober 2016 201620695583 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020161087072