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Die Deutsche Marke Signat wurde als Wortmarke am 18.08.2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.12.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020161075015 |
| Registernummer | 302016107501 |
| Internationale Marke | Nr. IR1364447, 12. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 18. August 2016 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Januar 2017 |
| Eintragungsdatum | 06. Dezember 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. Januar 2017 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. April 2017 |
| Ablaufdatum | 31. August 2026 |
Markeninhaber
58840 Plettenberg
DE
Markenvertreter
88276 Berg
DE
Waren und Dienstleistungen
9
QR-Codes [maschinenlesbare Daten], insbesondere in Form von Stickers mit maschinenlesbaren OR-Codes zur Identifikation und/oder Verlinkung auf eine Website; Elektrische und/oder magnetische und/oder grafisch kodierte Etiketten für die Sicherheitsmarkierung von Artikeln oder zur Eigentums-Identifizierung; Transponder; Systeme für die Sicherheitsmarkierung von Gegenständen bestehend aus Markierungen (in Form von maschinenelesbaren Datenträgern) und elektronischen Geräten zur Erfassung der maschinenlesbaren Daten; elektronische Sicherheitsvorrichtungen zur eindeutigen Kennzeichnung von Gegenständen durch maschinenlesbare Datenträger; Optische, elektronische und elektrooptische Lesegeräte zur automatischen Erfassung und Authentifizierung von markierten Gegenständen; Computersoftware zur automatischen Authentifizierung von markierten Gegenständen; Computersoftware zum Kodieren und Dekodieren von optisch kodierten Mikropartikeln und Markierungen
16
Etiketten für die Sicherheitsmarkierung von Waren aller Art, insbesondere zur fälschungssicheren Kennzeichnung von Waren aller Art oder zur Eigentumsidentifizierung; Druckereierzeugnisse für Sicherheitszwecke; Logbücher; Schablonen; Schablonen für die Sicherheitsmarkierung von Artikeln oder zur Eigentumsidentifizierung; Etiketten (nicht magnetisch oder kodiert) für die Sicherheitsmarkierung von Artikeln oder zur Eigentumsidentifizierung; Markierstifte für die Sicherheitsmarkierung von Artikeln oder zur Eigentumsidentifizierung; Bedruckte Sicherheitsaufkleber; Papier und/oder Karton (Pappe), nämlich Etiketten, Aufkleber, Siegel, Einleger, Schablonen mit geprägten oder gedruckten Sicherheitsmerkmalen zu Kennzeichnungszwecken
19
Bauten und transportable Bauten nicht aus Metall, nämliche Gerüste, Gerüstbauteile, Tribünen, Leitern, Fahrgerüste, Gerüsttreppen, alle vorgenannten Waren insbesondere mit permanent oder entfernbar aufgebrachter Identifikations-Kodierung
40
Materialbearbeitung, nämlich Ätzung, Fräsung, Erosion oder Gravur mittels Oberflächenbearbeitung; Lasergravurdienstleistungen auf Oberflächen; Aufdrucken von Mustern; Druckarbeiten, insbesondere Druckarbeiten im Zusammenhang mit der Herstellung von Druckerzeugnissen zur fälschungssicheren Kennzeichnung von Waren; lithografische Druckarbeiten; Auftragsfertigung von Sicherheitscodierungen (in Form von Aufdrucken, Etiketten, Transpondern, Chipkarten), insbesondere zur fälschungssicheren Kennzeichnung von Waren aller Art, Sicherheitsmarkierungen (in Form von Aufdrucken, Etiketten, Transpondern, Chipkarten) für Dritte, insbesondere zur fälschungssicheren Kennzeichnung von Waren aller Art
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen, insbesondere wissenschaftliche und technologische Entwicklung von Sicherheitscodierungen bzw. Sicherheitsmarkierungen, insbesondere zur fälschungssicheren Kennzeichnung von Waren aller Art; Aktualisierung und Wartung von Computersoftware insbesondere auf dem Gebiet von Sicherheitsmarkierungen; Auftragsentwicklung, insbesondere wissenschaftliche und technologische Entwicklung von Sicherheitscodierungen bzw. Sicherheitsmarkierungen im Bereich des Marken- und Produktschutzes; alle vorgenannten Dienstleistungen soweit in Klasse 42 enthalten
45
Anbringen von Identifikationsmarkierung an Eigentum für Sicherheitszwecke [Sicherheitsdienste]; Anbringen von Identifikationsmarkierungen von Metallen für Sicherheitszwecke [Sicherheitsdienste]; Anbringung von Sicherheitskennzeichnungen von Waren [Sicherheitsdienste]; Anbringung von Sicherheitsmarkierungen von Metallen [Sicherheitsdienste]; alle vorgenannten Dienstleistungen zur eindeutigen Kennzeichnung von Waren aller Art, insbesondere Gerüsten und Gerüstbauteilen; Sicherheitsdienste zum Schutz von Eigentum, nämlich Identifizierung von sicherheitsmarkierten Erzeugnissen zum Zweck des Wiederauffindens von verlorenem oder gestohlenem Eigentums
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Mai 2017 | 201620786428 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 06. Dezember 2016 | 201620654123 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020161075015